Italien Online-Abstimmung über Regierungskoalition

Der Vorsitzende von Italiens Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, will die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungskoalition mit der sozialdemokratischen PD abstimmen lassen.

Die Mitglieder würden in einer Online-Abstimmung über ein solches Bündnis befragt, sagte Di Maio am Dienstagabend. Nur wenn das Votum positiv ausfalle, werde die Fünf-Sterne-Bewegung die Koalition eingehen.

Beobachter warnen, dass die Parteibasis sich gegen ein Bündnis mit der Demokratischen Partei (PD) aussprechen könnte. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hat ihre Mitglieder immer wieder online über wichtige politische Fragen abstimmen lassen – unter anderem über die Bildung einer Koalition mit der ausländerfeindlichen Lega von Matteo Salvini im vergangenen Jahr.

Vertreter von Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten hatten am Dienstag ihre Beratungen über eine mögliche Regierungskoalition fortgesetzt.

Beide Parteien zeigten sich optimistisch, nachdem es zuvor Streit über die Frage gegeben hatte, ob der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte auch eine neue Regierung führen soll.

ItalienPD und Cinque Stelle geben sich optimistisch

Abneigung zwischen beiden Parteien

Die beiden Parteien, die sich lange in tiefer Abneigung gegenüberstanden, verhandeln seit einer Woche über eine mögliche Regierungskoalition.

Innenminister Salvini hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen. Staatschef Sergio Mattarella hat der Fünf-Sterne-Bewegung und der PD Zeit bis Mittwochabend für eine Einigung gegeben.

Mattarella hatte letzte Woche angekündigt, dass das Land eine schnelle Entscheidung brauche. Eine Neuwahl sei das letzte Mittel. Bis Ende Dezember muss das wichtige Haushaltsgesetz verabschiedet werden. Italien ist hoch verschuldet und liegt mit der EU-Kommission deshalb im Dauerstreit.