Ukraine-Konferenz in Lugano Kommt die Schweiz der EU ins Gehege?

Ignazio Cassis: «Selenskyj wird dabei sein»

Anfang Juli blickt die Welt nach Lugano, genauer: auf die internationale Ukraine-Konferenz. Welche Ziele sollen erreicht werden, und wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auch teilnehmen? Bundespräsident Ignazio Cassis antwortet.

20.06.2022

Nicht nur die Schweiz arbeitet am Wiederaufbau der Ukraine. Wie eng ist der Austausch mit der EU, und was ist das Ziel der Lugano-Konferenz vom Juli? Antworten von Bundespräsident Ignazio Cassis.

Von Gil Bieler, Bellinzona, und Christian Thumshirn

20.06.2022, 15:48

20.06.2022, 15:56

Von Gil Bieler, Bellinzona, und Christian Thumshirn

Für einmal wird nicht Genf, sondern Lugano in zwei Wochen zum Schauplatz der Weltpolitik. Die Ukraine-Konferenz wird am 4. und 5. Juli mitten in der touristischen Hochsaison stattfinden – und den Alltag der Bevölkerung beeinträchtigen. «Natürlich, um das Kongresszentrum herum wird es schwieriger, herumzulaufen und herumzufahren», sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Montag in Bellinzona vor Journalist*innen. «Aber ich glaube, das ist zumutbar.»

Der Tessiner Regierungsrat Norman Gobbi betonte im Gespräch mit blue News, dass man die Normalität für die Luganesi und die Tourist*innen sicherstellen wolle, daher habe man die Sperrzone auch so klein wie möglich gefasst. Aber er räumte ein, dass Lugano noch keine Erfahrung mit solchen Grossanlässen habe: «Das ist auch für uns eine Herausforderung.»

Ukraine-Konferenz in LuganoCassis: «Ohne Eckwerte kann man keinen Wiederaufbau machen»

Delegationen aus bis zu 40 Ländern und von internationalen Organisationen wie Weltbank oder Währungsfonds werden in Lugano über die Zukunft der Ukraine diskutieren. Und dies, obwohl der Krieg immer noch in vollem Gang ist. Das sei kein Widerspruch, findet Cassis: «Es ist wichtig, dass man auch während eines Krieges eine Zukunftshoffnung hat», hielt der Aussenminister fest.

Cassis ist in Kontakt mit Ursula von der Leyen

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich schon öffentlich Gedanken dazu gemacht, wie ein Wiederaufbau der Ukraine aussehen sollte und welche Voraussetzungen gegeben sein müssten. Alt Bundesrätin Michelin Calmy-Rey äusserte im Interview mit blue News die Befürchtung, dass die Schweiz hier als Konkurrentin auftreten könnte.

Ukrainischer Botschafter in Bern«Es wäre hilfreich, wenn die Schweiz ihre Gesetze überarbeiten könnte»

«Ich habe mit Ursula von der Leyen in Davos persönlich darüber gesprochen und sie auch herzlich eingeladen», entgegnet Cassis auf Nachfrage. «Die EU spielt eine ganz gewichtige Rolle, deshalb wird sie auch an der Eröffnungskonferenz mitreden.» Ausserdem betonte er, dass es in Lugano vorerst darum gehe, sich auf die grundsätzlichen Prinzipien zu einigen, auf denen ein Wiederaufbau erfolgen könne.

Gemeinsam mit der Tessiner Regierung hatte Cassis in Bellinzona Details zur Planung der zweitägigen Konferenz vorgestellt. Die meistdiskutierte Frage, welche Staats- und Regierungschefs in Lugano erwartet werden, wurde aber nicht beantwortet. Vor Journalist*innen sagte Cassis einzig, dass von der Leyen wohl kommen werde, was ihn sehr freue.

Regierungsrat Norman Gobbi: «Wir möchten zeigen, dass das Tessin bereit ist»

Die Ukraine-Konferenz wird für Lugano zur Premiere: Ein internationaler Anlass dieses Ausmasses wurde im Tessin noch nie durchgeführt, sagt Regierungsrat Norman Gobbi im Gespräch mit blue News. Dennoch solle der Alltag möglichst normal weitergehen.

20.06.2022