Welche Rolle spielt Pandemie-Experte und Arzt Cassis?

Jennifer Furer

26.3.2020 - 06:54

Bundesrat und Aussenminister Ignazio Cassis kennt sich beim Thema Epidemien und Pandemien bestens aus.
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Dass Ignazio Cassis (FDP) kaum mehr in der Öffentlichkeit auftritt, sorgt für Kritik – umso mehr, als der Bundesrat Experte für Pandemien und einziger Mediziner im Gremium ist. Doch FDP-Präsidentin Petra Gössi verteidigt ihren Bundesrat.

Bundesrat Ignazio Cassis hat in seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit schon einige Kritik einstecken müssen. Besonders bei den Linken ist der Aussenminister alles andere als beliebt – als opportunistisch und führungsschwach wird Cassis von dort bezeichnet.

Zudem sorgt das aussenpolitische Vorgehen des Tessiners – besonders betreffend EU-Dossier – bei rot-grün für Missmut. Und bei einem höheren prozentualen Anteil der Wähler fällt Cassis punkto Sympathie klar durch.

Beim SRF-Wahlbarometer im Februar 2019 gaben 24 Prozent der Befragten an, dass sie den 58-Jährigen als «gar nicht sympathisch» empfinden: Damit belegt er tatsächlich den letzten Platz unter den Bundesräten.

In der Corona-Krise nun flammt erneut Kritik gegen Cassis auf. Der Vorwurf: fehlende Präsenz. Seit Beginn der Krise sind alle Bundesräte an Pressekonferenzen vor die Medien getreten – bloss Cassis nicht.

Cassis agiert im Hintergrund

Dabei wäre gerade er als ehemaliger Kantonsarzt und Pandemie-Experte prädestiniert dafür. Der Tessiner amtete als Mediziner, als SARS und die Schweinegrippe grassierten.

FDP-Nationalrätin Doris Fiala findet nicht, dass der fehlende öffentliche Präsenz nun ein Grund ist, Cassis Kompetenzen und Vorgehen infrage zu stellen.

«Ich bin überzeugt: Bundesrat Cassis berät stark im Hintergrund», sagt Fiala. Als Arzt und ausgerechnet als Experte auf dem Gebiet der epidemiologischen Fragestellungen sei er im Hintergrund sehr bedeutungsvoll. «Ich bin froh, das zu wissen – und vertraue auch auf ihn.»

Auch FDP-Präsidentin Petra Gössi stärkt ihrem Bundesrat den Rücken. «Wie die anderen Bundesräte trägt auch Bundesrat Cassis seinen Teil zur Bewältigung der Krise bei und arbeitet ohne Pause.» Gössi stehe sowohl mit Cassis wie auch Bundesrätin Karin Keller-Sutter im regelmässigen Kontakt.

Sind sich einig: FDP-Nationalrätin Doris Fiala und FDP-Präsidentin Petra Gössi stehen hinter Ignazio Cassis.
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Cassis hole zurzeit Hunderte Schweizerinnen und Schweizer «in der grössten Rückholaktion der Geschichte» aus dem Ausland zurück. «Unzählige Menschen warten sehnlichst darauf und verlassen sich auf ihn», so Gössi weiter. «Die Aktion sei erfolgreich gestartet und läuft nun auf Hochtouren.»

Ob jemand ständig vor die Medien trete oder nicht, das ist für Gössi nicht das wichtigste Kriterium für die Qualität der Arbeit. «Ich bin sicher, dass Cassis seine medizinische Erfahrung im Gesamtbundesrat einbringt, denn es ist ja das ganze Gremium, welches die Massnahmen beschliesst.» Er habe zwar das Wissen und die Fähigkeit, stehe aber auch aus Respekt vor dem Gesamtgremium zurück und dränge sich nicht nach vorn, sagt Gössi.

Cassis als Gesundheitsminister?

Es sei klar, dass Bundesrat Alain Berset als Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern und damit des Bundesamtes für Gesundheit viele Fragen beantworten müsse und darum im Fokus stehe.

War es im Nachhinein ein Fehler, Cassis mit seinen Kompetenzen als ehemaliger Kantonsarzt sowie Spezialisten in den Gebieten Epidemien und Pandemien bei der Verteilung der Departemente durch den Bundesrat nicht als Gesundheitsminister einzusetzen? «Nein», findet Gössi. «Die Art und Weise, wie die Departemente im Bundesrat verteilt werden, hat sich bewährt.»



