Coronavirus Maskenpflicht am Euroairport – Trump heizt Protest gegen Corona-Massnahmen an

Agenturen/red.

11.5.2020

«Die Entwicklung ist sehr gut, wir können uns daran erfreuen», erklärte Daniel Koch vor den Bundeshausmedien. Am Tag der grossen Lockerungsschritte zählt die Schweiz nur noch 39 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. In USA sorgt Donald Trump derweil weiter für Unruhe. Der aktuelle Überblick im Ticker.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am Montag in der Schweiz lediglich 39 neue Infektionen mit dem Coronavirus registriert. Daniel Koch begrüsste die «sehr guten Neuigkeiten». Auch in Sachen Spitalbesuche und Todesfälle sind die Zahlen rückläufig. So wurde im Tessin erstmals seit Mitte März kein Todesfall gemeldet. Damit stehen auch die am Montag in Kraft getretenen Lockerungen unter einem guten Stern. Unter anderem öffneten Läden, Restaurants und Museen. Auch die Schulen nahmen teilweise wieder den Unterricht auf.

Auf einer Medienkonferenz am Nachmittag lobte Koch zudem: «Es werden immer mehr getestet, und immer weniger Fälle werden gefunden.» Man sei jetzt im «einstelligen Prozentbereich». Deshalb seien die neuen Empfehlungen in Altersheimen und an Risikopatienten auch legitim. Gutes «Contact Tracing» könne laut Koch zudem erneut ansteckende Fallzahlen verhindern. Entsprechende Sicherheitsvorkehrungen wurden auch am Euroairport in Basel-Mülhausen getroffen, wo ab sofort eine Schutzmaskenpflicht gilt.



Immer deutlicher werden hingegen die gravierenden wirtschaftlichen Konsequenzen des Lockdowns. Die Produktionsausfälle in der Schweiz belaufen sich laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) auf rund 25 Prozent. Dies entspricht 21 bis 30 Milliarden Franken. Auch die Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie beklagt herbe Verluste.

Positives aus Italien, trauriger Rekord in Russland

Weltweit ist die Zahl der Corona-Todesopfer indes auf über 282’000 angestiegen. Deutlich am meisten Infizierungen weisen weiterhin die USA auf. Donald Trump plädierte via Twitter dennoch für schnelle Öffnungen und befeuerte damit Proteste gegen Eindämmungsmassnahmen. Währenddessen verkündete der Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, erste vorsichtige Lockerungen an. Auch In Grossbritannien bewegt man sich langsam in Richtung Öffnung.



Gute Neuigkeiten gab es zudem in Italien, wo die niedrigste Rate an Neuinfektionen seit zwei Monaten beobachtet wurde. Auch die Todesfälle gehen weiter deutlich zurück. Einen deutlichen Anstieg an Corona-Todesfällen musste hingegen Frankreich hinnehmen. Fast 200 Menschen mehr als am Vortag liessen ihr Leben. Auch in Russland hat sich die Lage erneut verschärft. Mehr als 11’600 Neuinfizierte innert 24 Stunden bedeuten einen traurigen Rekord. Besonders stark betroffen ist Moskau.

Ereignisse des Tags im Überblick

Das Wichtigste im Überblick

  • Das BAG hat in den vergangenen 24 Stunden lediglich 39 neue Infektionen mit dem Coronavirus registriert.
  • Corona-Fallzahlen, Spitalbesuche und Todesfälle nehmen ab. Für Daniel Koch vom BAG sind das «sehr gute Neuigkeiten».
  • Altersheime könnten ihre Besuchsregeln lockern. Besuche sollen unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder möglich sein.
  • Erstmals seit Mitte März wird im Tessin kein neuer Todesfall gemeldet, auch Neuansteckungen sind stark rückläufig.
  • Ab heute können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den obligatorischen Schulen findet der Unterricht wieder vor Ort statt. Im Breiten- und Spitzensport sind Trainings wieder möglich.
  • Hunderte Jugendliche haben trotz Corona-Beschränkungen eine illegale Party am Neuenburgersee gefeiert.
  • Grenzübertritte in die Schweiz sollen ab heute für dringende Geschäftsreisen wieder erlaubt sein.
  • Ab heute können die Menschen in Frankreich wieder ohne Passierschein vor die Tür.

