Sitzungszimmer ständig belegt Parlamentsbüro rüffelt Martullo-Blocher

Während der Session ist ein Turmzimmer im Bundeshaus fast durchgehend von Magdalena Martullo-Blocher besetzt. Nun rüffelt das Parlaments-Büro die SVP-Vizepräsidentin.

zis

11.06.2024, 09:19

11.06.2024, 09:21

Sven Ziegler

Sitzungszimmer 339 steht derzeit im Fokus einer grossen Debatte im Parlament. Magdalena Martullo-Blocher, Chefin der EMS-Chemie und Vizepräsidentin der SVP, hat das Turmzimmer im Bundeshaus fast dauerhaft reserviert.

Diese Praxis sorgt für Unmut bei anderen Politikern, insbesondere bei SP-Nationalrat David Roth, der wegen der Belegung des Raumes keine Sitzungsräume finden konnte. Roth stellte eine offizielle Anfrage, ob die häufige Nutzung des Zimmers durch Martullo-Blocher missbräuchlich sei, und vermutet, dass sie es hauptsächlich für geschäftliche Zwecke nutzt.

Die Verwaltungsdelegation der Räte, unter der Leitung von Nationalratspräsident Eric Nussbaumer, nahm nun Stellung. Sie betonte, dass den Ratsmitgliedern im Parlamentsgebäude keine persönlichen Büroräume oder Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Es gibt jedoch unpersönliche Arbeitsplätze im Hochparterre und im dritten Obergeschoss, wo auch Zimmer 339 liegt.

Selbst in SVP-Kreisen wird gemunkelt

Mit jeder Reservationsanfrage für ein Sitzungszimmer über das elektronische Formular bestätigen die Anfragenden die Kenntnisnahme der Richtlinien. Die Delegation appelliert an die Eigenverantwortung und Selbstdisziplin der Ratsmitglieder bei der Einhaltung dieser Richtlinien.

Zum Ende ihrer Antwort wurde das Gremium deutlich: Man erwarte, dass «eigene Bedürfnisse aus Respekt gegenüber den Kolleginnen und Kollegen abgewogen werden».

Die Delegation hat jedoch nicht ausgewertet, wie oft das Zimmer im letzten Jahr durch Martullo-Blocher belegt war. Selbst in SVP-Kreisen wird Zimmer 339 hinter vorgehaltener Hand als inoffizielles Chef-Büro der EMS-Chemie betrachtet, berichtet unter anderem die «Schweiz am Wochenende».