Beim zuständigen Bundesamt für Gesundheit, dem Bundesrat Alain Berset vorsteht, gebe es viele Expertinnen und Experten, die einen «super Job» machen würden. «Bundesrat Cassis hat eine andere wichtige Funktion in der Regierung», so Gössi.

Die mögliche Wahl Cassis zum Gesundheitsminister stiess 2017 auf grossen Widerstand. Der Grund: Cassis war von 2012 bis 2017 Präsident der Krankenversicherung Curafutura. Diese Nähe zu einem Privatversicherer im Besonderen und zu Krankenversicherungen im Allgemeinen verunmöglichte Cassis' Wahl zum Gesundheitsminister.

Der Politologe Claude Longchamp sagt, dass ein Departementswechsel zwar jederzeit und also auch während der Corona-Krise möglich wäre – er könne von jedem Bundesrat an jeder Sitzung vorgeschlagen werden. «In der gegenwärtigen Situation halte ich das aber für ein falsches Signal.»

Über 30 Jahre lang hat er für das Schweizer Radio und Fernsehen Wahlen und Abstimmungen im Leutschenbach in Zürich Oerlikon analysiert: Politologe Claude Longchamp.
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Gerade die FDP habe bei den jüngsten Bundesratswahlen betont, dass nun Stabilität angesagt sei, in der parteipolitischen und personellen Zusammensetzung. «Nach der Wahl beantragte niemand einen Wechsel der Departemente, obwohl das in den Medien mehrfach diskutiert worden war. Ich sehe keinen Grund, das jetzt zu ändern», so Longchamp.

Gute Noten für Berset

Auch, so Longchamp, weil Berset einen guten Job mache, fachlich, kommunikativ und als Person. Im Vergleich zu Berset fehle es Cassis an Erfahrung.

«Hinzu kommt die Abstützung im Parlament», so Longchamp. Berset erzielte bei den Bundesratswahlen 240 Stimmen im Parlament, Cassis 145. «Zugunsten von Herrn Cassis als Gesundheitsminister spricht nur seine Qualifizierung als Arzt.»

Das System lasse es ausserdem zu, dass Cassis seine Kompetenz im Gesamtgremium einbringen könne. «Ich denke, der Bundesrat sollte jetzt bei seinen Prioritäten bleiben, kollegial handeln und jeder sollte an seinem Dossier arbeiten – bei Berset ist es die Viruskrise, bei Cassis das Europadossier», sagt Longchamp.

Agiert fachlich und kommunikativ kompetent: Bundesrat Alain Berset erhält Lob von Politologen.
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Bundesratssprecher André Simonazzi sagt, dass sich jede Bundesrätin und jeder Bundesrat im Bundesrat mit ihrem politischen Wissen und ihren Fachkenntnissen bei jedem Entscheid einbringen würden – auch Cassis.

«Die Kompetenzen und die politischen Sensibilitäten von allen Bundesräten sind bei der Beratung gefragt», so Simonazzi. Die Federführung zum Dossier Epidemien und Pandemien liege aber beim Eidgenössischen Departement des Innern und damit beim Bundesamt für Gesundheit, wo Fachleute die Geschäfte vorbereiten.



Simonazzi fügt an, dass sich Bundesrat Cassis politisch wie auch in der Öffentlichkeitsarbeit zugunsten der Entscheide des Bundesrates sehr engagiert. «Als EDA-Vorsteher hat er sich bei seinen Homologen in Italien für Lösungen in Grenzfragen sehr engagiert.»

Er habe auch die Kontakte mit der Kantonsregierung des Tessins in enger Zusammenarbeit mit Herrn Berset gepflegt, so Simonazzi. «Zudem wurde er sehr aktiv in der Kommunikation in italienischer Sprache in Zusammenarbeit mit den übrigen Mitgliedern des Bundesrates.»

Letztlich habe Cassis als EDA-Vorsteher die Kommunikation mit den Schweizerinnen und Schweizer in Ausland gepflegt, insbesondere auch auf den sozialen Medien.


Die Coronavirus-Krise: Eine Chronologie

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