Berg-Karabach Trump, Putin und Macron verurteilen Gewalt – Erdogan lehnt deren Beteiligung ab

Die Präsidenten der USA, Russlands und Frankreichs haben in einer gemeinsamen Erklärung die militärische Gewalt in der Konfliktregion Berg-Karabach im Süden des Kaukasus verurteilt. Die Türkei lehnt eine Beteiligung der drei Länder ab.

US-Präsident Donald Trump, Frankreichs Staatsoberhaupt Emmanuel Macron und Kremlchef Wladimir Putin forderten am Donnerstag die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und die Rückkehr zur Waffenruhe, wie der Kreml in Moskau mitteilte. Unterzeichnet wurde die Erklärung demnach von allen dreien.

Die drei Staatschefs forderten die Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan auf, diplomatische Verhandlungen aufzunehmen. Für eine Waffenruhe sollten von den beiden seit Jahrzehnten verfeindeten Nachbarstaaten keine Vorbedingungen gestellt werden.

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Zugleich äusserten Trump, Macron und Putin Trauer um die Opfer des Konflikts und sprachen den Angehörigen ihr Beileid aus.

Beschuss und schweres Artilleriefeuer

Zuvor hatte Putin den russischen Sicherheitsrat über die Erklärung informiert, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau mitteilte. Die drei Länder stehen der sogenannten OSZE-Minsk-Gruppe vor, die in dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken vermitteln will. Die OSZE ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Auch Armenien und Aserbaidschan sind OSZE-Mitglieder.

Der Konflikt war am Sonntag wieder aufgeflammt. Beide Seiten berichteten von Beschuss und schwerem Artilleriefeuer. Es handelt sich um die schwerste Eskalation seit Jahren. Das verarmte Armenien und das reiche Aserbaidschan geben sich gegenseitig die Schuld an den neuen Kämpfen. In beiden Ländern gilt das Kriegsrecht.

Seit Jahrzehnten Kämpfe

Die beiden Ex-Sowjetrepubliken kämpfen seit Jahrzehnten um die bergige Region, in der rund 145'000 Menschen leben. Berg-Karabach wird von Armenien kontrolliert, gehört aber völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan. In einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren verlor Aserbaidschan die Kontrolle über das Gebiet. Es wird heute von christlichen Karabach-Armeniern bewohnt.

Seit 1994 gilt eine brüchige Waffenruhe. Die Türkei steht in dem Konflikt auf der Seite Aserbaidschans, während Armenien Russland als Schutzmacht sieht.

Für Türkei ist Beteiligung «unannehmbar»

Die Türkei lehnt die Beteiligung Russlands, der USA und Frankreichs an der Suche nach einer Friedenslösung in dem Konflikt um die Kaukasus-Region jedoch ab. «Da die USA, Russland und Frankreich dieses Problem seit 30 Jahren vernachlässigt haben, ist es unannehmbar, dass sie an den Bemühungen für eine Waffenruhe beteiligt werden», sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag im Parlament in Ankara, wie der «Tages-Anzeiger» schreibt. 

SDA/aka