Letzter Rückholflug des EDA zurückgekehrt – Kinder in Genf von mysteriöser Krankheit befallen

Agenturen/red.

29.4.2020 - 22:00

Ende einer historischen Rückholaktion: Das EDA hat zum bislang letzten Mal Schweizer aus dem Ausland nach Hause gebracht. Die News des Tages

Das Wichtigste des Tages:

  • Ab dem 11. Mai gelten weitreichende Lockerungen. So dürfen dann insbesondere Restaurants wieder ihre Türen öffnen.
  • Lockerungen gibt es auch für den Sport: Wo Distanz- und Hygieneregeln eingehalten werden können, darf wieder trainiert werden.
  • Der Bund unterstützt Swiss und Edelweiss mit weit über 1 Mrd. Franken. Das Geld ist an klare Bedingungen gebunden.
  • Am 27. September werden die verschobenen Abstimmungen vom Mai nachgeholt. Dann wird über fünf Vorlagen abgestimmt.
  • Bundesrat Ueli Maurer schlägt vor, dass sämtliche Ausschüttungen der Nationalbank künftig dem Abbau der Corona-Schulden dienen.
  • Die USA haben nach Darstellung von Präsident Donald Trump das Gröbste der Corona-Krise überstanden.

Laut Zahlen der Johns-Hopkins-Universität vom Mittwochabend haben sich in der Schweiz mehr als 29'400 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. 1'716 Menschen starben, 22'600 Menschen gelten als geheilt. Weltweit stieg die Zahl der gemeldeten Infektionen auf mehr als 3,1 Millionen. Mehr als 224'000 Todesopfer wurden registriert.

Der Schweizer Bundesrat kündigte unterdessen an, den Lockdown schneller als geplant aufzuheben: Ab dem 11. Mai können nicht nur Läden, Märkte und obligatorische Schulen, sondern auch Museen, Bibliotheken und Restaurants öffnen. Der öffentliche Verkehr wird wieder nach dem ordentlichen Fahrplan funktionieren. Sogar Sport ist unter gewissen Umständen erlaubt.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga begründete die rasche Lockerung der Massnahmen am Mittwoch mit dem Rückgang der Fallzahlen. Die Krise sei aber noch nicht vorbei. Aus diesem Grund müssen für alle Aktivitäten Schutzkonzepte vorliegen. Grossveranstaltungen will der Bundesrat jedoch nicht vor September wieder zulassen, die Gefahr eines Wiederaufflammens ist ihm zu gross. Die Sommerfestivals fallen damit aus.

Fluggesellschaften wie die Swiss und Edelweiss sowie flugnahe Betriebe sollen in der Corona-Krise Staatshilfen erhalten. Der Bundesrat beantragt dem Parlament Verpflichtungskredite von insgesamt knapp 1,9 Milliarden Franken. Die Gelder sind an Bedingungen geknüpft. «Der Bund gibt nicht selber Geld, er bürgt für die Fluggesellschaften, damit sie einfacher an Kredite kommen», sagte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga vor den Medien.

Unterdessen kommt aus den USA Hoffnung auf eine Medikament gegen Covid-19: Erste Ergebnisse einer klinischen Studie zum Wirkstoff Remdesivir bei der Behandlung von Covid-19-Patienten sind laut US-Virologe und Trump-Berater Anthony Fauci sehr positiv zu bewerten.Die Resultate müssten noch unabhängig geprüft und veröffentlicht werden, die Hinweise auf eine deutlich kürzere Krankheitsdauer seien aber vielversprechend.

22.00 Uhr: Der heutige Live-Ticker ist beendet

21.22 Uhr: Letzter Rückholflug des EDA zurückgekehrt

Ende einer historischen Rückholaktion: Am Mittwochabend ist das letzte vom Aussendepartement gecharterte Flugzeug mit im Ausland gestrandeten Schweizer Passagieren in Zürich angekommen. Es hat Reisende aus Ghana, der Elfenbeinküste und aus Burkina Faso zurückgebracht. Damit endet die gemäss EDA-Angaben bislang «grösste Rückholaktion» der Schweiz. Die Maschine der Schweizer Luftfahrtgesellschaft Helvetic Airways landete um kurz vor 20.40 Uhr in Zürich, wie die Fluggesellschaft und das Aussendepartement (EDA) am Mittwochabend mitteilten.

Das Flugzeug war am Dienstagmorgen nach Ouagadougou in Burkina Faso gestartet. Nachdem es dort abhob, legte es einen ersten Stopp in der ghanaischen Hauptstadt Accra ein. Es folgte ein Zwischenstopp am Mittwoch in Abidjan in der Elfenbeinküste. An Bord waren 46 Passagiere aus der Schweiz, davon 24 mit Wohnsitz in der Schweiz. 46 Passagiere stammten aus anderen Ländern. Die acht Besatzungsmitglieder - drei Piloten, vier Mitglieder des Kabinenpersonals und ein Mechaniker - haben sich gemäss Angaben der Fluggesellschaft als Freiwillige für diesen Einsatz gemeldet.

Mit der Ankunft dieses Flugzeugs endet die aktive Rückholaktion des Aussendepartements. Insgesamt 35 Flüge aus Lateinamerika, Afrika, Asien, Ozeanien und innerhalb Europas hat das EDA im Rahmen seiner Rückholaktion organisiert. Reisende, die sich immer noch im Ausland befinden und nicht mehr zurückkehren können und deren Situation schwierig ist, sowie Auslandschweizerinnen und -schweizern, bietet das EDA Unterstützung und konsularischen Schutz im Rahmen seiner Möglichkeiten an, wie das Aussendepartement auf seiner Webseite schreibt.

20.58 Uhr: Verbotene Stadt wird für Besucher wieder geöffnet

Nach monatelanger Schliessung wegen der Corona-Krise öffnet mit der Verbotenen Stadt eine der wichtigsten Sehenswürdigkeiten Pekings wieder ihre Pforten. Unter strengen Sicherheitsauflagen können Besucher die Palastanlage auf dem Tiananmen-Platz im Herzen der chinesischen Hauptstadt von Freitag an wieder besichtigen, wie das Palast-Museum am Mittwoch mitteilte. China hatte Ende Januar wegen der Corona-Pandemie sämtliche Touristenstätten des Landes geschlossen.

Zunächst sollten maximal 5'000 Besucher pro Tag eingelassen werden, erklärte das Palast-Museum. Vor Beginn der Corona-Pandemie zog die Verbotene Stadt täglich rund 80'000 Gäste an. Bereits eine halbe Stunde nach Bekanntwerden der bevorstehenden Wiederöffnung waren auf der Museumswebsite rund 2'500 Tickets verkauft.

Mit der Öffnung der Verbotenen Stadt ab dem 1. Mai gehen strikte Sicherheitsregeln einher: Besucher müssen einen Mundschutz tragen sowie einen Gesundheits-Code auf einer Handy-App vorzeigen. Alle Besucher müssen sich am Eingangsbereich einer Fiebermessung unterziehen. Auf dem Palastgelände müssen Besucher mindestens einen Meter Abstand zueinander halten. Schrittweise sollen in Peking ab Freitag alle Museen wieder geöffnet werden. Chinas Hauptstadt setzte am Mittwoch die höchste Alarmstufe wegen der Pandemie herab und lockerte die bisher geltenden strikten Quarantäne-Regeln für einheimische Touristen.

20.17 Uhr: Mehr als 24'000 Tote in Frankreich

In Frankreich sind mehr als 24'000 Menschen in Folge einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Bis Mittwochabend seien 24'087 Todesfälle registriert worden, teilte das französische Gesundheitsministerium mit. Demnach sind 15'053 Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern gestorben. 9'034 Todesfälle wurden in Alten- und sozialen Pflegeheimen verzeichnet.

Es würden noch rund 26'800 Menschen in Kliniken wegen einer Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2 behandelt, teilte das Ministerium mit. Die Zahl der Neuaufnahmen in den Krankenhäusern ging demzufolge jedoch weiter zurück. In Frankreich gelten seit Mitte März strenge Ausgangsbeschränkungen. Ab dem 11. Mai sollen diese schrittweise gelockert werden.