22 Uhr: Wir beenden unseren Live-Ticker

21.25 Uhr: Berlin eröffnet XXL-Corona-Krankenhaus

Auch wenn die Corona-Infizierungen in Deutschland seit geraumer Zeit konstant zurückgehen, wappnet man sich für eine mögliche zweite Welle. Am Montag hat in der Bundeshauptstadt eine Corona-Klinik geöffnet, die im Ernstfall für bis zu 488 Patienten eine medizinische Versorgung ermöglicht – allerdings erst dann, wenn öffentliche Spitäler an ihre Belastungsgrenze kommen. Das berichtete unter anderem die «Bild».

An professioneller Ausrüstung fehlt es dem Behelfskrankenhaus trotzdem nicht. Zur Verfügung stehen neben Beatmungsgeräten auch mobile Röntgengeräte, Ultraschall und ein Computer-Tomograph. Unter Vollast könnten in der Klinik, die in 38 Tagen gebaut wurde und 31 Millionen Euro kostete, bis zu 1'000 Mitarbeiter für die Gesundheit ihrer Patienten sorgen.

20.46 Uhr: Mutmassliches neues Corona-Symptom entdeckt

Obwohl das Coronavirus seit Monaten weite Teile der Welt in Atem hält, ist über die Pandemie noch immer verhältnismässig wenig bekannt. Neben der Frage, ob nach einer Erkrankung eine dauerhafte Immunität besteht, tauchen auch immer wieder neue Symptome der Krankheit auf. Aktuellen Berichten der «Welt» zufolge könnten dazu nun auch auffällige Hautveränderungen an den Füssen gehören. 

«Wir haben in den letzten Wochen zunehmend Anfragen von dermatologischen Praxen, bei denen Kinder mit diesen Pseudo-Frostbeulen vorstellig werden», berichtete Chalid Assaf, Chefarzt für Dermatologie im Krefelder Helios Spital. Zudem komme es zu Verfärbungen, Schwellungen und Juckreiz an den Füssen. Noch ist unklar, weshalb die Veränderungen auftreten. Immerhin: Zwar verursachen die Beulen Schmerzen, verheilen aber üblicherweise nach wenigen Tagen.

20.15 Uhr: Infektionen in Italien sinken weiter deutlich

Erstmals seit zwei Monaten ist in Italien die Zahl der Corona-Patienten, die auf der Intensivstation behandelt werden müssen, unter die Tausender-Marke gefallen. 999 Menschen seien derzeit wegen einer Coronavirus-Infektion auf der Intensivstation, teilte die Zivilschutzbehörde in Rom am Montag mit. Den dritten Tag infolge lag die Zahl der binnen 24 Stunden registrierten Todesfälle demnach unter 200.

Die vom Zivilschutz vorgelegten Zahlen lassen auf eine massive Verbesserung der Lage in Italien hoffen: Auf dem Höhepunkt der Ansteckungswelle Anfang April hatte die Zahl der Corona-Patienten, die auf der Intensivstation behandelt werden mussten, noch bei mehr als 4'000 gelegen.

Die französische Regierung registrierte unterdessen einen drastischen Anstieg bei den neu registrierten Corona-Todesfällen. Binnen 24 Stunden seien 263 weitere Menschen an Covid-19 gestorben, teilte das Gesundheitsministerium am Montag mit – ein Anstieg um fast 200 Todesfälle im Vergleich zum Vortag. Insgesamt zählt das Land damit 26'643 Corona-Tote.

19.53 Uhr: Erdogan kündigt viertägiges Ausgehverbot an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wegen der Corona-Krise eine weitere viertägige weitgehende Ausgangssperre für mehrere Städte angekündigt. Sie beginne am Samstag und ende am Dienstag, einem Feiertag in der Türkei, sagte Erdogan nach einer online abgehaltenen Kabinettssitzung am Montag.

