Departemente verteiltLandesverteidigung ist Frauensache – der Bundesrat stellt sich neu auf
SDA
10.12.2018
Departementsrochade im Bundesrat: Keller-Sutter wird neue Justizministerin, Amherd übernimmt das VBS und Sommaruga geht ins Uvek. Guy Parmelin kümmert sich neu um die Wirtschaft.
Im Bundesrat kommt es zu einer Departementsrochade: Mit Viola Amherd erhält die Schweiz zum ersten Mal eine Verteidigungsministerin, Karin Keller-Sutter wird neue Justizministerin. Simonetta Sommaruga geht ins Uvek und Guy Parmelin wird Wirtschaftsminister.
Für die grosse Rochade sei eine Abstimmung im Bundesrat notwendig gewesen, sagte Bundesratssprecher André Simonazzi vor den Bundeshaus-Medien. Am vergangenen Freitag hatte der Bundesrat eine erste Aussprache geführt, aber noch keinen Entscheid gefällt.
Im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) warten Herausforderungen wie CO2-Reduktion, Energiewende, AKW-Rückbau, Gotthard-Strassentunnel, selbstfahrende Autos, Digitalisierung oder Medienkrise.
Nach acht Jahren im Justizdepartement sieht Bundesrätin Simonetta Sommaruga den Zeitpunkt für gekommen, um sich einer neuen Herausforderung zu stellen. Mit dem Uvek kehre sie zu ihren politischen Wurzeln zurück, sagt sie vor den Medien.
Parmelins Schlüsselrolle in der Europapolitik
Im Parlament habe sie sich intensiv mit den Dossiers Umwelt und Energie beschäftigt. Im Uvek werde vieles gemacht, was die Schweiz zusammenhalte. «Die ganze Bevölkerung soll auch in Zukunft auf eine hervorragende Infrastruktur zählen können.»
Sommaruga blickte vor den Medien auch auf ihre Zeit im Justizdepartement (EJPD) zurück. Sie habe in diesen acht Jahren zahlreiche spannende und heikle Projekte verfolgt. Noch diese Woche sei die Lohngleichheit im Parlament traktandiert. Wichtig sei es ihr auch gewesen, blinde Flecken in der Gesellschaft wie etwa Frauenhandel zu erkennen. Und: «Bei den Verdingkindern haben wir endlich hingeschaut.»
Auf Guy Parmelin warten im Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) grosse Herausforderungen. Es ist für die flankierenden Massnahmen zuständig und spielt damit eine Schlüsselrolle in der Europapolitik. Wenn das Rahmenabkommen überhaupt noch eine Chancen haben soll, muss der neue Departementschef die Sozialpartner ins Boot holen. Dafür braucht er ebenso viel Fingerspitzengefühl wie Durchsetzungskraft.
Knackpunkt Agrarpolitik
Der Ausgang der Auseinandersetzung ist auch für die Forschungszusammenarbeit mit der EU entscheidend. 2020 läuft das gegenwärtige Programm Horizon 2020 aus. Beim Nachfolgeprogramm Horizon Europe droht der Schweiz eine Degradierung. Dieser Bereich ist ebenfalls im WBF angesiedelt. Zu den weiteren Herausforderungen gehört die Landwirtschaftspolitik.
Ein Entwurf für die Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) ist im Moment in der Vernehmlassung. Die Zentralisierung von Agroscope ist abgeblasen, der neue Departementschef muss die Reorganisation nun noch einmal neu aufgleisen. Der ehemalige Landwirt und Weinbauer Parmelin kann diese Prozesse möglicherweise etwas entspannen.
Last but NOT Least unserre Bilder aus der Schweiz:
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
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