20.01 Uhr: Studienergebnisse zu Corona-Wirkstoff laut US-Experte Fauci sehr positiv

Erste Ergebnisse einer klinischen Studie zum Wirkstoff Remdesivir bei der Behandlung von Covid-19-Patienten sind einem ranghohen US-Experten zufolge sehr positiv zu bewerten. Die Resultate müssten noch unabhängig geprüft und veröffentlicht werden, die Hinweise auf eine deutlich kürzere Krankheitsdauer seien aber vielversprechend, sagte am Mittwoch der Immunologe Anthony Fauci, ein Berater von US-Präsident Donald Trump.

Remdesivir habe eine «signifikante positive Wirkung bei der Verringerung der Zeit bis zur Genesung» gezeigt, sagte Fauci, der Chef des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten (NIAID) der USA ist. Die internationale klinische Studie mit mehr als 1'000 Teilnehmern wurde mit Kontrollgruppen durchgeführt und die Datenerhebung von unabhängigen Experten begleitet, wie er weiter erklärte.

Patienten, die in Krankenhäusern an der Lungenkrankheit Covid-19 litten und Remdesivir bekamen, waren laut Fauci nach durchschnittlich elf Tagen wieder genesen, die Patienten der Kontrollgruppe erst nach 15 Tagen. Damit seien jedoch nicht alle Probleme gelöst, sagte Fauci während eines Treffens im Büro von Präsident Trump weiter. Auch die Sterblichkeitsrate sei etwas geringer gewesen, dieses Ergebnis sei aber bislang nicht statistisch signifikant.

Die Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA) sei derzeit in Gesprächen mit dem Arzneimittelhersteller Gilead, um Remdesivir rasch für Patienten in Krankenhäusern verfügbar zu machen, sagte Fauci. Eine formelle Zulassung des Medikaments würde jedoch noch wesentlich länger dauern und weitere Studien erfordern. Das ursprünglich gegen das Ebolavirus entwickelte Medikament ist bislang weltweit noch nirgendwo zugelassen. Das Biotech-Unternehmen Gilead erklärte in einer Pressemitteilung, man sei sich der «positiven Daten» aus der klinischen Studie bewusst, die Kommunikation liege aber beim NIAID. Die Nachrichten zu Remdesivir beflügelten am Mittwoch die Börsen.

19.35 Uhr: Easyjet verlangt Massnahmen zur Stimulierung der Nachfrage

Nachdem Easyjet Switzerland keine Staatshilfe aus Bern erhalten hat, fordert der Billigflieger vom Bund Massnahmen zur Stimulierung der Nachfrage, auch wenn die Coronapandemie einmal überwunden ist. Unter anderem sollen luftfahrtbezogene Steuern vorübergehend ausgesetzt oder Flughafengebühren gesenkt werden, schrieb Easyjet am Mittwochabend in einer Stellungnahme.

Mit solchen Massnahmen solle die Luftverkehrsanbindung der Schweiz gesichert werden. Easyjet werde den Austausch mit der Schweizer Regierung weiter fortführen, um sicherzugehen, dass faire Wettbewerbsbedingungen für alle Fluggesellschaften gewährleistet seien, hiess es. Easyjet Switzerland sei ein Schweizer Unternehmen, das an seinen beiden Standorten in Genf und Basel 1'000 Mitarbeitende mit Schweizer Verträgen beschäftige.

19.05 Uhr: Drei Kinder von mysteriöser Krankheit befallen

Drei Kinder mit einer mysteriösen Entzündungskrankheit werden derzeit am Genfer Universitätsspital gepflegt. Ein möglicher Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wird nicht ausgeschlossen. Eines von ihnen wurde positiv auf das Coronavirus getestet.

Der Delegierte des Bundes für die Corona-Pandemie, Daniel Koch, sprach am Mittwoch von einer Immunitätsreaktion als Folge einer Infektion mit dem Coronavirus. Das Virus löse einen Entzündungssturm im Körper aus, eine Überreaktion des Immunsystems, sagte der Genfer Kantonschemiker Jacques-André Romand.

Der erste Fall trat im Genfer Universitätsspital am vergangenen 2. April auf, wie der Sprecher des zuständigen Gesundheitsdepartementes zu einem Bericht der Onlineportale von «Le Matin» und «20 Minutes» sagte. Er geht davon aus, dass es ausserhalb von Genf in der Schweiz derzeit keine vergleichbaren Erkrankungen gebe. Im Kanton Genf sind bisher rund 20 Kinder positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Das Krankheitsbild bei den Kindern gleiche jenem der sogenannten Kawasaki-Krankheit. Krankheitsfälle seien in verschiedenen Ländern festgestellt worden. Ein Teil der betroffenen Kinder sei positiv auf das Coronavirus getestet worden, andere wiederum nicht. Die Kinder hätten Magen-Darm-Probleme, Atemprobleme oder auch Probleme mit dem Herzen, wird Damien Bonnet, Chef der Herzpädiatrie am Necker-Spital in Paris, in einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP zitiert wird.

18.41 Uhr: Zahl der Toten in Grossbritannien stark nach oben korrigiert

Die offizielle Zahl der Corona-Toten in Grossbritannien ist am Mittwoch deutlich nach oben korrigiert worden auf 26'097. Enthalten waren darin erstmals auch Todesfälle in Pflegeheimen und Privathaushalten aus England und Wales.

Die konservative Regierung von Premierminister Boris Johnson steht seit Wochen wegen ihrer Reaktion auf die Pandemie in der Kritik. Ihr wird vorgeworfen, viel zu lange mit den Massnahmen zur Eindämmung gewartet zu haben. Zudem fehlt es an Schutzkleidung für das medizinische Personal. Auch das Ziel, bis Ende April jeden Tag 100'000 Menschen zu testen, dürfte nicht mehr zu schaffen sein.

Experten gehen inzwischen davon aus, dass das Land den Höhepunkt der Epidemie überschritten hat. Doch die täglich neu registrierten Sterbefälle sind weiterhin hoch. Bis Dienstagabend wurden 765 neue Todesfälle registriert.

18.32 Uhr: Zürcher Street Parade abgesagt

Auch die Street Parade fällt der Corona-Pandemie zum Opfer. Der Bundesrat will Grossveranstaltungen mit mehr als 1'000 Personen nicht vor September wieder erlauben. Die Street Parade mit ihren mehreren hunderttausend Teilnehmenden hätte am 8. August stattgefunden.

Wie die Veranstalter auf ihrer Website schreiben, ist ihnen die Gesundheit der Besucherinnen und Besucher sehr wichtig. Deshalb würden sie den Entscheid des Bundesrates unterstützen, wenn auch schweren Herzens. Die Veranstalter wollen nun «alles daran setzen, dass die Street Parade trotz finanzieller Einbussen im kommenden Jahr wieder stattfinden kann».

18.15 Uhr: Lund geht mit stinkendem Dünger gegen Feste vor

Alljährlich am 30. April versammeln sich im Stadtpark der südschwedischen Studentenstadt Lund Tausende junge Menschen zum gemeinsamen Feiern – doch damit soll im Corona-Jahr 2020 Schluss sein: Um Studenten vom Park fernzuhalten und eine grössere Menschenansammlung anlässlich der traditionellen Walpurgisnacht zu vermeiden, will die Stadt unter anderem eine Tonne Hühnermist versprühen.

Letztlich wolle man verhindern, dass Lund am Donnerstag zu einer Art Epizentrum neuer Infektionen mit dem Coronavirus werde, sagte der Vorsitzende des städtischen Umweltausschusses, Gustav Lundblad, der Zeitung «Sydsvenskan». «Wir bekommen sowohl die Möglichkeit, die Rasenflächen im Park zu düngen und zugleich wird es ziemlich stinken – dann ist das vielleicht nicht so angenehm, im Park zu sitzen und Bier zu trinken.»

Für jüngere Schweden ist die Walpurgisnacht ein grosser Festtag. Normalerweise gibt es in dem Stadtpark von Lund am 30. April tagsüber erst ein Picknick und abends eine grosse, von der Stadt organisierte Feier. In früheren Jahren kamen dabei 25'000 bis 30'000 Besucher zusammen – das ist in diesem Jahr undenkbar, zumal in Schweden wegen der Corona-Krise ein Verbot öffentlicher Versammlungen mit mehr als 50 Teilnehmern gilt. Diesmal wird der Park deshalb geschlossen und das Fest eingestellt, wie die Kommune vorab mitteilte. Die Polizei will ausserdem Drohnen zur Überwachung einsetzen.

