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Nationalrat «Extrem wirtschaftsfeindlich» – Nein zu Umweltschutz-Initiativen
Im Nationalrat herrscht zwar Einigkeit, dass Schweizer Bauern den Pestizid- und Antibiotikaverbrauch reduzieren müssen. Dennoch wurden Initiativen von einer klaren Mehrheit abgelehnt.
Der Nationalrat hat am Donnerstag die Debatte abgeschlossen, die er am Vortag aufgenommen hatte. Er entschied, beide Initiativen zur Ablehnung zu empfehlen, die auf unterschiedlichen Wegen das gleiche Ziel hatten: Mehr Ökologie in der Landwirtschaft. Zur Trinkwasser-Initiative sagte er mit 130 zu 58 Stimmen Nein, zur Pestizidverbots-Initiative mit 131 zu 54 Stimmen.
Die Initiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» fordert ein Verbot synthetischer Pestizide in der landwirtschaftlichen Produktion, in der Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse und in der Boden- und Landschaftspflege. Verboten werden soll auch der Import von Lebensmitteln, die mit synthetischen Pestiziden hergestellt wurden oder die solche enthalten.
Arbeitsplätze angeblich gefährdet
Die Trinkwasser-Initiative setzt beim Geld an. Sie verlangt, dass nur noch jene Bauern Subventionen erhalten, die auf den Einsatz von Pestiziden, vorbeugend oder systematisch verabreichte Antibiotika und zugekauftes Futter verzichten. Auch die landwirtschaftliche Forschung, Beratung und Ausbildung soll nur unter diesen Bedingungen Geld vom Bund erhalten.
Hält die Trinkwasser- und die Pestizidverbots-Initiative für «extrem wirtschaftsfeindlich»: Bauernverbandspräsident und St. Galler CVP-Nationalrat Markus Ritter.
Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Will zusammen mit den Bauern verbindliche Massnahmen ausarbeiten: Beat Jans, SP-Nationalrat aus Basel-Stadt.
Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Warnt vor einem «Waterloo» für das Image der Bauern: Der Aargauer SP-Nationalrat Cédric Wermuth.
Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
«Wir subventionieren unsere eigene Umweltzerstörung»: Kathrin Bertschy (GLP/BE) geht hart mit den Bauern ins Gericht.
Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
«Die Landwirtschaft hat erkannt, dass eine Entwicklung notwendig ist», sagte der Berner Bauer und SVP-Nationalrat Andreas Aebi. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ANTHONY ANEX
Hält die Trinkwasser- und die Pestizidverbots-Initiative für «extrem wirtschaftsfeindlich»: Bauernverbandspräsident und St. Galler CVP-Nationalrat Markus Ritter.
Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Will zusammen mit den Bauern verbindliche Massnahmen ausarbeiten: Beat Jans, SP-Nationalrat aus Basel-Stadt.
Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Warnt vor einem «Waterloo» für das Image der Bauern: Der Aargauer SP-Nationalrat Cédric Wermuth.
Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
«Wir subventionieren unsere eigene Umweltzerstörung»: Kathrin Bertschy (GLP/BE) geht hart mit den Bauern ins Gericht.
Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
«Die Landwirtschaft hat erkannt, dass eine Entwicklung notwendig ist», sagte der Berner Bauer und SVP-Nationalrat Andreas Aebi. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/ANTHONY ANEX
Nach Ansicht von Bauernverbandspräsident Markus Ritter (CVP/SG) sind die Initiativen «extrem wirtschaftsfeindlich». Er warnte vor Ernteausfällen und steigenden Preisen. Mehr Lebensmittel müssten aus dem Ausland importiert werden. Weil kaum mehr Kakao und Kaffee eingeführt werden könnten, würden in der verarbeitenden Industrie tausende Arbeitsplätze verloren gehen. Auch Gastronomie und Hotellerie würden hart getroffen.
«Geduld ist am Ende»
Viele Bauernvertreter wiesen auch auf die Fortschritte der letzten Jahre hin. Der Verbrauch von Pestiziden, Pflanzenschutzmitteln und Antibiotika sei drastisch reduziert worden. Überall könne man das Wasser aus der Leitung trinken und in den Gewässern schwimmen.