Zudem würden die Reisebeschränkungen für neun weitere Städte und Provinzen aufgehoben. Damit bleiben 15 Städte, darunter die Millionenmetropole Istanbul und die Hauptstadt Ankara, weitestgehend abgeschottet. Erdogan sagte zunächst nicht, welche Städte von der Ausgangssperre betroffen sind. In der Regel gilt die Massnahme unter anderem in Istanbul, Ankara und Izmir. Senioren ab 65 Jahren, für die seit dem 21. März ein tägliches Ausgehverbot gilt, dürften am Sonntag aber für mehrere Stunden vor die Tür.

Die Türkei hatte am 11. März ihren ersten Coronavirus-Fall gemeldet und zahlreiche Massnahmen erlassen, die aber nun schrittweise wieder gelockert werden.

19.24 Uhr: US-Präsident Trump teilt via Twitter aus

US-Präsident Donald Trump hat erneut Proteste gegen Eindämmungsmassnahmen wegen des Coronavirus angefeuert – dieses Mal traf es den demokratischen Gouverneur des Bundesstaats Pennsylvania. «Die grossartigen Menschen von Pennsylvania wollen ihre Freiheit jetzt, und sie sind sich dessen völlig bewusst, was das bedeutet», schrieb der Republikaner Trump am Montag auf Twitter. Er warf den Demokraten vor, die Öffnung der Wirtschaft zu verzögern. «Die Demokraten bewegen sich überall in den USA langsam, aus politischen Gründen.» Trump treibt die Öffnung der Wirtschaft voran, obwohl die USA weiterhin hohe Fallzahlen haben.

Gouverneur Tom Wolf wies Trumps Äusserungen zurück. Eine zu frühzeitige Öffnung würde Menschenleben gefährden, sagte er am Montag. Es wäre unverantwortlich, so zu tun, «als könnte man einen Zauberstab schwenken» und die Realität des Virus damit ausser Kraft setzen. »Das Virus gibt den Zeitplan vor.» Die Epidemie hat verheerende Auswirkungen auf die US-Wirtschaft.

Trump hat in den vergangenen Wochen wiederholt Demonstranten zu Protesten gegen Schutzmassnahmen ermutigt und zur "Befreiung" von Virginia, Minnesota und Michigan aufgerufen. Ende vergangenen Monats waren bewaffnete Demonstranten ins Parlament in Michigans Hauptstadt Lansing eingedrungen. Die Zeitung «Metro Times» berichtete am Montag, am Donnerstag sei erneut ein bewaffneter Protest in Lansing geplant. In privaten Facebook-Gruppen seien Gewaltdrohungen gegen die demokratische Gouverneurin Gretchen Whitmer verbreitet worden.

19.11 Uhr: Lockerungen in New York ab Freitag

Der besonders heftig von der Corona-Pandemie betroffene US-Bundesstaat New York will ab Freitag seine Beschränkungen langsam wieder lockern – allerdings nur in den Regionen, die bestimmte Bedingungen erfüllen. Zu den insgesamt sieben Bedingungen gehörten unter anderem sinkende Infektionszahlen, ausreichend freie Krankenhauskapazitäten und genügend Test- und Nachverfolgungskapazitäten, wie Gouverneur Andrew Cuomo am Montag bei seiner täglichen Pressekonferenz sagte.

Wenn eine Region diese Bedingungen alle erfüllt, darf sie in einen Öffnungsprozess mit vier Phasen eintreten, der von einem regionalen Gremium überwacht wird. In der ersten Phase dürfen beispielsweise nicht systemrelevante Bauarbeiten wieder aufgenommen werden. Wenn sich die Zahlen wieder verschlechtern, können Lockerungen auch wieder zurückgenommen werden. Derzeit erfüllten nur drei ländliche Regionen im Norden des Bundesstaates diese Bedingungen, sagte Cuomo weiter. Die Millionenmetropole New York, in der rund die Hälfte der etwa 19 Millionen Einwohner des Bundesstaates wohnt, erfüllt die Bedingungen noch nicht.