17.14 Uhr: Ende der zweiten Medienkonferenz

Damit ist auch die zweite Medienkonferenz des Bundesrats für heute beendet. Wir danken für die Aufmerksamkeit. Am Donnerstag um 9 Uhr ist eine weitere Medienkonferenz zur heutigen Sitzung des Bundesrats angesagt. Auch diese wird «Bluewin» im Ticker begleiten.

17.11 Uhr: Warum öffnen Museen, Zoos aber nicht?

Die Zoos würden erst im nächsten Schritt berücksichtigt. Vor Gehegen würden sich eher Menschentrauben bilden, heisst es.

17.10 Uhr: Situation für Schwinger noch unklar

«Wir werden am 8. Juni einen weiteren Schritt beschliessen», sagt Viola Amherd auf die Frage eines Journalisten, ob auch die Schwinger bald mit einer Lockerung rechnen können. Was dann aber genau beschlossen werde, hänge von der weiteren Entwicklung ab. Sie fände es schade, wenn die Schweizer Traditionssportart diesen Sommer gar nicht mehr ausgeübt werden könne, sagt die Bundesrätin.

17.07 Uhr: Arbeitskräfte aus dem Ausland

Beim zweiten Schritt ab dem 8. Juni werden Gastronomie und Logistik wieder auf Grenzgänger setzen können, lässt Keller-Suter durchblicken. Die Kantone würden angewiesen, Bewilligungen auszustellen, wenn es von öffentlichem Interesse ist – ein Zugeständnis an die Industrie.

17.04 Uhr: Öffnung für Touristen nur bei Gegenseitigkeit

Ob die Schweiz demnächst wieder Touristen ins Land lässt, hängt auch von den Nachbarländern ab, sagt Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Die Schweiz werde nicht einseitig die Einreise von Touristen aus dem Ausland zulassen, da müsse mit jedem Land ein Modus gefunden werden.

17.02 Uhr: Zu den Abstimmungen

Kriterium sei, ob eine Vorlage reif sei, sagt Thurnherr. «Wir versuchen das zu bringen, was wir haben.» Auslandsschweizerin will der Bundesrat dabei entgegenkommen.

16.58 Uhr: Schwimmen ja, Sonnen nein

Diesen Sommer dürfte es schwierig werden mit der Abkühlung im Freibad: Auch hier müssten die Distanz- und Hygieneregeln eingehalten werden, sagt Bundesrätin Viola Amherd. Zudem sei die Bäder im Sommer dem Sport vorbehalten: Schwimmclubs und Leistungssport sind zugelassen, Sonnenbaden wird nicht möglich sein, sagt der Direktor des Bundesamts für Sport.

Viola Amherd sagt zudem: «Wir sind dank den erfolgreichen Massnahmen bereit, Profisport ab dem 8. Juni ohne Publikum wieder zulassen zu können.» Das Risiko sei hier überschaubar. «Die genauen Konzepte müssen die einzelnen Ligen mit den Klubs ausarbeiten.»

16.55 Uhr: Sind fünf Abstimmungen zu viel für die Parteien?

Weil die Parteien sich mit den Vorlagen ja bereits beschäftigt hätten und einige bereits für Mai anstanden, sei das für die Volksvertreter machbar, meint der Bundesrat.

16.48 Uhr: Mehr Reisen im Herbst möglich?

Keller-Suter verweist auf die Innenministerkonferenz der Schengen-Staaten: Alle hielten sich spürbar zurück, jedes Land verfahre anders. Einige hätten «Angst, dass es zu einem Grenzverkehr kommt». Sie könne kaum absehen, was im Sommer geschehen könne. Eine Grenzöffnung werde erst mit Nachbarn, dann mit Schengen-Staaten und dann erst mit Drittstaaten vollzogen. «Bis man sich wieder interkontinental reisen kann, könnte es lange dauern.»

16.44 Uhr: Unter welchen Auflagen können Fitnesscenter öffnen?

Sie müssen ein Schutzkonzept erarbeiten, dass Distanz- und Hygieneregeln beachtet. Ab 11. Mai ist der Betrieb möglich.

16.42 Uhr: Lager können stattfinden

Jugend- und Sportlager im Sommer könnten durchgeführt werden, sagt Bundesrätin Viola Amherd. – wenn die Massnahmen eingehalten werden. Wir wollen aber absolut verhindern, dass die Infektionen wieder aufflammen.»

16.32 Uhr: Fristenstillstand wird aufgehoben

Der Fristenstillstand gilt noch bis zum 31. Mai 2020. Bis dahin ruhen die Sammel- und Behandlungsfristen sämtlicher Volksinitiativen sowie die Sammelfristen von zwei fakultativen Referenden (Beschaffung Kampfflugzeuge und Wirtschaftsabkommen mit Indonesien), es dürfen keine Unterschriften gesammelt werden und die zuständigen Stellen erteilen keine Stimmrechtsbescheinigungen. Ab dem 1. Juni 2020 laufen die Fristen weiter, und es dürfen auch wieder Unterschriften gesammelt werden.

Wegen der geltenden Verhaltens- und Hygieneregeln bleibt das Sammeln von Unterschriften im öffentlichen Raum weiterhin schwierig. Ein weiterer Aufschub des Initiativ- und Referendumsrechts ist deswegen aber nicht gerechtfertigt. Die Bundeskanzlei wird Vorgaben und Empfehlungen dazu erarbeiten, wie Unterschriftensammlungen derzeit durchgeführt werden können.

16.30 Uhr: Fünf Abstimmung finden statt

Der Bundesrat hat entschieden, dass am 27. September über fünf eidgenössische Vorlagen abgestimmt werden soll: die Begrenzungsinitiative, das Jagdgesetz, die Steuerabzüge für Kinder, den Vaterschaftsurlaub und die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. 

«Die Abstimmung vom 27. September findet statt. Wir haben jetzt fünf Monate, um alles zu planen», sagt Bundeskanzler Walter Thurnherr. «Der Bundesrat ist sich bewusst, dass mit fünf eidgenössischen und diversen kantonalen Abstimmungen viel auf dem Programm steht. Das ist aber vertretbar, wenn auch kein Wunschszenario.»

16.30 Uhr: Spielbetrieb ab 8. Juni

Weiterhin nicht erlaubt sind Wettkämpfe. Der Bundesrat sieht jedoch vor, den Spielbetrieb unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Ligen mit überwiegend professionellem Spielbetrieb ab 8. Juni 2020 zuzulassen, so Amherd. Entscheiden wird er voraussichtlich am 27. Mai und in Abhängigkeit der Entwicklung der Pandemie.

16.29 Uhr: Schutzkonzept erforderlich

Grundsätzlich sind die Lockerungen nur erlaubt, wenn der jeweilige Sportverband ein detailliertes Schutzkonzept vorlegt, sagt Amherd. Dieses zeigt auf, wie die Sportart ausgeübt werden kann, so dass die Gefahr einer Ansteckung gering ist.

Als Hilfestellung dienen die Rahmenvorgaben, welche die Bundesämter für Sport und Gesundheit zusammen mit den Gemeinden und Kantonen sowie mit Swiss Olympic und Ligavertretern erarbeitet haben. Regionale Vereine und Clubs können sich bei Fragen an den jeweiligen Dachverband wenden.

16.27 Uhr: Strenge Auflagen beim Sport

Die Lockerungsschritte im Sport gelten ab 11. Mai und unterstehen klaren Vorgaben. Im Breitensport können Trainings in sämtlichen Sportarten und weiteren Aktivitäten wiederaufgenommen werden, sagt Verteidiugungsministerin Viola Amherd. Dabei gelten folgende Einschränkungen: Die Sportaktivität darf nur in Kleingruppen mit maximal 5 Personen, ohne Körperkontakt und unter Einhaltung der Hygiene- und Distanzregeln erfolgen.

