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Wie Freunde zu Gegnern wurden «Wortbruch»: Gabriel rechnet mit Schulz ab
Vom VIP-Abteil im Regierungsflieger auf die Hinterbank des Bundestags: Sigmar Gabriel hat hoch gepokert und am Ende fast alles verloren. Jetzt steht er vor der politischen Bedeutungslosigkeit. Aber so ganz geschlagen geben will er sich noch nicht.
Sigmar Gabriel hat bis zuletzt gehofft, dass sein Wunsch doch noch in Erfüllung geht. «In solchen international verwirrenden Zeiten seinem Land als Aussenminister dienen zu können, ist natürlich ungeheuer spannend und auch eine sehr grosse Ehre», sagte er vor wenigen Tagen auf dem Rückflug von Tel Aviv nach Berlin einem «Spiegel»-Reporter. Gut möglich, dass es seine letzte Reise als Aussenminister war.
Seit Mittwochabend ist offiziell, dass Gabriel das Amt, das er so gerne behalten hätte, beim Zustandekommen einer grossen Koalition abgeben muss. Er wäre damit DER Verlierer der längsten Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik. Einer der talentiertesten und beliebtesten Politiker Deutschland würde damit in die politische Bedeutungslosigkeit stürzen.
Nach vier Jahren als niedersächsischer Ministerpräsident, acht Jahren als Bundesminister, davon vier als Vizekanzler und sieben Jahren als SPD-Chef wurde er von seinem Nachfolger Martin Schulz so kühl abserviert, wie es nur geht: «Sigmar Gabriel hat eine sehr gute Arbeit als Aussenminister geleistet, aber ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten und zwar als Aussenminister.» Ein lapidarer Satz. Weniger geht nicht.
Die Antwort liess nicht lange auf sich warten - und sie kam heftig. «Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt», sagte Gabriel den Funke-Zeitungen. «Ich habe das Amt des Aussenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht. Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war.» Wortbruch, Respektlosigkeit - das ist starker Tobak.
Die Partei war genervt
Damit ist ein Zerwürfnis zwischen zwei Politikern vollendet, die sich vor nicht allzu langer Zeit noch Freunde nannten. Heute sind sie Gegner. Der Weg dorthin begann im Januar 2017 als sich Gabriel entschied, zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur zu verzichten, um das Aussenministerium von Frank-Walter Steinmeier zu übernehmen.
In einem denkwürdigen «Stern»-Interview begründete er seine einsam getroffene Entscheidung damals so: «Ich stehe - ob mir das nun gefällt oder nicht - für die grosse Koalition mit CDU und CSU. Martin Schulz dagegen steht für einen Neuanfang.» Gabriel sah damals keine Chance, als Kanzlerkandidat gegen die CDU-Regierungschefin Angela Merkel zu gewinnen. Die SPD dümpelte bei knapp über 20 Prozent herum. Die Partei war genervt von den Alleingängen und der Sprunghaftigkeit ihres Vorsitzenden.
Wäre Gabriel damals in den Wahlkampf gegen Merkel gezogen, wäre seine politische Karriere bei einer Niederlage zerstört gewesen. Im Aussenministerium erschien ihm die politische Überlebenschance grösser. Es heisst, Schulz habe ihm damals versprochen, bei einer GroKo-Neuauflage das Aussenministerium behalten zu können. Was an dem Gerücht dran ist, ist unklar. Aber das ist offenbar das, was Gabriel mit seinem jetzigen Vorwurf des Wortbruchs meint.
Er zeigt, wie tief bei Gabriel der Schmerz sitzt. Er hat als Aussenminister erreicht, was ihm als Parteichef nie gelungen ist: in den Ranglisten der beliebtesten deutschen Politiker ganz oben zu landen. Und er hat sich trotz seiner undiplomatischen Ausenpolitik selbst bei den Diplomaten im Auswärtigen Amt allerhöchsten Respekt erarbeitet. Nur das Zusammenspiel mit Schulz im Wahlkampf, das hat nicht funktioniert. Gabriel stahl ihm mit immer neuen Vorschlägen und Ideen die Show.
