Ukraine-Konferenz in Lugano
Kommt die Schweiz der EU ins Gehege?
Nicht nur die Schweiz arbeitet am Wiederaufbau der Ukraine. Wie eng ist der Austausch mit der EU, und was ist das Ziel der Lugano-Konferenz vom Juli? Antworten von Bundespräsident Ignazio Cassis.
Für einmal wird nicht Genf, sondern Lugano in zwei Wochen zum Schauplatz der Weltpolitik. Die Ukraine-Konferenz wird am 4. und 5. Juli mitten in der touristischen Hochsaison stattfinden – und den Alltag der Bevölkerung beeinträchtigen. «Natürlich, um das Kongresszentrum herum wird es schwieriger, herumzulaufen und herumzufahren», sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Montag in Bellinzona vor Journalist*innen. «Aber ich glaube, das ist zumutbar.»
Der Tessiner Regierungsrat Norman Gobbi betonte im Gespräch mit blue News, dass man die Normalität für die Luganesi und die Tourist*innen sicherstellen wolle, daher habe man die Sperrzone auch so klein wie möglich gefasst. Aber er räumte ein, dass Lugano noch keine Erfahrung mit solchen Grossanlässen habe: «Das ist auch für uns eine Herausforderung.»
Delegationen aus bis zu 40 Ländern und von internationalen Organisationen wie Weltbank oder Währungsfonds werden in Lugano über die Zukunft der Ukraine diskutieren. Und dies, obwohl der Krieg immer noch in vollem Gang ist. Das sei kein Widerspruch, findet Cassis: «Es ist wichtig, dass man auch während eines Krieges eine Zukunftshoffnung hat», hielt der Aussenminister fest.
Cassis ist in Kontakt mit Ursula von der Leyen
Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich schon öffentlich Gedanken dazu gemacht, wie ein Wiederaufbau der Ukraine aussehen sollte und welche Voraussetzungen gegeben sein müssten. Alt Bundesrätin Michelin Calmy-Rey äusserte im Interview mit blue News die Befürchtung, dass die Schweiz hier als Konkurrentin auftreten könnte.
«Ich habe mit Ursula von der Leyen in Davos persönlich darüber gesprochen und sie auch herzlich eingeladen», entgegnet Cassis auf Nachfrage. «Die EU spielt eine ganz gewichtige Rolle, deshalb wird sie auch an der Eröffnungskonferenz mitreden.» Ausserdem betonte er, dass es in Lugano vorerst darum gehe, sich auf die grundsätzlichen Prinzipien zu einigen, auf denen ein Wiederaufbau erfolgen könne.
Gemeinsam mit der Tessiner Regierung hatte Cassis in Bellinzona Details zur Planung der zweitägigen Konferenz vorgestellt. Die meistdiskutierte Frage, welche Staats- und Regierungschefs in Lugano erwartet werden, wurde aber nicht beantwortet. Vor Journalist*innen sagte Cassis einzig, dass von der Leyen wohl kommen werde, was ihn sehr freue.