Die Zahl der Neuinfektionen insgesamt sank in dem Bundesstaat unterdessen weiter. 161 Menschen starben am Sonntag nach einer Infektion mit dem Virus, wie Cuomo mitteilte. Im März und April waren teilweise bis zu 800 Menschen pro Tag an dem Virus gestorben. In dem Bundesstaat haben sich bislang fast 330'000 Menschen mit dem Virus infiziert. Mehr als 26'000 starben.

19.02 Uhr: Grossbritannien präsentiert Lockerungen

Die britische Regierung hat am Montag ihren Fahrplan für eine Lockerung der wegen des neuartigen Coronavirus verhängten Schutzmassnahmen verkündet – Wales und Schottland wollen jedoch lieber vorsichtiger vorgehen und halten an einer strikten Ausgangssperre fest. Nordirland will laut Presseberichten am Dienstag eigene Empfehlungen veröffentlichen. Damit dürften die Regierungsempfehlungen praktisch nur für England gelten.



Zu den ersten Lockerungen in dem 50-seitigen Regierungspapier gehört, dass ab Mittwoch wieder uneingeschränkt Sport im Freien erlaubt ist. Die Menschen dürfen zudem wieder jeweils eine Person von ausserhalb ihres eigenen Haushalts treffen und Ausflüge unternehmen.

Arbeitnehmer in der Baubranche und in Fabriken werden aufgefordert, wieder an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren. Wer kann, soll jedoch weiter im Homeoffice arbeiten. Neu ist zudem die Regierungsempfehlung, in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln Schutzmasken zu tragen. In einer zweiten Phase könnten Kitas und Grundschulen und nicht essenzielle Geschäfte ab dem 1. Juni wieder öffnen. Ab Juli könnten auch Pubs wieder öffnen.

18.45 Uhr: Helikopterunternehmen Air Zermatt fliegt wieder

Das Walliser Helikopterunternehmen Air Zermatt nimmt seine Touristenflüge wieder auf, wie es am Montag mitteilte. Es ruft in Erinnerung, dass die Rettungsflüge zwar in der Coronakrise abnehmen. Sie seien aber nicht selbsttragend und würden mit den Touristenflügen quersubventioniert.

In gewissen Jahreszeiten sind die Flüge mit Touristen an Bord besonders wichtig, weil sie dann neben Rettungseinsätzen die einzige Flugtätigkeit des Unternehmens bilden, wie es weiter hiess. So kann gemäss der Direktion das Personal das ganze Jahr über angestellt bleiben. Auch die Qualität der Fliegerei bleibt erhalten.

Touristen sind Helikopterflüge mit Air Zermatt ab sofort wieder möglich. (Archivbild)
Touristen sind Helikopterflüge mit Air Zermatt ab sofort wieder möglich. (Archivbild)
Bild: Keystone

Alle Flüge mit Touristinnen und Touristen werden unter Beachtung der Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus durchgeführt. Das Tragen einer Schutzmaske erklärte Air Zermatt dabei für obligatorisch.

18.15 Uhr: Trump-Berater will Schadenersatz von China

Ein wichtiger Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump hat sich für Entschädigungszahlungen Chinas an die USA wegen der Ausbreitung des Coronavirus ausgesprochen. «Ich bin der festen Überzeugung – und ich denke, das amerikanische Volk ist der festen Überzeugung –, dass China diesem Land Billionen Dollar an Schaden zugefügt hat und dass es irgendeine Form von Entschädigungszahlungen geben sollte», sagte Trumps Handelsberater Peter Navarro am Montag dem Sender Fox News. Er kritisierte: «Die Kommunistische Partei Chinas hat ein Virus auf die Welt losgelassen, das uns innerhalb von 60 Tagen vorübergehend lahmgelegt hat.»



Trump hat China mehrfach vorgeworfen, die Ausbreitung des Virus nicht gestoppt zu haben. China weist die Vorwürfe zurück. Die Pandemie hat die Spannungen zwischen den USA und China verschärft und Sorgen vor einem erneuten Handelskrieg zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt entfacht.

