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Am seidenen Faden Eskaliert der Handelsstreit? Brüssel und Washington in Lauerstellung

Von Michael Donhauser, Andreas Hoenig und Alkimos Sartoros, dpa

7.3.2018

US-Präsident Donald Trump hat Europa mit seiner Ankündigung von Strafzöllen unter anderem für Stahl in Alarmbereitschaft versetzt. Die EU rüstet sich zum Gegenschlag. Doch noch hängt alles am sprichwörtlichen seidenen Faden.

Nach der Ankündigung von Präsident Donald Trump könnten die USA wegen vermeintlich unfairen Wettbewerbs sehr bald Strafzölle auf europäische Importe verhängen. Die Stahl- und Aluminiumbranche würde es wohl als erstes treffen, doch weitere könnten folgen. In Brüssel berät am Mittwoch die EU-Kommission über das weitere Vorgehen. Sofortige Gegenmassnahmen werden nicht erwartet. Aber die Brüsseler Behörde will ein Zeichen setzen. Ein Überblick:

Was hat Trump eigentlich genau vor?

Die Ankündigung vergangene Woche deutet darauf hin, dass er die erste von drei Optionen ziehen will, die das Handelsministerium vorbereitet hatte: 25 Prozent Zoll auf weltweit alle Stahlimporte, zehn Prozent auf alle Aluminiumimporte. Details will der Präsident in den nächsten Tagen nennen. Ob er sich bis dahin bewegen wird, ist unklar. Bezüglich der Nachbarn Mexiko und Kanada liess er Flexibilität für den Fall erkennen, dass die bei Gesprächen zum Nafta-Freihandelsabkommen Zugeständnisse machen, etwa in der Landwirtschaft.

Kann der US-Präsident das ganz allein entscheiden?

Fast. Trump bemüht bei seiner Zollpolitik die Nationale Sicherheit. Wenn er nachweisen kann, dass diese berührt ist, hat er grosse Befugnisse - beruhend auf Paragraf 232 des «Trade Expansion Acts» aus dem Jahr 1962. Eine Entscheidung zum Stahl muss er demnach bis zum 11. April fällen, zum Aluminium bis zum 19. April. Das Handelsministerium hatte die Frage, ob die Nationale Sicherheit durch die Stahl- und Aluminiumimporte berührt ist, bereits mit «Ja» beantwortet. Gesetzgeberische Bemühungen, dem Kongress bei Zöllen ein grösseres Mitspracherecht zu geben, laufen.

War die Ankündigung wohlüberlegt, oder aus einer typischen Trump-Laune entstanden?

Wohl beides. Vieles spricht dafür, dass Minister Wilbur Ross eine besser zurechtgestutzte, zielgenauere Version favorisierte, die zwölf Länder, darunter China und Russland treffen sollte, aber mit Ausnahme der Türkei keine Nato-Partner. Die EU-Länder wären dann von Zöllen verschont worden. US-Kommentatoren sind sich einig, dass bei Trumps vor allem hinsichtlich des Zeitpunkts überraschendem Vorstoss auch Innenpolitik eine grosse Rolle spielte. Der Präsident stand zur fraglichen Zeit wegen Personalquerelen im Weissen Haus sowie der Russland-Affäre unter grossem Druck.

Trumps Zollpolitik regt auch gelassene Republikaner auf

Wie sehen die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA derzeit aus?

Die USA sind für die Europäische Union der mit Abstand wichtigste Handelspartner. Nach Angaben der EU-Kommission beläuft sich der Handel zwischen den beiden Seiten auf rund ein Drittel des gesamten Welthandels. 2016 betrugen EU-Warenexporte in die USA rund 362 Milliarden Euro. Die Güterimporte aus den USA hatten einen Wert von etwa 246,8 Milliarden Euro. Hinzu kommen erhebliche Dienstleistungsexporte sowie direkte Investitionen von Firmen.

Die geltenden Zölle zwischen beiden Handelspartnern sind bereits vergleichsweise niedrig. Auf EU-Seite liegen sie im Schnitt bei etwa drei Prozent des Warenwerts, auf US-Seite bei knapp zweieinhalb Prozent. In Brüssel wird darauf verwiesen, dass Europa weniger Zoll-Spitzenwerte als die USA aufzuweisen hat. Bei Schuhwaren etwa werden demnach in den USA bis zu 48 Prozent fällig.

Welche Gegenmassnahmen könnte die Europäische Union einleiten?

Die EU könnte kurzfristig ebenfalls Handelsbarrieren für US-Produkte errichten - entweder ebenfalls in Form von höheren Zöllen oder durch Einfuhrquoten. Brüssel geht derzeit von Einbussen von rund 2,8 Milliarden Euro für die heimische Industrie durch die angekündigten Zusatzzölle auf Stahl und Aluminium aus. Gegenmassnahmen sollen dann ebenfalls in dieser Grössenordnung erfolgen.

EU-Experten arbeiten seit Monaten an einer Liste mit US-Produkten, die als Reaktion auf Abschottungsmassnahmen im Fokus stehen könnten. Darauf dürften vor allem Industrie- und Agrarprodukte stehen. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte zuletzt angekündigt, dass etwa Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder dazu zählen könnten. Für die EU dürfte es darum gehen, die US-Wirtschaft möglichst empfindlich zu treffen, allzu gravierende Auswirkungen für Verbraucher und Unternehmen hierzulande aber zu vermeiden. Die EU könnte auch Beschwerde bei der WTO einlegen, ein Verfahren aber kann Jahre dauern.

Welche deutschen Branchen wären vor allem betroffen?

Die Auswirkungen von Strafzöllen auf Stahl für die deutsche Stahlbranche wären aus Expertensicht nicht massiv. So sieht sich der Branchenprimus Thyssenkrupp von US-Strafzöllen direkt nur wenig betroffen. Der Konzern habe nur ein geringes Engagement in den USA. Branchenverbände aber warnten, Unternehmen, die bisher Stahl in die USA exportiert haben, würden sich Alternativen suchen - vor allem Europa. Folge könnte eine «Stahlschwemme» von Herstellern aus Nicht-EU-Ländern sein.

Viel stärker treffen könnte es die deutsche Autoindustrie - wenn Trump seine Drohung wahr macht, nach möglichen Gegenmassnahmen der EU Importzölle auf Autos zu verhängen. «Wir beobachten die aktuelle Entwicklung mit grosser Sorge», sagte der Präsident des Branchenverbandes VDA, Bernhard Mattes. Zwar produzieren BMW, Daimler und VW zunehmend auch in den USA und beschäftigen dort insgesamt rund 37 000 Menschen.

Die deutsche Autoindustrie aber exportiert daneben in grossen Stückzahlen in die USA, im vergangenen Jahr waren es fast 500 000 Autos. Nach Berechnungen der Commerzbank haben die USA 2017 aus Deutschland Autos im Wert von 20 Milliarden Dollar importiert. Einbrüche könnten Folgen haben auch für die Beschäftigung in Deutschland.

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