Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Schicksalstag für Kanzlerin Merkel Tag der Entscheidung im Asylstreit der Union?

dpa

1.7.2018

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel liefern sich einen erbitterten Asyl-Streit. Der EU-Gipfel einigte sich auf eine Verschärfung der Asyl-Politik. (Archivbild)
Bild: Getty Images/Sean Gallup

Lange ist gestritten worden, heute wollen CDU und CSU ihre Krise lösen - so oder so. Die Kanzlerin versucht den Asylstreit mit einem grossen Massnahmenkatalog beizulegen. Mit Seehofer hat sie am Abend noch einmal verhandelt. Ergebnis: Unbekannt.

Nach wochenlanger Regierungskrise wird heute die Entscheidung im Asylstreit der Unionsparteien erwartet. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer suchten in einem Zweiergespräch am Samstagabend noch einmal nach einer Lösung.

Zerbricht die deutsche Regierung am Asylstreit?

Nach zwei Stunden verliess der Innenminister gegen 22.30 Uhr das Kanzleramt; über Ergebnisse wurde nichts bekannt. Am Nachmittag wollen die Spitzengremien von CDU und CSU in getrennten Sitzungen in Berlin und München beraten. Nach wie vor wird nicht ausgeschlossen, dass die schwarz-rote Bundesregierung nur gut 100 Tage nach ihrem Start am unionsinternen Streit zerbricht.

Die Junge Union (JU), die gemeinsame Nachwuchsorganisation beider Schwesterparteien, warnte vor einer Spaltung. «Unser Appell an CDU und CSU: Wir sind eine Union. Wir gehören zusammen. Für unser Land», heisst es in einem Aufruf, den der JU-Deutschlandrat in Erfurt beschloss. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, mit den Delegierten aus Bayern, hiess es. Die bayerische JU gilt als besonders Merkel-kritisch.

Ist zufrieden: Insgesamt nannte CDU-Chefin Merkel die Einigung auf einen gemeinsamen Text der 28 Staats- und Regierungschefs eine «gute Botschaft».
Bild: Geert Vanden Wijngaert/AP

Die CDU-Spitze stellte sich demonstrativ hinter ihre Vorsitzende Merkel. Nach Volker Bouffier stärkten ihr zwei weitere Stellvertreter den Rücken. Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, sagte der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» («FAS»), der EU-Gipfel habe ein «besseres Ergebnis erzielt, als wir noch vor ein paar Tagen erwarten durften». Und: «Die CSU hat viel erreicht. Ich hoffe, dass nationale Alleingänge jetzt vom Tisch sind.»

Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg, sagte der Zeitung, der verstärkten Zuwendung der EU zum Thema Aussengrenzenschutz müssten rasch Taten folgen. «Bis die Aussengrenzen ausreichend geschützt sind, wird es auch stärkere polizeiliche Kontrollen an den Binnengrenzen brauchen.» Damit spielte er auch auf die Schleierfahndung an, die nach dem Willen der Kanzlerin verstärkt werden soll, wie aus ihrer schriftlichen Erläuterung der Gipfelergebnisse für die Koalitionsspitzen hervorgeht.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger als CDU-Vorstandsmitglied mahnte im gleichen Blatt: «Das Ergebnis dieses Gipfeltreffens war nur möglich, weil die Kanzlerin in ganz Europa Autorität und Ansehen geniesst. Das ist sehr wertvoll für Deutschland, niemand sollte es zerstören.»

Seehofer will konsequent abweisen

Bei dem Streit geht es um die Frage, wie eingedämmt werden kann, dass Migranten in anderen EU-Ländern ankommen und registriert werden, aber dann weiterreisen und in Deutschland Asyl beantragen. Seehofer setzt auf eine Abweisung an der deutschen Grenze, Merkel lehnt aber einseitige nationale Massnahmen ab und will eine europäische Lösung.

Sie hatte mit überraschend weitgehenden Vorschlägen versucht, eine Eskalation der Regierungskrise abzuwenden. In ihrem Schreiben an die Partei- und Fraktionschefs der Koalitionspartner SPD und CSU führt sie eine Reihe von Massnahmen für einen schärferen Kurs auf - etwa bei Asylbewerbern, die in einem anderen EU-Land schon registriert sind. Von 14 Ländern hat sie demnach die Zusage, Abkommen zur schnelleren Rückführung solcher Migranten zu schliessen.