17.37 Uhr: Italien unterstützt Alitalia mit weiteren drei Milliarden Euro

Die italienische Regierung wird die angeschlagene Fluggesellschaft Alitalia erneut mit rund drei Milliarden Euro unterstützen. Das bestätigte Verkehrsministerin Paola De Micheli am Montag in Rom vor der Auslandspresse. Die Summe ist Teil eines neuen Hilfspakets zur Abfederung der Schäden durch die Corona-Krise in Italien. Die Regierung werde es in Kürze beschliessen, sagte die Politikerin. Das Hilfspaket soll nach Medienberichten eine Höhe von insgesamt rund 55 Milliarden Euro haben. Ein entsprechendes Dekret sollte am Montagabend oder am Dienstag vorgelegt werden.

Die Regierung in Rom will die seit Jahren insolvente Fluggesellschaft Alitalia im Juni verstaatlichen. Dabei soll eine neue Gesellschaft entstehen, für die die aktuelle Geldspritze gedacht ist. Alitalia macht seit 2002 keinen Profit mehr. Zahlreiche Versuche, einen privaten Käufer zu finden, scheiterten. Das Unternehmen ist seit 2017 insolvent. Der Staat hatte dem Unternehmen mit rund 10'000 Arbeitsplätzen in jüngerer Zeit bereits Überbrückungskredite in Milliarden-Höhe gewährt.

Maschinen von Alitalia sind Mitte März auf dem Flughafen in Mailand geparkt. (Archiv)
Maschinen von Alitalia sind Mitte März auf dem Flughafen in Mailand geparkt. (Archiv)
Bild: Keystone

17.05 Uhr: Mehr als 282'000 Tote weltweit

Die Zahl der Todesfälle durch das neuartige Coronavirus ist weltweit auf mehr als 282'000 gestiegen. Demnach wurden bis Montag mehr als 4,1 Millionen Infektionen und 282.447 Todesopfer gemeldet, wie aus einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage von Behördenangaben hervorgeht. Fast 1,4 Millionen Menschen gelten demnach als geheilt.

Die USA bleiben mit mehr als 1,3 Millionen Infektionsfällen und 79'528 Todesfällen das am stärksten betroffene Land, gefolgt von Grossbritannien mit 31'855 Toten und Italien mit 30'560 Toten. Danach kommen Spanien mit 26'744 Toten und Frankreich mit 26'380 Toten. Europa bleibt mit mehr als 156'000 Todesopfern der am schwersten betroffene Kontinent. Danach folgen Amerika und Asien.

16.57 Uhr: Weiterer Todesfall im Kanton Zürich

Im Kanton Zürich ist seit Sonntag ein weiterer Patient an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Die Zahl der Todesfälle betrug im Kanton bis Montagnachmittag somit 126.

16.24 Uhr: Schutzmasken auf Euroairport obligatorisch

Der Flughafen Basel-Mülhausen bereitet sich auf die Wiederaufnahme der Passagierflüge vor. Aus Sicherheitsgründen ist auf dem binationalen Euroairport (EAP) das Tragen von Schutzmasken obligatorisch, wie die Flughafendirektion am Montag mitteilte.

Strikt einzuhalten sind daneben der Mindestabstand und die geltenden Hygieneregeln, wie es weiter hiess. Die Airlines können zudem für ihre Passagiere weitere Massnahmen treffen.

Im Terminal ist derzeit von den drei Bereichen für die Sicherheitskontrollen der Passagiere nur einer geöffnet. Die weiteren werden je nach Entwicklung des Verkehrsaufkommens wieder in Betrieb genommen. Das Verkehrsaufkommen wiederum hängt davon ab, wann die vom Euroairport aus angeflogenen Länder ihre Grenzen wieder öffnen.