Im Leistungssport gelten weniger starke Einschränkungen für Trainings. Insbesondere dürfen Trainings auch mit mehr als 5 Personen stattfinden. Das gilt beispielsweise für Athletinnen und Athleten, die einem nationalen Kader angehören, oder für den Mannschaftssport mit überwiegend professionellem Spielbetrieb. Explizite Schutzkonzepte mit strikten Hygienevorschriften sollen die Übertragungsrisiken minimieren.

16.24 Uhr: Lockerungen beim Sport

Der Bundesrat lockert auch im Sport die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Ab 11. Mai 2020 sind – unter Voraussetzungen wie Schutzkonzepte und Hygienevorschriften – wieder Trainings möglich. Dies gilt im Breitensport und im Leistungssport wie auch im Einzel- und im Mannschaftssport.

16.23 Uhr: Sommerferien

«Viele denken schon jetzt an die Sommerferien. Schweizer können beliebig aus der Schweiz ausreisen und dann auch wieder einreisen. Die Frage ist, ob sie im anderen Land einreisen dürfen», sagt Keller-Sutter.

Die Frage, wann sich das ändert, sei momentan nicht klar zu beantworten. «Im Dialog mit unseren Nachbarländern, habe ich festgestellt, dass alle sehr vorsichtig sind. Niemand will die Mobilität unnötig fördern.» Das Gute sei aber: Ferien in der Schweiz sind jederzeit möglich. «Wir möchten die Bevölkerung dazu aufrufen, ihre Ferien in der Schweiz zu verbringen. Auch, um die Konjunktur wieder anzukurbeln.»

16.19 Uhr: Grenzkontrollen bleiben bestehen

Karin Keller-Sutter sagt, dass Grenzkontrollen auch nach dem 11. Mai bestehen bleiben. «Der Waren- und Personenverkehr soll an der Grenze möglichst optimal abgewickelt werden.»

Ab dem 8. Juni plant der Bundesrat auch bei den Einreisebestimmungen eine Lockerung.

16.17 Uhr: Lockerung der Einreisebeschränkung

«Der Bundesrat räumt dem Schutz der Schweizer Bevölkerung vor einer Ausbreitung des Coronavirus weiterhin höchste Priorität ein», sagt Justizministerin Karin Keller-Sutter. Lockerungen bei der Einreise in die Schweiz und bei der Zulassung ausländischer Staatsangehöriger zum hiesigen Arbeitsmarkt und zum Aufenthalt in der Schweiz sollen nur dann vorgenommen werden, wenn die epidemiologische Entwicklung dies erlaube, so Keller-Sutter.

Seit dem 15. März ist die Einreise in die Schweiz nur beschränkt möglich, diese Einreisebeschränkungen wollen wir nun schrittweise lockern.

Der Bundesrat will die corona-bedingten Einreisebeschränkungen parallel zu den wirtschaftlichen Öffnungsetappen schrittweise lockern, sagt Keller-Sutter weiter. Ab dem 11. Mai sollen zunächst die vor dem 25. März eingereichten Gesuche von Erwerbstätigen aus dem EU/EFTA-Raum und aus Drittstaaten bearbeitet werden (Pendenzenabbau).

Für Schweizer und EU-Bürger soll ab diesem Datum zudem der Familiennachzug in die Schweiz wieder möglich sein. Die Grenzkontrollen bleiben hingegen bestehen. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, diese Lockerungsmassnahmen vorzubereiten.

16.07 Uhr: Erste Pressekonferenz beendet...

... die zweite Pressekonfernz folgt in zehn Minuten - mit Justizministerin Karin Keller-Sutter,  mit Verteidigungsministerin Amherd und Bundeskanzler Walter Thurnherr. 

16.06 Uhr: Abstand im ÖV

Abstandregeln sind beim ÖV nicht immer einzuhalten. Simonetta Sommaruga bespricht ein Schutzkonzept am Donnerstag mit der Branche. Spitzenzeiten im Verkehr sollten so lange wie möglich herausgezögert werden.

16.05 Uhr: Öffnung der Bergbahnen

Simonetta Sommaruga sagt, dass dies am 11. Mai angeschaut wird. «Am 27. Mai können wir dann entscheiden, ob weitere Schritte möglich sind. Vor dem 27. Mai werden wir mit der Tourismusbranche wieder zusammensitzen.» 

16 Uhr: Profitiert die Lufthansa von Subventionen?

Nein, meint der Bundesrat und nennt als Gründe: «Die Eckpunkte lauten: Kein Abzug ins Ausland, keine Dividenden-Auszahlung und weitere Auflagen mit den Klimazielen», so Sommaruga. Garantien habe sich die Schweiz zudem mit Aktenverpfändungen abgesichert.

15.59 Uhr: Besuchsverbot aufheben?

Es liege in der Kompetenz der Kantone, Besuchsverbote auszusprechen und aufzuheben. Koch vom BAG ergänzt: «Wir sind an neuen Empfehlungen dran.»

15.52 Uhr: Ist der Bundesrat noch so geschlossen wie einst?

Diskussionen «gehören zur Arbeit», sagt Sommaruga. Sie würden «hart» geführt und «gemeinsam getragen», was alle Bundesräte befolgten. Indiskretionen bei der Presse würden die Arbeit aber «erschweren»: «Dann wird es etwas schwieriger, aber Medien leben zum Teil davon.» Sie betont: «Der Bundesrat braucht Vertrauen.»

15.51 Uhr: Fragen zur Airline-Unterstützung

«Auch das Mutterhaus muss einen Beitrag leisten», betont Sommaruga. Aber der Bund müssen einen Kredit der Swiss absichern – verbunden mit Standortauflagen, betonte die Politikerin. «Für Easyjet hat sich gezeigt, dass sie eine Bürgschaft nicht braucht.»

Es ging beim Zusprechen der finanziellen Hilfe darum, die Liquidität von Swiss und Edelweiss zu sichern - Um das Klima sei es dabei nicht gegangen. Aber es sei klar, dass die Klimaziele ein Bestandteil der Bundesratspolitik seien.

15.48 Uhr: Zur Öffnung der Schulen

«Bei den Maturafragen gab es Differenzen zwischen den Kantonen und wir haben auch analysiert, ob es andere Wegen gibt,» sagt Parmelin. Man habe eine «pragmatische» Lösung gefunden.

15.47 Uhr: Wieso keine Maskenpflicht?

Würden die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten, brauche es keine Masken, sagt  Sommaruga.

15.46 Uhr: Masken für Babys

Koch sagt, dass Kinder nur dann Masken trage, wenn sie diese selber bedienen können. Babys sollen keine Masken tragen.

15.44 Uhr: Gilt Kurzarbeit weiter bei Teilöffnung?

Nicht alle Betriebe können teilweise oder ganz wieder eröffnen. Haben diese Anspruch auf Kurzarbeit? Wirtschaftsminister Parmelin bejaht. 

15.42 Uhr: Was, wenn es zur Infektion kommt?

Dann, so Koch, werde diese Person isoliert und auch sämtliche Personen, die zwei Tage zuvor Kontakt mit der Person hatten.

15.39 Uhr: Was gilt jetzt bei den Kindern?

Daniel Koch vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) erklärt neu, dass Kinder nicht zu den Überträgern des Virus gehörten. Sie würden selten erkranken und würden das Virus auch selten in sich tragen.

Kinder würden sich untereinander nicht und ihre Eltern nicht anstecken, sagt Koch. An diese Erkenntnis sei man mit der Zeit gelangt, weshalb eine Schulöffnung jetzt auch möglich sei.

15.32 Uhr: Die Angst vor der zweiten Welle

Gesundheitsminister Alain Berset sagt: «Jetzt in der zweiten Phase müssen wir lernen, mit dem Virus zu leben. Es kann nicht sein, dass die einzige Möglichkeit ist, dass alles zu bleibt und wir auf einen Impfstoff warten. Wir müssen jetzt einfach die Regeln einhalten, um die Situation im Griff zu haben.»

15.28 Uhr: Druck aus Gastronomie-Branche?

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sagt, dass der Bundesrat nicht dem Druck der Gastrobranche stattgegeben habe. Es werde laufend überprüft, was wann geöffnet werden kan. Es habe also nicht ein plötzliches Umschwenken stattgefunden. Zwischen dem 11. Mai und dem 8. Juni werde überprüft, wie sich die Lockerungen auswirken.