Nach dem Aus der Jamaika-Verhandlungen witterte Gabriel noch einmal kurz die Chance, sein Büro im Auswärtigen Amt nicht räumen zu müssen. Aber schon beim Parteitag in Bonn im Januar musste der 58-Jährige auf der Bank der früheren Parteichefs Platz nehmen - neben Kurt Beck (69), Rudolf Scharping (70) und Franz Müntefering (78).
Vor der Groko-Einigung hatte Gabriel noch darüber nachgedacht, mit Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles für ein Ja beim Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag zu werben. Jetzt ist unklar, ob er überhaupt nochmal öffentlich auftritt. Der Aussenminister Gabriel scheint nach gut einem Jahr Geschichte zu sein.
Am Donnerstag sagte er alle Termine ab und zog sich in sein Haus in Goslar zurück. Bei zwei Konferenzen zum Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und der EU ist er nächste Woche ebenso wenig dabei, wie bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Dort sollte er eigentlich den wichtigen zweiten Tag eröffnen. Jetzt findet sie zum ersten Mal seit vielen Jahren ohne einen deutschen Aussenminister statt.
Die Ironie des Schicksals ist, dass mit Schulz ausgerechnet der Mann über sein politisches Schicksal entschieden hat, den er selbst vor einem Jahr dazu in die Lage versetzt hat. Am Ende hat sich der Einzelkämpfer Gabriel selbst besiegt. Schulz soll nun zum zweiten Mal sein Nachfolger werden - erst als Parteichef, jetzt als Minister.
Das neue Machtzentrum bilden die designierte Parteichefin Andrea Nahles und der als Vizekanzler und Finanzminister vorgesehene Olaf Scholz. Nahles hat schwer gelitten als Generalsekretärin unter dem SPD-Chef Gabriel. Sie hielt Schulz zwar öffentlich die Treue, aber schon seit Jahren hat sie einen engen Draht zu Hamburgs Regierungschef Scholz aufgebaut. Sie rieben sich beide an Gabriel - das spielt für das Verständnis der innerparteilichen Machtarithmetik eine wichtige Rolle. Gabriel sind alle Türen verbaut. Das neue Tandem plant ohne den Instinktpolitiker.
Ein Weitermachen Gabriels als Aussenminister sei in den Verhandlungen kein Thema gewesen, wird beteuert. Nach aussen ist das nur schwer zu vermitteln: Einer der laut Umfragen unbeliebtesten Politiker soll den beliebtesten ersetzen. Da Schulz nie in ein Kabinett Angela Merkels eintreten wollte und auch hier nun das Wort bricht, könnte die Personalie zur grossen Belastung beim SPD-Mitgliederentscheid werden.
Sieben Regionalkonferenzen mit Schulz und Nahles stehen ab dem 17. Februar an - da dürfte es viel Kritik an dem scheidenden Parteichef und seiner Volte geben. «Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen», sagt NRW-Landeschef Mike Groschek. Aber selbst wenn Schulz klargemacht werden müsste, er solle auch noch den Verzicht auf das Aussenministerium erklären, um zum Wohle der Partei und des Land das Ja der Mitglieder zur grossen Koalition zu retten: Eine neue Chance für Gabriel würde das wohl kaum bedeuten.
Der Goslarer wird nach einem Ausscheiden aus seinem Amt zunächst ganz normaler Abgeordneter sein - ohne Führungsfunktion. Einen Nebenjob hat er sich schon organisiert: einen Lehrauftrag an der Uni Bonn. Und falls alle Stricke reissen, hat er noch eine andere Option parat. Bei der niedersächsischen Volkshochschule, an der er mal Deutsch für Ausländer unterrichtete, habe er noch einen ruhenden Arbeitsvertrag, sagte Gabriel vor der Bundestagswahl: «Wird ja gebraucht.»
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
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Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