16.15 Uhr: Bundespräsidentin macht sich Bild vom Hochfahren des ÖV

Seit heute fährt der öffentliche Verkehr wieder weitgehend nach Normalfahrplan. Ob das Wiederhochfahren des Betriebs auch funktioniert, überzeugte sich Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Sie besuchte am den Bahnhof Bern und die daran angrenzende Betriebszentrale der SBB.

16.05 Uhr: Russischer Regierungschef auf Weg der Besserung

Der mit dem Coronavirus infizierte russische Ministerpräsident Michail Mischustin ist nach Angaben eines Regierungssprechers auf dem Weg der Besserung. Seine Ärzte sprachen von einem «positiven Trend», wie der Sprecher am Montag in Moskau der Staatsagentur Tass zufolge sagte.

Mischustins Erkrankung war vor anderthalb Wochen bekannt geworden. Trotz seines Klinik-Aufenthalts arbeite der Regierungschef weiter und stehe in «ständigem Kontakt» mit Kremlchef Wladimir Putin. «Mit seinen Kollegen hält er Beratungen über Video-Konferenzen und am Telefon ab», sagte der Sprecher.

Am vergangenen Freitag war Mischustin erstmals wieder bei einer Online-Konferenz mit seinen Kabinettskollegen im Staatsfernsehen zu sehen. Dabei sprach er sich für eine fortlaufende Unterstützung für die Veteranen des Zweiten Weltkriegs aus. Er äusserte sich vor dem Gedenken an das Kriegsende vor 75 Jahren. Das ist einer der wichtigsten Feiertage in Russland. Mischustin hat in der Klinik ein eigenes Büro.

Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin in einer Online-Konferenz mit Wladimir Putin. (Archiv)
Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin in einer Online-Konferenz mit Wladimir Putin. (Archiv)
Bild: Keystone

15.33 Uhr: Russland meldet mehr als 11'600 Neuinfizierte

Russland hat seinen nächsten Tagesrekord bei Neuinfektionen mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 verzeichnet. In den vergangenen 24 Stunden seien mehr als 11'600 Neuinfizierte registriert worden, teilte die zuständige Regierungskommission am Montag mit. Mehr als die Hälfte davon sei in Moskau festgestellt worden. Die Gesamtzahl der Infizierten stieg auf mehr als 221'000, etwa 2000 von ihnen sind gestorben.

Die Regierung führt die steigenden Zahlen darauf zurück, dass immer mehr Menschen getestet werden. Trotzdem gäben die offiziellen Zahlen wohl nur einen Bruchteil der tatsächlichen Infektionen wieder, hiess es. Der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin hatte vergangene Woche gesagt, er rechne damit, dass sich bis zu 2,5 Prozent der 12,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner seiner Stadt mit dem Virus angesteckt haben. Das wären allein in Moskau um die 300'000 Infektionen.

15.26 Uhr: Wegen sinkender Öleinnahmen erhöhen Saudis Steuer

Saudi-Arabien streicht angesichts gesunkener Öleinnahmen Transferzahlungen an die Bürger und verdreifacht die Umsatzsteuer. Die Transfers für Lebenshaltungskosten, die den Staat bislang umgerechnet etwa zwölf Milliarden Euro pro Jahr gekostet hatten, würden im Juni abgeschafft, berichtete die staatliche Agentur SPA am Montag unter Berufung auf Finanzminister Mohammed al-Dschadaan. Die Ärmsten erhielten aber weiter finanzielle Unterstützung.

Der Ölpreis ist auf den Weltmärkten in den vergangenen Monaten um mehr als die Hälfte gesunken. Saudi-Arabien, das einen Grossteil der Staatseinnahmen aus Erdöl-Verkäufen bezieht, kann seine Ausgaben auf dem aktuellen Niveau nicht mehr decken. Wegen der Corona-Pandemie verhängte Reisebeschränkungen liessen zudem die Einnahmen aus Pilgerreisen nach Mekka und Medina austrocknen.

Der Umsatzsteuersatz, der auf die meisten Güter und Dienstleistungen erhoben wird, beträgt ab Juli 15 Prozent. Zudem kürzt Saudi-Arabien Ausgaben unter anderem für den Umbau der Wirtschaft um 100 Milliarden Riyal (etwa 26 Milliarden Euro).