15.24 Uhr: Wann würde die Schraube wieder angezogen?

Gesundheitsminister Alain  Berset sagt, dass dies von der Infektionskurve, von den Hospitalisierungen und den Todeszahlen abhängt. Würden die weiterhin aufpassen, dann seien Lockerungen möglich. 

15.10 Uhr: Wirtschaftliche Lage und Prüfungen

Jetzt spricht Wirtschaftsminister Guy Parmelin. «Eine schnelle Verbesserung der wirtschaftlichen Lage ist nicht in Sicht.» Umso wichtiger sei die langsame Öffnung und Schutzkonzepte.

1,9 Millionen Angestellte oder 37 Prozent der Arbeitskräfte in der Schweiz hätten Kurzarbeit.

Die kantonalen Gymnasien können dieses Jahr auch auf die schriftlichen Maturitätsprüfungen verzichten, sagt Parmelin. Die Kantone können selber entscheiden, ob dies so durchgesetzt wird oder nicht. «Die Entscheidungshoheit liegt bei den Kantonen», sagt Parmelin. Weiter wurde beschlossen, dass die Berufsmaturität 2020 ganz auf Erfahrungsnoten basierend erworben wird. 

15.10 Uhr: Dritte Lockerungs-Etappe

Über die dritte Etappe der Lockerungen ab dem 8. Juni wird der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. Mai entscheiden. Vorgesehen sind Entscheide zum Versammlungsverbot von mehr als 5 Personen, zum Präsenzunterricht an Gymnasien und Hochschulen, zu kulturellen Einrichtungen, Sportanlagen und Bergbahnen sowie zu Gottesdiensten. Der Bundesrat diskutiert dann zudem den Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage gemäss Epidemiengesetz. Am 26. Juni will der Bundesrat weitere Entscheide fällen für den Sommer, basierend auf den Resultaten des Monitorings.

15.10 Uhr: Museen und Bibliotheken

Der Bundesrat hat entschieden, dass neben den Läden und Märkten am 11. Mai auch Museen, Bibliotheken und Archive wieder geöffnet werden sollen. In diesen Einrichtungen können die Abstands- und Hygieneregeln einfach umgesetzt und die Personenströme gut kanalisiert werden. Botanische Gärten und Zoos bleiben bis am 8. Juni 2020 geschlossen.

15.09 Uhr: Sporttrainings erlaubt

Der Bundesrat lockert auch im Sport die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Ab dem 11. Mai können im Breitensport wieder Trainings in Kleingruppen mit maximal fünf Personen, ohne Körperkontakt und unter Einhaltung der Hygiene- und Distanzregeln stattfinden. Im Leistungssport gelten weniger starke Einschränkungen, insbesondere dürfen Trainings auch mit mehr als fünf Personen stattfinden. Der Bundesrat sieht zudem vor, in den Profiligen den Spielbetrieb unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab 8. Juni 2020 zuzulassen.

15.05 Uhr: Tracing-App

Die App werde nicht die Arbeit der menschlichen Contact-Tracer ersetzen, sagt Berset. Sie wird diese ergänzen. Die App mache Fortschritte, ist aber noch nicht einsatzbereit. 

15.03 Uhr: Grossveranstaltungen verboten

Der Bundesrat verbietet Veranstaltungen mit mehr als 1000 Menschen bis Ende August. «Das betrifft viele», sagt Berset. «Ich weiss, wie schwierig das für die Veranstalter ist. Aber wenigstens können sie jetzt planen.»

Wie mit Veranstaltungen unter 1000 Personen umgegangen? Dieser Frage wird in den nächsten Wochen nachgegangen. Bis dahin sind sie ebenfalls verboten.

15.02 Uhr: Schule geht weiter

In Primar- und Sekundarschulen darf ab dem 11. Mai wieder Präsenzunterricht durchgeführt werden. Dafür hat das BAG zusammen mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren Vorgaben für Schutzkonzepte festgelegt. Die Kantone und Gemeinden werden bis zum 11. Mai 2020 die Umsetzung regeln und dabei die lokalen Gegebenheiten berücksichtigen. Die Schulen erhalten die Möglichkeit, den Unterricht im Klassenzimmer flexibel zu gestalten.

An Gymnasien sowie an Berufs- und Hochschulen dürfen ab dem 11. Mai Veranstaltungen mit bis zu fünf Personen wieder abgehalten werden. Dies gilt auch für den Musikunterricht. Prüfungen können durchgeführt werden, wenn die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Präsenzveranstaltungen in grösseren Gruppen dürfen voraussichtlich ab dem 8. Juni wieder stattfinden.

15 Uhr: Lockerungen in Restaurants

Ab dem 11. Mai dürfen Restaurants ihre Türen wieder öffnen. Unter Bedingungen, wie Gesundheitsminister Alain Berset sagt.

In einem ersten Lockerungsschritt sind an einem Tisch maximal vier Personen oder Eltern mit Kindern erlaubt. Alle Gäste müssen sitzen und zwischen den Gästegruppen sind zwei Meter Abstand oder trennende Elemente nötig. Über die weiteren Schritte entscheidet der Bundesrat am 27. Mai. Die etappierte Öffnung wird von Schutzkonzepten begleitet und wurde mit Branchenvertreter besprochen.

14.57 Uhr: Abstand gilt weiterhin

Gesundheitsminister Alain Berset sagt: «Unter diesen Bedingungen, in dieser Lage, gilt es bescheiden zu bleiben.» Die Lockerungen würden nur funktionieren, wenn sich alle weiter an die Abstands- und Hygieneregeln halten würden.

So sehen die Lockerungen ab dem 11. Mai (2. Phase) aus:

Im Bild: So wird ab dem 11. Mai gelockert.

Weiterhin gilt:

14.55 Uhr: Schweiz geht den Mittelweg

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga spricht. Man gehe in der Schweiz seit Beginn einen Mittelweg. «Wir reagieren weder leichtsinnig, noch übervorsichtig, sondern vernünftig. Wir bleiben realistisch.» 

Man öffne nicht überstürzt, sondern Schritt für Schritt. «Die Schweiz hat viel erreicht und das soll nicht gefährdet werden», sagt Sommaruga. Nun wurden Lockerungen für den 11. Mai erweitert, weil die Anzahl an Neuinfizierten nicht wieder angestiegen sei. Wenn es keinen Rückschlag gibt, wird es am 8. Juni weitere Lockerungen geben.

14.45 Uhr: Bundesrat lockert weiter

Nun beginnt die Medienkonferenz mit Guy Parmelin, Simonetta Sommaruga und Alain Berset. Der Bundesrat hat Lockerungen beschlossen, die ab dem 11. Mai gelten:

- Die kantonalen Gymnasien können dieses Jahr auf schriftliche Maturitätsprüfungen verzichten.

- Auf die kantonalen Prüfungen der eidgenössischen Berufsmaturität wird in der ganzen Schweiz verzichtet. Die Prüfungen werden durch Erfahrungs- noten ersetzt.

- Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss bei der Überbrückung von Liquiditätsengpässen mit Garantien zu unterstützen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament Verpflichtungskredite von insgesamt knapp 1,9 Milliarden Franken.

- Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen.

- In den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden.

- Im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich.

- Der öffentliche Verkehr wird wieder nach dem ordentlichen Fahrplan funktionieren.

- Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert.

- Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen werden.

14.10 Uhr: Drei Bundesrats-Pressekonferenzen

Der Bundesrat hat offenbar einiges zu seiner heutigen Sitzung zu verkünden – es wird insgesamt drei Medienkonferenzen geben.  

Zuerst informieren heute ab 14.45 Uhr Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Gesundheitsminister Alain Berset und Wirtschaftsminister Guy Parmelin über die neuesten Beschlüsse. 

Bereits um 16.15 Uhr treten Justizministerin Karin Keller-Sutter, Verteidigungsministerin Viola Amherd sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr vor die Medien. 

Am Donnerstagmorgen um 9 Uhr tritt schliesslich Aussenminister Ignazio Cassis vor die Medien.