Tschechien widerspricht Merkel - schon zweifelt Dobrindt

Allerdings hat zumindest der Regierungschef eines dieser Länder, Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis, dem inzwischen klar widersprochen. Bei einer ebenfalls dementierenden Äusserung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban war hingegen nicht ganz klar, was genau inhaltlich gemeint ist.

Auf bald: Merkel und ihr ungarischer Amtskollege Viktor Orban bei EU-Gipfel. Orban kommt am nächsten Donnerstag ins Kanzleramt nach Berlin.
Bild: Virginia Mayo/AP

Wegen dieser Äusserungen bekundete CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Skepsis über die Brüsseler Beschlüsse Merkels mit anderen EU-Staaten. «Angesichts der divergierenden Wortmeldungen aus einigen EU-Mitgliedsstaaten kann man Zweifel haben, ob die Ratsbeschlüsse alle Realität werden», sagte er der «Bild am Sonntag».

Wie aus dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben Merkels unter anderem hervorgeht, sollen anderswo in der EU registrierte Asylbewerber in den von Seehofer geplanten sogenannten Ankerzentren untergebracht werden und dort ein Schnellverfahren durchlaufen. Mit Griechenland und Spanien hat Merkel darüber hinaus weitergehende Rückübernahme-Vereinbarungen getroffen. Für bei ihnen registrierte Flüchtlinge sollen nach Merkels Vorschlag «grenznahe Rückkehrmechanismen» eingerichtet werden.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster sagte: «In der Wirkung gehen diese von Innenpolitikern der CDU vorgeschlagenen Massnahmen sogar noch über das hinaus, was die CSU gefordert hatte.»

Seehofer selbst äusserte sich noch nicht dazu. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Samstag die bis dahin bekannten EU-Beschlüsse gelobt, aber weiter Bedarf für nationale Massnahmen gesehen. Ex-CSU-Chef Erwin Huber sagte der «FAS»: «Ankerzentren sehen wir sowieso vor. Das wäre eine geeignete Massnahme, mit diesen Flüchtlingen umzugehen.» Der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Frieser sagte dem Blatt dagegen, in Bezug auf die Forderungen seiner Partei sei das «weder wirkungsgleich noch adäquat». Wenn jemand woanders bereits Asyl beantragt habe, «muss er an der Grenze unmittelbar zurückgeführt werden». Bayerns Vize-Ministerpräsidentin Ilse Aigner rief zur Mässigung auf.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Mehr aus dem Ressort

Videos aus dem Ressort

Retter finden Kinder und Frauen in geheime Kammern

In Gruppen durchkämmen Retter das Militärgefängnis Saidnaya: Assads Folter-Knast entpuppt sich als Vernichtungslager mit geheimen Kammern im Untergrund, die von einem hochrangigen Nazi inspiriert sein könnten.

10.12.2024

Syrien: Zwischen Freude und Ungewissheit

Mitglieder der Rebellengruppen, die den Sturz des syrischen Präsidenten Assad herbeigeführt hatten, zeigten sich am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus in Siegerpose. Die Rebellen hatten am Sonntag die Kontrolle über Damaskus übernommen.

09.12.2024

See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen

Manche US-Bundesstaaten sind von heftigen Schneefällen betroffen. In Pennsylvania schneite es am 30. November bis zu 70 Zentimeter. Das hat mit einem Wetterphänomen zu tun, dem «Lake snow effect».

02.12.2024

Vor Wiederwahl als US-Präsident: Trump beantragt Ende seines Prozesses

Die Anwälte des designierten US-Präsidenten Donald Trump haben wie erwartet beantragt, dass der Schuldspruch gegen den 78-Jährigen wegen Verschleierung von Schweigegeld aufgehoben wird.

07.12.2024

«Ich geniesse es sehr»: Prinz Harry bleibt in den USA

Prinz Harry hat sich entschieden: Sein Zuhause bleibt die USA. Fernab von königlichem Druck geniesst er die Familienzeit mit Meghan und seinen Kindern.

05.12.2024