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Fernmeldemarkt Neuer Entscheid zu Replay TV
Das zeitversetzte Fernsehen soll möglich bleiben, doch soll die Abgeltung neu geregelt werden. Das will die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF).
Bei der Beratung des Fernmeldegesetzes ist die Kommission auf einen früheren Entscheid zum Replay TV zurückgekommen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Kommission hatte Einschränkungen beschlossen. Sie sei aber falsch verstanden worden, sagte Kommissionspräsidentin Edith Graf-Litscher (SP/TG) auf Anfrage. Es sei nie die Absicht gewesen, das zeitversetzte Fernsehen zu verunmöglichen.
Beim Replay TV schalten viele Zuschauerinnen und Zuschauer bei Werbung auf Schnellvorlauf. Dadurch entfallen Werbeeinnahmen. Das Ziel sei es, die Entschädigung zu regeln, sagte Graf-Litscher. Die KVF ist nach wie vor der Ansicht, dass die schweizerischen TV-Sender die Bedingungen für die Übernahme ihrer Programme ins zeitversetzte Fernsehen mit den Verbreitern selbst verhandeln sollten.
Im Urheberrechtsgesetz regeln
Sie will das aber nicht im Rahmen der Revision des Fernmeldegesetzes regeln. Stattdessen schlägt sie vor, im Urheberrecht Bestimmungen zu verankern. Sie werde die Rechtskommission bitten, die Frage im Rahmen der laufenden Revision aufzunehmen, schreibt die KVF.
Im Zuge der Revision des Fernmeldegesetzes soll nach dem Willen der Kommission lediglich eine Bestimmung verankert werden: Beim zeitversetzten Fernsehen sollen Änderungen durch Fernmeldedienstanbieterinnen an den Fernsehprogrammen verboten werden. Das will die Kommission im Radio- und Fernsehgesetz verankern.
Kinderpornografie löschen
Weiter beantragt die KVF ihrem Rat eine Änderung zu Kinderpornografie und anderen verbotenen pornografischen Inhalten. Im Entwurf des Bundesrates sind Zugriffsperren vorgesehen: Die Fernmeldedienstanbieterinnen sollen verbotene pornografische Inhalte unterdrücken, auf die sie das Bundesamt für Polizei hinweist. Die Kommission beantragt einstimmig, dass im Gesetz auch die Löschung solcher Inhalte vorgesehen werden soll.
Als "eigentlichen Knackpunkt" der Vorlage bezeichnet die Kommission die Zugangsregulierung. Der Bundesrat will, dass künftig alle Anbieterinnen Anspruch darauf haben, die gebäudeinternen Fernmeldeinstallationen gegen eine angemessene Entschädigung mitzubenutzen.
Zugang auf die letzten Meter
Deshalb soll im Gesetz verankert werden, dass marktbeherrschende Fernmeldedienstanbieterinnen anderen den Zugang zu Teilnehmeranschlüssen gewähren müssen. Der Zugang auf die letzten Meter innerhalb von Gebäuden sei eine essenzielle Voraussetzung für Wettbewerb und Wahlfreiheit, schrieb der Bundesrat dazu.
Die Kommission dagegen will am heutigen Zugangsregime nichts ändern. Sie beantragt ihrem Rat mit 23 zu 1 Stimmen, den entsprechenden Artikel zu streichen. Damit würde die Entbündelung der letzten Meile vorderhand auf Kupferleitungen beschränkt bleiben. Der Bundesrat soll dem Parlament aber alle drei Jahre Bericht erstatten über die Entwicklung.
Netzausbau nicht gefährden
Die Mehrheit ist der Ansicht, dass die heute geltenden Rahmenbedingungen zu qualitativ hochstehenden Fernmeldediensten geführt haben. Zusätzliche Regulierungen würden die für den Netzausbau notwendigen Investitionen gefährden, insbesondere in den Randregionen. Eine Minderheit beantragt, eine technologieneutrale Zugangsregelung im Gesetz zu verankern.
An der letzten Sitzung war die Kommission in anderen Punkten von den Vorschlägen des Bundesrates abgewichen. So will sie eine Bestimmung zur Netzneutralität im Gesetz verankern: Alle Daten sollen bei der fernmeldetechnischen Übertragung gleich behandelt werden. Der Bundesrat will lediglich Transparenz schaffen. Derzeit gebe es keine Anzeichen dafür, dass die Netzneutralität verletzt werde, sagte Bundesrätin Doris Leuthard bei der Präsentation des Gesetzes.
Beim internationalen Roaming folgte die KVF dem Entwurf des Bundesrates. Dieser soll Möglichkeiten zur Bekämpfung unverhältnismässig hoher Endkundentarife und zur Förderung des Wettbewerbs erhalten. In der Gesamtabstimmung hat die Kommission die Vorlage ohne Gegenstimme angenommen. Der Nationalrat wird diese in der Herbstsession beraten.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