Damit werden alle Bundesräte bis auf Finanzminister Ueli Maurer an den Medienkonferenzen auftreten . «Bluewin» wird die Anlässe im Ticker und per Videostream begleiten.

14 Uhr: Datenschützer sieht Contact-Tracing-App skeptisch

Die Anwendung einer App für das sogenannten Contact Traing – der Rückverfolgung von Kontakten zwischen einzelnen Personen – ist nach Ansicht des Zürcher Datenschutzbeauftragten Bruno Baeriswyl ein derart starker Eingriff in die Freiheitsrechte, dass sie für obligatorisch erklärt werden müsste. Deshalb müsste der Staat eine solche lancieren.

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats hat eine Motion eingereicht, die verlangt, dass die Anwendung einer Rückverfolgungs-App freiwillig sein muss. Der Zürcher Datenschützer ist da anderer Meinung. «Wir brauchen eine demokratische Legitimation für den Eingriff in die Freiheitsrechte», sagte Baeriswyl im «Tagesgespräch» von Radio SRF vom Mittwoch. Der Eingriff in die Privatsphäre wäre derart gravierend, dass der Staat dies verantworten müsste.

13.30 Uhr: Novartis-Chef sieht noch keinen Durchbruch

Bislang gibt es keine wirklich verlässlichen Daten für mögliche Corona-Therapien. Dies sagte Novartis-Chef Vas Narasimhan am Dienstag an einer Telefonkonferenz. «Wir brauchen erst einmal solide Daten aus den aktuell laufenden Studien, um dann verlässlichere Aussagen zu den verschiedenen Therapieansätzen machen zu können», so Narashimam.

Mit Blick auf die verschiedenen Programme, die derzeit branchenweit durchgeführt werden, ergänzte der Novartis-CEO: «Bislang ist es keiner Studie gelungen, einen echten Standard zu setzen.»

Der Basler Pharmakonzern selbst hat eine klinische Studie mit dem Medikament Hydroxychloroquine initiiert. Das Mittel wird zur Behandlung von Malaria eingesetzt. Narasimhan sagte, er habe das Gefühl, im Sommer könnten erste Studienergebnisse vorliegen.

13 Uhr: Druck auf italienische Regierung steigt

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte gerät zunehmend unter Druck, die strengen Anti-Corona-Massnahmen in weniger stark betroffenen Regionen schneller zu lockern. Bürgermeister und Regionalpräsidenten sollten mehr «Flexibilität» erhalten – vor allem in Gegenden mit wenig Infektionen, sagte der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Abgeordnetenhaus, Graziano Delrio, der Zeitung «La Repubblica».

Ab 4. Mai sollen die bisher sehr strikten Sperren in Italien ein wenig gelockert werden. Zum Beispiel dürfen die Menschen dann wieder hinaus zum Spazieren. Aber die meisten Geschäfte bleiben geschlossen, freies Reisen ist weiterhin nicht erlaubt. Auch Freunde darf man noch nicht treffen. Schulen und Kitas sind bis September zu.

Totaler Lockdown: Kein Verkehr auf dem Canal Grande von Venedig.
Bild: Keystone

12.40 Uhr: Swiss verlängert Minimalflugplan

Die Fluggesellschaft Swiss verlängert wegen der Coronapandemie ihren Minimalflugplan bis zum 31. Mai. Bis dahin führt die Lufthansa-Tochter weiterhin nur rund 28 wöchentliche Flüge durch, wie sie in einer Mitteilung vom Mittwoch schrieb.

Seit dem 23. März hat die Airline nur noch sechs Flugzeuge für Linienflüge im Einsatz, davon fünf für Kurz- und Mittelstrecken sowie eines für Langstrecken. Die 28 wöchentlichen Linienflüge entsprechen gemäss der Mitteilung rund drei Prozent der ursprünglich geplanten Flüge.

Passagiere, deren Flüge gestrichen wurden oder die nicht reisen können, könnten ihr Ticket bis am 31. August 2020 auf ein anderes Datum - maximal bis 30. April 2021 - schieben oder sich auf ein anderes Reiseziel umbuchen lassen, hiess es weiter.

12.30 Uhr: Amnesty: Coronavirus hat verheerende Auswirkungen auf Müttergesundheit

In Zeiten von Corona sei es für viele Menschen noch schwerer, Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen und Verhütungsmitteln zu erhalten. Das schreibt Amnesty heute in einer Mitteilung. In einigen Ländern wie Nepal und Südafrika seien Institutionen, die Schwangerschaftsabbrüche und Verhütungsmittel anbieten, gezwungen gewesen, ihre Leistungen einzuschränken oder auszusetzen.

Das sei gefährlich, denn Schätzungen zufolge würden jedes Jahr 22'000 Frauen an den Folgen einer unsicheren Abtreibung sterben. Die Zahlen zeigen laut Amnesty, dass die Müttersterblichkeitsrate steigt, sobald es Hindernisse für den Zugang zu Verhütungsmitteln und sicherer Abtreibung gibt.

12.05 Uhr: Wieder mehr Ansteckungen

Das BAG meldet 143 neue Corona-Fälle innert 24 Stunden. Somit steigt die Anzahl der Neuinfizierten wieder leicht an. Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein verzeichnen somit bisher insgesamt 29'407 laborbestätigte Fälle.

11.20 Uhr: Ein Tänzchen im Spital

Ein kleine Geste, die Mut macht: Ein 60-jähriger Patient hat seine überstandene Covid-19-Infektion in einem Spital in Barcelona beschwingt ausgekostet – mit einem Tänzchen im Rahmen seiner Reha-Massnahmen.

Das besonders heftig von der Corona-Pandemie betroffene Spanien will mit einem Vier-Phasen-Plan voraussichtlich bis Ende Juni zu einer «neuen Normalität» zurückfinden. Jede Phase werde zwei Wochen dauern, wobei nach und nach immer mehr Geschäfte, Lokale und Kirchen sowie später Fitnessstudios, Kinos, Theater und Hotels geöffnet werden sollen.

11.10 Uhr: Kein Verzugszins auf AHV-Beiträge

An seiner Sitzung von heute hat der Bundesrat beschlossen, dass bei verspäteter Zahlung der AHV/IV/EO- und ALV-Beiträge während der ausserordentlichen Lage keine Verzugszinsen verlangt werden. Die Regelung ist zeitlich beschränkt und ergänzt die bereits beschlossene Massnahme der zinsfreien Zahlungsaufschübe für Unternehmen in Liquiditätsengpässen.

11.03 Uhr: Notverordnungen werden zu Bundesgesetz

Am 16. März hat der Bundesrat die ausserordentliche Lage erklärt – und regiert seither per Notrecht. Nun sollen die erlassenen Notverordnungen in ein Bundesgesetz überführt werden. Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die Eckwerte für diese Überführung beschlossen. Im Juni will er ein Vernehmlassungsverfahren eröffnen und dem Parlament Anfang September die entsprechende Botschaft überweisen, wie der Bundesrat mitteilte.

Für Notverordnungen muss nach spätestens sechs Monaten Geltungsdauer ein solches Verfahren eingeleitet sein. Verabschiedet der Bundesrat innert dieser Frist keine Botschaft, so treten die betreffenden Notverordnungen ausser Kraft und können nicht verlängert werden.



10.50 Uhr: Dividenden-Verbot gefordert

Unternehmen, die für ihre Angestellten Kurzarbeitsentschädigung beziehen, sollen keine Dividenden ausschütten dürfen. Das will die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK) mit einer Motion durchsetzen. Das Verbot soll Unternehmen ab einer bestimmten Grösse betreffen und für das laufende und das nächste Jahr gelten.

Die SGK beider Räte hatten den Bundesrat bereits mit einem Brief aufgefordert, ein solches Verbot von Dividendenausschüttungen vorzusehen. Da diese Empfehlung ohne Wirkung geblieben sei, habe die Nationalratskommission mit 19 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung die Motion beschlossen, teilten die Parlamentsdienste am Mittwoch mit.

