Abgebrochene Frühjahrssession

Parlamentarier wollen Geld für gestrichene Sitzungstage

SDA/tafi

19.4.2020

Die Frühjahrssession von National- und Ständerat wurde wegen der Coronavirus-Pandemie abgebrochen: Trotzdem haben einige Politiker das Tagegeld beantragt. (Symbolbild)
Die Frühjahrssession von National- und Ständerat wurde wegen der Coronavirus-Pandemie abgebrochen: Trotzdem haben einige Politiker das Tagegeld beantragt. (Symbolbild)
Keystone

Einige Parlamentarier wollen offenbar Geld für gestrichene Sitzungen. Dabei geht es um mehrere Tausend Franken, die Politiker fordern.  In der Verwaltungsdelegation streitet man über das weitere Vorgehen.

Obwohl der Parlamentsbetrieb in der Coronavirus-Krise auf Sparflamme läuft, bestehen einige Parlamentarier auf den üblichen Sitzungsgeldern. Bei der Verwaltungsdelegation des Parlaments seien mehrere Einzelanträge eingegangen, die Taggelder doch auszuzahlen, berichtet der «SonntagsBlick».

Trotz der gestrichenen Kommissionssitzungen und der abgesagten letzten Sessionswoche, wollten Parlamentarier das Geld für gestrichene Sitzungstage. Je nach Zugehörigkeit zu den Kommissionen gehe es um mehrere Tausend Franken.



In der sechsköpfigen Verwaltungsdelegation hätten die Anträge für Unmut gesorgt. FDP und SVP lehnten die Begehren kategorisch ab, während sich Linke grundsätzlich für Kompromisse bereit zeigten. Ein Entscheid sei aber noch nicht gefällt, hiess es weiter.

Die grüne Aargauer Nationalrätin Irène Kälin sagte dem «SonntagsBlick», sie könne sich «vorstellen, eine individuelle Lösung zu finden» sollte es zu Härtefällen kommen. Sie bestätigte einzelne Nachfragen an die Adresse der Verwaltungsdelegation.

Dabei habe es sich um Entschädigungen «für weggefallene Sitzungstage, die bereits in der Agenda eingetragen waren» gehandelt. «Eine pauschale Zahlung von Taggeldern für gestrichene Sitzungstage» finde Kälin «falsch».

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