15.16 Uhr: Fertig, Medienkonferenz

Neuigkeiten zur Kurzarbeit finden Sie dafür aber jederzeit im Ticker – wir danken für Ihr Interesse. 

15.11 Uhr: Ausserordentliche Lage und zweite Welle

Daniel Kochs Aufgabe ist es nicht, die «Ausserordentliche Lage» auszurufen oder zurückzunehmen, weil das in den Bereich der Politik falle. Er widerspricht ausserdem einem Journalistin, der sagte, Koch würde ja keine zweite Welle erwarten. 

15.07 Uhr: Stichwort «Denunziation»

Ein Barbier arbeitet ohne Maske: «Muss ich jetzt den Coiffeur-Verband anrufen?», fragt eine Dame entnervt. Ohne den Beginn von Kochs Antwort verstanden zu haben, muss angenommen werden, dass er sie an eine kantonale Behörde verwiesen hat, um den Tunichtgut anzuzeigen.

15.03 Uhr: Zum Arbeitsschutz

Bei der Einhaltung der Corona-Regeln und dem Arbeitnehmerschutz sind die Kantone zuständig: «Es wird kontrolliert», versichert Daniel Koch. Die Branchen würde die Regeln auf ihren «Arbeitskontext» übertragen und die «Sorgfaltspflicht» der Betriebe überwacht.

14.59 Uhr: Tendenzieller Skandal – skandalös tendenziell

In einem VBS-Video wird das richtige Anziehen einer Maske erklärt, aber bei einem Darsteller sitze sie nicht richtig, zeigt sich ein Kollege verwirrt. Dabei ist die Frage des Journalisten inklusive Video-Belehrung jetzt schon länger als Näfs komplette Aussage … 

14.55 Uhr: Gibt es eine Busse für Ausflüge ins Ausland?

«Drei Juristen, zwei Meinungen», meint Bock zu einem Streit zwischen Rechtsgelehrten. Bussen würden aber nicht verhängt, sagt er weiter.

14.52 Uhr: Was ist eigentlich mit der Kurzarbeit?

Zürcher zur Kurzarbeit – ob ein Antragsteller schummelt, müssten die Kantone überprüfen, heisst es.

14.49 Uhr: Wo steckt man sich an?

Daniel Koch kann leider keine weiteren Informationen dazu machen, wo sich die Menschen anstecken. Entsprechende Daten müsste die Wissenschaft auswerten.

14.48 Uhr: Gar nicht nervös, Herr Koch?

«Ganz im Gegenteil, ich bin sehr erleichtert.» Dass die Regeln gelockert werden könnten, sei dank des «Verhaltens der Leute» möglich, er sei «absolut überzeugt», dass die Schweiz das auch weiter tun werde.

14.44 Uhr: Was tut der Zoll gegen den Einkaufstourismus?

Der Zoll habe keine Ressourcen, um gross gegen Einkaufstouristen vorzugehen, wehrt Bock die Frage ab. Er erinnert daran, dass die Schweiz keine Ausfuhrkontrollen durchführe.

14.42 Uhr: Fragerunde – wie weiter, Daniel Koch?

Was bedeuten die heutigen Lockerungsschritte für die weitere Entwicklung der Fallzahlen? «Wir gehen nicht davon aus, dass die Zahlen wieder ansteigen werden», sagt Koch. Bei gutem Contact Tracing» würden sie weiter sinken.

14.40 Uhr: Zur Versorgungslage

900'000 Hygienemasken seien zuletzt an den Handel abgegeben worden, sagt Markus Näf. 3,7 bis 4 Millionen für das Gesundheitswesen lägen vor, weiteres Material würden mit 33 geplanten Swiss-Flügen in die Schweiz gebracht. «Wir haben die Versorgungsstrategie geändert», sagt Näf, weil festgestellt worden sei, dass jegliche Güter innerhalb von 40 Tagen beschafft werden könnten. «Die Bestände sind nie ausgegangen», betont er in der folgenden Presse-Runde.

