Ohne Mittagspausen und Papier: Corona stellt Sondersession auf den Kopf

tafu

15.4.2020

Mit einer Sondersession kommt das Parlament nach einer durch die Coronakrise erzwungenen Pause Anfang Mai wieder zusammen. Doch was wird in der Bernexpo alles anders als im Bundeshaus?

Wegen der Corona-Krise beschloss das Parlament Mitte März, die dritte Woche der Frühlingssession abzusagen, zu nah wären sich die Parlamentsmitglieder gekommen, Abstandsregeln einzuhalten wäre kaum mehr möglich gewesen.

Nun sollen die Räte in einer Sondersession wieder zusammenkommen, um das Corona-Notrecht des Bundesrats zu diskutieren. Doch nicht etwa im Bundeshaus wird am 4. Mai getagt, vorübergehend wird man in die deutliche grösseren Räumlichkeiten der Messehallen von Bernexpo ziehen, wie der «Tagesanzeiger» berichtet.

Journalisten konnten sich bereits ein Bild im Sitzungssaal für den Ständerat auf dem Gelände der Bernexpo machen.
Bild: Keystone/Anthony Anex

Dort gibt es deutlich mehr Platz – pro Parlamentsmitglied seien vier Quadratmeter reserviert. Dabei werde der 200-köpfige Nationalrat in einer der grossen Messehallen zusammenkommen, der 46-köpfige Ständerat in einem Kongressraum im Dachgeschoss. Für die Umsiedlung des Parlaments seien bis zum jetzigen Zeitpunkt bereits Zusatzkosten in Höhe von 1,5 Millionen Franken aufgelaufen.

Mit dem Abstand kehrt die Ruhe ein

Optisch verschönert werden die Messehallen für den besonderen Einsatz allerdings nicht. Während im Bundeshaus vor prunkvollen Bildern und Statuen zur eidgenössischen Entstehungsgeschichte getagt wird, sollen in den neuen Räumen lediglich Teppiche zum Einsatz kommen, um den Schall zu dämpfen. Ansonsten bleibt die beherrschende Farbe wohl das funktionale Grau.



Die grösseren Abstände zwischen den Personen sorgen auch dafür, dass der Geräuschpegel sinken wird – das zumindest erhofft sich Ratspräsidentin Isabelle Moret. Im Bundeshaus sei es regelmässig bis zu 70 Dezibel laut, da Parlamentsmitglieder während der Sitzungen häufig zusätzlich untereinander diskutierten. In den Messehallen wird das aufgrund der grossen Abstände nicht mehr möglich sein. «Das wird es schwieriger machen, Gruppen zu bilden, was den Lärmpegel eher senkt», so Moret.

Abstimmen elektronisch und notfalls per Hand

Ein weiterer Grund, warum es wohl ruhiger während der Sitzungen in den Messehallen werden wird, ist die temporäre elektronische Abstimmungsanlage. Diese könne nämlich kein Signal geben, wenn es zu Abstimmungen kommen soll.

Abgeordnete werden so während der Sitzungen vermutlich seltener den Saal verlassen, um die Zeit für andere Treffen zu nutzen und dann für Abstimmungen zurück an ihren Platz sprinten. Sollte die elektronische Abstimmungsanlage nicht zuverlässig funktionieren, werde man auch wieder zur Abstimmung per Hand zurückkommen.

Die Bernexpo: Hier treffen sich ab 4. Mai National- und Ständerat zu einer Sondersession.
Bild: Keystone/Anthony Anex

Papierberge ade

Schon lange wollte man im Bundeshaus die Arbeit auf papierlosen Betrieb umstellen. Der Zeitplan, erst bis 2023 im Nationalrat Papierberge verschwinden zu lassen, sei nun allerdings ebenfalls hinfällig. Denn, so Moret, man habe sich entschieden, die ausserordentliche Session möglichst ohne Papier abzuhalten. Grund dafür sei vor allem die Hygiene. Das Parlament könne so zehn Millionen Blatt Papier insgesamt und Kosten von rund 5’000 Franken pro Ratsmitglied im Jahr einsparen.

Auch eine erhöhte Nutzung von Autos zur Anreise wird eine weitere Folge sein, die der vorübergehende Umzug in die Messehallen mit sich bringt. Während sich das Bundeshaus in direkter Nähe zum Bahnhof befindet und so viele Parlamentarier zur Sitzung mit dem Zug anreisten, befindet sich die Messehalle an einem weniger verkehrsgünstigen Ort – zumindest, um sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen.

Allerdings liegt sie direkt an einem Autobahnkreuz und verfügt über ein Parkhaus mit 720 Parkplätzen.

Plakate des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) weisen auf dem Bernexpo-Gelände auf die Verhaltensregeln im Hinblick auf die Corona-Krise hin.
Bild: Keystone/Anthony Anex

Keine offizielle Mittagspause

Besucher werden übrigens in der Zwischennutzung nicht zugelassen sein. Während sich Parlamentarier im Bundeshaus gerne im Restaurant Galérie des Alpes oder im Café Vallotton mit Gästen trafen, wird es in den Messehallen keine Lokalität dieser Art geben. Lediglich eine Ecke mit Fingerfood werde zur Verfügung stehen. Um Gedränge zu vermeiden, wird man allerdings auf offizielle Mittagspausen verzichten.

Auf eine Maskenpflicht wolle man allerdings nicht drängen und sich an die Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) halten.

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