Bezirksgericht Arbon Thurgauer warnte vor Radarfalle – und muss dafür 500 Franken zahlen

uri

5.10.2018

Man muss gar nicht geblitzt werden - auch die Warnung von einer Radarfalle kann teuer werden.
Man muss gar nicht geblitzt werden - auch die Warnung von einer Radarfalle kann teuer werden.
Bild: Keystone/Symbolbild

Happige Strafen werden immer wieder verhängt, wenn Personen Verkehrskontrollen öffentlich machen. Ein 44-Jähriger wurde nun für die Warnung vor einem Radargerät in einer geschlossenen Whatsapp-Gruppe schuldig gesprochen.

Das Bezirksgericht in Arbon bestätigte am Dienstag eine Strafe über 500 Franken, die an einen Thurgauer erging, weil er im Juni 2017 in der Whatsapp-Gruppe «Polizei/Radarwarnung» den «Blitzer Niederwil/Gossau» bekanntgemacht hatte.

Nach der Selbstanzeige einer Person waren damals zwar Strafbefehle gegen mehrere Mitglieder der Gruppe ergangen, doch lediglich der 44-jährige Geschäftsmann wehrte sich gerichtlich dagegen.

Persönliche Beziehung nicht mehr gegeben

Wie das «Tagblatt» berichtet, erklärte der Mann, dass die geschlossene Gruppe bei seinem Eintritt nur knapp 30 Mitglieder hatte. Auch habe man lediglich beitreten können, wenn man von einem von zwei Administratoren eingeladen wurde. Er sei deshalb davon ausgegangen, dass es sich um einen Zusammenschluss von Freunden und deren Freunden handle.

Als der Mann seine Blitzer-Warnung absetzte, war die Gruppe indes schon auf rund 180 Personen angewachsen. In diesem Fall, so argumentierte das Gericht in seiner Urteilsbegründung, sei eine persönliche Beziehung zwischen den Mitgliedern nicht mehr gegeben. Durch einen «Schneeball-Effekt» könnten stets neue Personen der Gruppe beitreten, auf die der Einzelne keinen Einfluss mehr habe.

Busse betstätigt

Das Bezirksgericht bestätigte die Busse von 500 Franken. Auch soll der Mann die 1600 Franken Verfahrens- und Gerichtskosten tragen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - wie es hiess, überlege sich der Beschuldigte noch den Gang vor das Obergericht.

Im Zuge des ersten Massnahmenpakets von «Via sicura» wird seit dem Jahr 2013 bestraft, wer öffentlich vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr warnt. Allerdings ist juristisch umstritten, was unter «öffentlich» genau zu verstehen ist. In den sozialen Medien sind auch Gruppen aus der Schweiz bekannt, die vor Verkehrskontrollen warnen und bedeutend mehr Mitglieder haben. 

Bilder aus der Schweiz
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