Der Bund habe bereits 6 Milliarden Franken zur Verfügung gestellt, damit die Arbeitslosenversicherung den massiven Anstieg der Kurzarbeitsentschädigungen stemmen könne, wurde in der SGK argumentiert. Bisher wurde für über ein Drittel der Angestellten in der Schweiz ein Gesuch um Kurzarbeitsentschädigung gestellt.

10.45 Uhr: Erneut steigende Zahlen im Tessin

Im Tessin zählen die kantonalen Behörden 3'191 Infizierte, das entspricht einem Plus von 15 Fällen innerhalb eines Tages. Die Zahl der Todesopfer stieg um zwei auf 318 an. Insgesamt konnten 728 Menschen aus der Spitalpflege entlassen werden (+16).

10.28 Uhr: Alkoholkonsum bei Pflegepersonal könnte steigen

Der Alkoholkonsum dürfte in weiten Teilen der Bevölkerung in der Coronakrise zurückgehen. Ein Anstieg sei allerdings bei Personen zu erwarten, die schon davor ein problematisches Trinkverhalten aufgewiesen hätten, teilte die Organisation Sucht Schweiz am Mittwoch mit Verweis auf frühere Studien mit. 

Gefährdet, vermehrt zur Flasche zu greifen, sind auch jene Menschen, die am stärksten einem Infektionsrisiko ausgesetzt sind: etwa das medizinische Personal, Verkaufspersonal und Personal im Transportwesen. Fachleute im Gesundheitsbereich seien dabei besonders belastet, da sie mit dem krankheitsbedingten Leid und Todesfällen stark konfrontiert seien oder auch Personen, die im näheren Umfeld Covid-19-Fälle erlebt hätten.

Sucht Schweiz weist darauf hin, dass nicht nur die Konsumierenden selbst durch alkoholbedingte Probleme betroffen sind, sondern auch deren Angehörige. Die Folgen seien vermehrte häusliche Gewalt oder posttraumatische Belastungsprobleme und Depressionen, was bei Kindern das Risiko erhöhe, später problematisch zu trinken.

Über die Gratisnummer 0800 104 104 bietet Sucht Schweiz jeweils von Dienstag bis Donnerstag von 9 Uhr bis 12 Uhr Hilfe an.



10.15 Uhr: VW stark getroffen

Der weltweit grösste Autobauer stellt sich wegen der Folgen der Corona-Pandemie auf deutlich schlechtere Geschäftszahlen im laufenden Jahr ein. Man erwarte ein «im Vorjahresvergleich gravierend rückläufiges», operatives Ergebnis, das aber noch im positiven Bereich landen werde» teilte der VW-Konzern am Mittwoch in Wolfsburg mit. Auch der Umsatz dürfte «voraussichtlich deutlich unter dem Niveau des Vorjahres liegen».

VW gab zudem die detaillierten Zahlen zum ersten Quartal bekannt. Demnach sackte der auf die Hauptanteilseigner entfallende Nettogewinn im Vergleich zum ersten Jahresviertel 2019 um mehr als 86 Prozent auf 405 Millionen Euro ab. Der Gewinn vor Steuern sank von 4,1 auf 0,7 Milliarden Euro.

Wie viele andere Hersteller hatte VW den Betrieb in Werken und Autohäusern wegen Ansteckungsrisiken und fehlenden Nachschubs durch unterbrochene Lieferketten einstellen müssen. Nun fährt das Unternehmen nach knapp eineinhalb Monaten Stillstand die Produktion auch in Deutschland langsam wieder hoch. Anfang Mai sollen Fabriken in den USA, Lateinamerika und Südafrika den Betrieb aufnehmen.

10.05 Uhr: Garagenzulieferer sind pessimistisch

Die Stimmung unter den Schweizer Garagenzulieferern hat sich erneut eingetrübt. Die Aussichten für das zweite Quartal 2020 seien angesichts der Corona-Pandemie schlecht: Der Umsatzindikator hat sich gemäss dem SAA-Konjunkturbarometer von «gut» zu «befriedigend» und nun zu «schlecht» entwickelt,

Das Bild der Lage sei aber aufgrund der relativ weit auseinanderliegenden Eingänge der Rückmeldungen zum Konjunkturbarometer noch unscharf, teilte der Verband Swiss Automotive Aftermarket am Mittwoch mit.

Der Indikator zur Ertragslage zeige ebenfalls eine negative Entwicklung. Nur noch 23 Prozent der befragten Zulieferer würden diese als gut bezeichnen. Im Vorquartal waren es noch 30 Prozent gewesen. Rund 18 Prozent geben mittlerweile eine schlechte Ertragslage an. Im letzten Quartal war dies bei 8 Prozent der Fall.

Auch der Trend in der Beschäftigungslage zeichne ein düsteres Bild. Nachdem im Vorquartal kein Umfrageteilnehmer die Lage als schlecht bezeichnete, waren es im aktuellen SAA Konjunkturbarometer 11 Prozent.

9.50 Uhr: Magier Roy Horn mit Coronavirus infiziert

Roy Horn, bekannt als Teil des Magierduos Siegfried & Roy, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. «Wir können bestätigen, dass Roy Horn positiv auf das Virus getestet worden ist, das Covid-19 hervorruft», zitierten mehrere US-Medien aus einer Mitteilung eines Pressesprechers von Horn.

Der 75-Jährige, der von einem Tiger-Angriff im Jahr 2003 schwer gezeichnet ist, spreche gut auf die Behandlung an, hiess es weiter. Das Duo liess über den Sprecher Grüsse an alle ausrichten, die von der Pandemie betroffen sind.

Siegried & Roy wurden mit ihren Auftritten mit weissen Tigern und Löwen weltbekannt. Ihre Karriere endete im Oktober 2003, als ein Tiger Roy Horn bei einer Vorstellung schwer verletzte. Von dem schwerem Blutverlust, Schlaganfällen und einer Gehirnoperation nach dem Unfall konnte sich Horn nie mehr vollständig erholen.

Roy Horn (r.) mit seinem Partner Siegfried Fischbacher.
Bild: Keystone

08.40 Uhr: Oberster Hochschulrektor hofft auf Maturaprüfungen trotz Krise

Erwartet wird, dass der Bundesrat heute auch Klarheit schafft, wie es mit den Maturaprüfungen weitergeht. Der Präsident der Schweizer Hochschulrektoren, Yves Flückiger, hofft, dass sich die Regierung für die Durchführung der schriftlichen Maturaprüfungen in allen Kantonen entscheidet. Wenn Matruanden die Matura ohne Abschlussprüfung erhielten, bleibe ein Makel haften.

«Wir alle leben momentan in einer Ausnahmesituation», sagte Flückiger in einem heute veröffentlichten Interview mit den CH-Media-Zeitungen. Er habe aber grosses Vertrauen in die Kantone, die Schulen und die Lehrer, dass sie dem Ausnahmezustand Rechnung trügen und in der Lage seien, die Maturaprüfungen anzupassen und einen fairen Ablauf sicherzustellen. «Man könnte zum Beispiel auf Fragen zum Stoff verzichten, der im Fernunterricht vermittelt wurde.»

08.20 Uhr: Wo es Masken zu kaufen gibt

Seit Montag verkaufen die grossen Detailhändler in der Schweiz Hygienemasken («Bluewin» berichtete). Während Aldi solche in all seinen 200 Schweizer Filialen anbietet, gibt es diese bei Migros und Coop erst in ausgewählten Filialen zu kaufen. Wo genau Kunden Masken kaufen können, das zeigen die folgenden Übersichten von Cooop und Migros

07.50 Uhr: Was beschliesst der Bundesrat heute?

Heute Mittwoch will der Bundesrat über die weitere Lockerungsstrategie der Lockdown-Massnahmen informieren – in manchen Zeitungen wird bereits spekuliert, wie die nächsten Schritte aussehen könnten. So erwartet nach dem «Tages-Anzeiger» auch der «Blick», dass Restaurants und Gartenterrassen schon im Mai öffnen könnten – wobei zu Beginn jedoch nur zwei Personen pro Tisch erlaubt wären.

Grossanlässe mit über 1'000 Personen könnten dagegen bis Ende September verboten werden, mutmassen die Zeitungen. Was ein Todesstoss für den Festivalsommer bedeuten würde.

Gewissheit gibt es wohl erst heute Nachmittag, wenn der Bundesrat Klarheit schafft. 