Weitere Fortschritte versprechen sich die Initiativgegner vom Aktionsplan Pflanzenschutzmittel, der Strategie Antibiotikaresistenzen und den vom Bundesrat mit der Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) angekündigten Massnahmen. «Die Landwirtschaft hat erkannt, dass eine Entwicklung notwendig ist», sagte der Berner Bauer Andreas Aebi (SVP).
Doch in ökologischen Kreisen fehlt der Glaube in den guten Willen der Bauern. «Unsere Geduld ist langsam am Ende», sagte GLP-Fraktionschefin Tiana Moser (ZH). «Absichtserklärungen und Versprechungen nützten nichts», erklärte auch Konsumentenschützerin Prisca Birrer-Heimo (SP/LU). Beat Jans (SP/BS) erinnerte daran, dass der Bauernverband fast alle in der AP22+ vorgeschlagenen Massnahmen ablehnt.
«Echte Konkordanz»
Weil die beiden Initiativen auch vielen Vertretern von SP, Grünen und Grünliberalen zu weit gehen, schlug Jans deren Rückweisung an die Kommission vor. Diese sollte einen indirekten Gegenvorschlag ausarbeiten. Die notwendigen Gesetzesanpassungen müssten gemeinsam mit Bauern, Kantonen und Trinkwasserversorgern erarbeitet werden, forderte Jacqueline Badran (SP/ZH). «Das wäre echte Problemlösung und echte Konkordanz.»
Mit dem indirekten Gegenvorschlag sollten verbindlich die Risiken der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 halbiert und Alternativen zum chemischen Pflanzenschutz gefördert werden. Zudem sollte der Schutz vor nachteiligen Einwirkungen durch Pflanzenschutzmittel verbessert und der Fremdstoffeintrag in das Grundwasser gesenkt werden.
«Das grösste Waterloo»
Dieser Ansatz wurde auch von Mitgliedern von FDP und CVP unterstützt. Kurt Fluri (SO) erinnerte an die alarmierenden Befunde der Wasserfachleute und Wasserversorger. Immer mehr Wasserfassungen müssten geschlossen werden. Angesichts Status' des Trinkwassers in der Schweiz sei eine Ablehnung ohne Gegenvorschlag eine «Hochrisikostrategie».
Bernhard Guhl (BDP/AG) äusserte Sympathien für verbindliche Massnahmen. Cédric Wermuth (SP/AG) fehlte jedes Verständnis für das kategorische Nein der Bürgerlichen. Die kantonalen Umweltdirektoren, Wasserversorger, Konsumentenschützer, der Fischereiverband, Grossverteiler und sogar die bürgerlichen Jungparteien seien für einen indirekten Gegenvorschlag. «Das wird das grösste Waterloo für ihre Branche», warnte Wermuth die Bauern.
Trotzdem sprach sich der Nationalrat mit 111 zu 78 Stimmen gegen die Rückweisung und damit gegen einen indirekten Gegenvorschlag aus. Ebenso deutlich lehnte er die beiden direkten Gegenvorschläge ab.
«Eine Selbstverständlichkeit»
Einer davon setzte wie die Trinkwasserinitiative bei den Direktzahlungen an. Die Bauern sollten ebenfalls ökologische Bedingungen erfüllen, um in den Genuss von Subventionen zu kommen. Diese waren aber weniger streng formuliert als die Initiative. Anders als diese sollte der Gegenvorschlag aber auch Stickstoffemissionen angehen.
Die zweite Variante sollte den Einsatz von Dünger, Pflanzenschutzmitteln oder Tiermedikamenten auf ein nachhaltig verträgliches Mass reduzieren. Das Reduktionsziel soll durch Branchenvereinbarungen bis 2030 erreicht werden. Andernfalls soll der Bundesrat konkrete Massnahmen anordnen können. «Eigentlich eine Selbstverständlichkeit», sagte Berschy.
Der Bundesrat lehnt Initiativen und Gegenvorschläge ebenfalls ab. Diese gingen zu weit und würden wegen der Importverbote auch gegen internationale Verpflichtungen der Schweiz verstossen, sagte Landwirtschaftsminister Guy Parmelin. Der Bundesrat habe aber die Hände nicht in den Schoss gelegt. Parmelin erinnerte unter anderem an die geplanten Massnahmen im Rahmen der AP22+. Die Botschaft dazu will er gegen Ende 2019 vorlegen.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
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Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
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Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