07.30 Uhr: Fax-Technik führt zu Fehlern in Statistiken 

In den Statistiken des Bundesamts für Gesundheit schleichen sich mitunter eklatante Fehler ein – nicht zuletzt, weil viele Ärzte ihre Angaben offenbar immer noch per Fax einreichen. Wie der «Tages-Anzeiger» heute berichtet, war bis vor Kurzem etwa der Tod eines neunjährigen Mädchens in den Statistiken aufgeführt. In Wahrheit war jedoch eine 109-jährige Frau gestorben. Bei der Erfassung des Falles sei das Geburtsdatum versehentlich auf 2011 statt 1911 gesetzt worden, teilte das BAG der Zeitung mit. 

Obwohl Ärzte und Spitäler seit Ende März dazu angehalten seien, ihre Daten elektronisch zu übermitteln, würden viele diese Weisung ignorieren: «Die grosse Mehrheit der Ärzte meldet noch immer per Fax», heisst es vom BAG.

07.05 Uhr: Airbus in Schieflage

Die Corona-Krise und Sonderabschreibungen haben den Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus im ersten Quartal in die roten Zahlen gerissen. Unter dem Strich stand ein Verlust von 481 Millionen Euro nach einem Gewinn von 40 Millionen im Jahr zuvor, wie der Konzern im französischen Toulouse heute mitteilte

Für das laufende Jahr wagt Airbus-Chef Guillaume Faury wegen der unklaren Dauer der Pandemie weiterhin keine neue Geschäftsprognose. Das Unternehmen fährt seine Flugzeugproduktion wie bereits bekannt um rund ein Drittel zurück, weil viele Airlines ihre bestellten Maschinen erst später abnehmen wollen.

06.50 Uhr: Maurer will Nationalbank-Geld für Schuldenabbau

Die Schweiz sollte nach Ansicht von Bundesrat Ueli Maurer die massive Zunahme der Verschuldung wegen der Corona-Krise um 30 bis 50 Milliarden Franken über die nächsten Jahre wieder abbauen. Das Ziel sei es, so rasch wie möglich zum Normalbetrieb zurückzufinden, sagte der Finanzminister in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» (Mittwochausgabe). Ihm schwebe vor, dass das Jahr 2020 ein Sonderfall sei. Dafür brauche es eine separate Lösung.

Die Neuverschuldung sei im laufenden Jahr derart gross, dass sie nicht so schnell wieder abgebaut werden könne. Sonst müssten bei den Budgets der kommenden Jahre extreme Abstriche gemacht werden.

Er schlage vor, dass künftig sämtliche Ausschüttungen der Nationalbank verbindlich für den Abbau der Corona-Schulden verwendet würden. Hinzu kämen ausserordentliche Einnahmen von einigen Hundert Millionen Franken etwa aus dem Verkauf der Mobilfunklizenzen.

Es könnte sein, dass der Abbau gut und gerne 25 Jahre dauern werde. Sollte es nicht schnell genug vorwärtsgehen, müsste mittelfristig vielleicht doch ein fixer Anteil des jährlichen Budgets für den Schuldenabbau reserviert werden.



Das würde den Spardruck aber stark erhöhen. «In den nächsten Jahren würde ich davon absehen, weil nun zuerst wieder Ruhe ins System kommen muss», sagte Maurer weiter. Die Schuldenbremse zu lockern und einen Teil der Schulden stehenzulassen, sei keine Option.

Wenn das Jahr 2020 gesondert behandelt werde, könne die Schweiz schon ab 2021 wieder im normalen Modus der Schuldenbremse operieren. So wie es heute aussehe, brauche es für 2021 nicht einmal ein Sparpaket. Die Schuldenbremse lasse ein Defizit zu, wenn die Wirtschaft nicht rund laufe.

Es gebe allerdings noch etliche Fragezeichen. Noch sei nicht bekannt, wie stark die Steuereinnahmen sinken würden. Ab 2022 könnte ein grösseres Sparpaket zum Thema werden. Umso wichtiger sei ein mehrjähriges Moratorium für neue Ausgaben.

05.43 Uhr: Zürcher Finanzdirektor befürchtet Milliardenloch

Die Corona-Krise hinterlässt tiefe Spuren in der Rechnung des Kantons Zürich. Wegen der Corona-Pandemie wird sich die Rechnung laut Finanzdirektor Ernst Stocker bis 2023 um mindestens eine Milliarde Franken verschlechtern.

Trotz des hohen Defizits will der SVP-Politiker die Steuern nicht erhöhen, wie er in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» sagte. Die Steuerpflichtigen müssten Geld ausgeben können, um die darbende Wirtschaft zu stützen.

Kein Verständnis hat Stocker für die Forderung der Fluggesellschaft Swiss nach staatlicher Unterstützung. Es störe ihn, dass die Swiss nur zehn Tage nach den Einschränkungen im Flugverkehr beim Staat auf der Matte stehe, obwohl sie 500 Millionen Franken Gewinn mache.

03.00 Uhr: US-Präsident sieht Krise überwunden

Die USA haben nach Darstellung von Präsident Donald Trump das Gröbste der Corona-Krise überstanden. «Nun, da unsere Experten glauben, dass die schlimmsten Tage der Pandemie hinter uns liegen, freuen sich die Amerikaner auf eine sichere und schnelle Wiedereröffnung des Landes», sagte Trump bei einer Veranstaltung im Weissen Haus.



Am Dienstag hatte die Zahl der nachgewiesenen Infektionen in den USA die Marke von einer Million überschritten. Die in den USA bestätigten Fälle machen damit rund ein Drittel aller nachgewiesenen Infektionen weltweit aus, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Dienstag hervorging.

01.51 Uhr: Oscars auch ohne Kinofilme

Wegen der Coronavirus-Pandemie können in diesem Jahr einmalig auch Filme in die Oscar-Auswahl kommen, die nie im Kino waren, sondern ausschliesslich bei Streaming-Diensten zu sehen sind. Das teilte die Academy in der Nacht zum Mittwoch in Los Angeles mit.

Normalerweise muss ein Film an mindestens sieben aufeinanderfolgenden Tagen in einem Kino in Los Angeles zu sehen sein, um für eine Nominierung für die Filmpreise infrage zu kommen. Alle Kinos in Los Angeles sind aber seit mehr als einem Monat wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossen.



01.44 Uhr: Starbucks spürt Corona-Krise

Die Kaffeehauskette Starbucks rechnet wegen der Coronavirus-Krise das zweite Quartal in Folge mit erheblichen Einbussen. Das Unternehmen muss wegen Filialschliessungen und Betriebsbeschränkungen in China einen Verlust zwischen 25 und 35 Prozent einstecken, teilte Starbucks mit.

In der Volksrepublik, dem grössten Wachstumsmarkt des US-Konzerns, blieben die Geschäfte den grössten Teil des zweiten Quartals geschlossen, während Restaurants in den Vereinigten Staaten im März zu einem Mitnehm- und Lieferservice-Modell übergingen. Die Kaffeekette verzeichnete für das zweite Quartal, das am 29. März endete, einen Rückgang der weltweit vergleichbaren Ladenverkäufe um 10 Prozent.

00.21: Uhr: Staatshilfe für Austrian Airlines beantragt

Die zur Lufthansa-Gruppe gehörende Austrian Airlines (AUA) beantragt zur Bewältigung der Corona-Krise in Österreich Staatshilfen über 767 Millionen Euro (805 Millionen Franken).

Ein entsprechender Antrag sei am Abend bei der Österreichischen Kontrollbank und der staatlichen Corona-Finanzierungsagentur Cofag eingebracht worden, sagte ein AUA-Sprecher am Dienstagabend zu Reuters. Ein Grossteil der Summe bestehe aus rückzahlbaren Krediten, der andere Teil seien Zuschüsse, die noch zu verhandeln seien, erklärte der Sprecher.

Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte zuvor Bedingungen an eine Staatshilfe geknüpft. Demnach sollen möglichst viele Arbeitsplätze in Österreich erhalten und der Standort gestärkt werden. Eine staatliche Beteiligung sei nicht das Ziel, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck.

Zurück zur Startseite