Näf, Brigadier und Beschaffungskoordinator beim VBS, wird verabschiedet mit «Vielen Dank, Herr Brigadier».

14.33 Uhr: Schon wieder Kurzarbeit

Wer Kurzarbeitergeld bekommt, könne keine Leute einstellen, die nicht essenziell für den Betrieb sind: Für ein Drittel der Betriebe bestehe deshalb ein Einstellungsstopp. Lehrlinge könnten ihre Ausbildung aber problemlos weiterführen, so Zürcher.

14.30 Uhr: Immer noch Kurzarbeit 

Wer schlicht «keine Lust hat, zu öffnen», werde «wahrscheinlich keinen Anspruch auf Kurzarbeit haben», lässt sich ein längerer Vortrag von Boris Zürcher zusammenfassen – wer Gesuche stelle, müsse auch belegen können, das man es zumindest versucht habe. Mannschaften könnten bei Kurzarbeit nur Ansprüche geltend machen, solange sie nicht trainiert hätten.

14.25 Uhr: Stichwort «Arbeitslosigkeit»

159'526 Arbeitslose hat das RAV verzeichnet. Pro Tag seien seit März 2'000 Personen hinzugekommen.

14.21 Uhr: Kurzarbeit gefragt

Für 1’868'000 Angestellte seien Kurzarbeitsgesuche gestellt worden, berichtet nun Boris Zürcher vom Seco. Wie viele Ausfallstunden die Unternehmen tatsächlich anmelden, zeige sich aber erst nach Ablauf einer Dreimonatsfrist.

14.19 Uhr: Zuständigkeiten

Bei Aufenthaltsbewilligungen empfiehlt Bern den Kantonen: dringende Montagearbeiten, dringende Geschäftsreisen oder Vertragsverhandlungen und den Bedürfnissen der Gastronomie Rechnung zu tragen.

14.16 Uhr: Migration

Verwandte aus EU/Efta-Staaten könnten wieder einreisen und die Kantone müssten diese Gesuche nun auch wieder normal bearbeiten, sagt Cornelia Lüthy, Fachfrau für Migration im Justiz-Department. Pendenzen würden abgebaut, Arbeitnehmer-Gesuche würden wieder angenommen, wenn der Arbeitsvertrag vor dem 25. März abgeschlossen wurde. Im Drittstaat-Bereich werden Gesuche von vor dem 19. März wieder bearbeitet und Visa wieder ausgestellt.

14.12 Uhr: Grenzöffnung

Bock verstehe Rufe nach einer schnellen Grenzöffnung, doch diese müssten eng mit den Nachbarstaaten abgestimmt werden. Das sei stets ein «koordinierter Prozess», gibt er zu Bedenken.



14.11 Uhr: Lage an der Grenze

Christian Bock vom Zoll doziert über die Grenzschliessung, die Amtshilfe des Militärs und aktuelle Lockerungsmassnahmen. «Green Lanes» erleichtern medizinischem Personal den Grenzübertritt. Rund 68'000 Personen wurde wegen ihrer Papiere die Einreise verweigert. Der Zoll kann Kontrollen nach eigenem Ermessen durchführen, so Bock.

14.07 Uhr: Lob von Koch

«Es werden immer mehr getestet, und immer weniger Fälle werden gefunden.» Man sei jetzt im «einstelligen Prozentbereich». Die Empfehlungen für Risikopatienten seien angepasst worden: Diese müssten «keine Angst haben, sich anzustecken, wenn sie sich an die Regeln halten». Dazu gehöre auch die Vermeidung des Öffentlichen Nahverkehrs, gerade zur Stosszeit. «Wir haben auch die Empfehlungen für die Altersheime angepasst.» Nach einem «harten Regime» sei auch dort «an den meisten Orten eine Lockerung möglich».

14 Uhr: Beginn der Medienkonferenz:

Daniel Koch präsentiert die neuen Zahlen: 39 neue Fälle und fünf neue Todesfälle kamen hinzu. Die Patienten in den Intensivstationen lichteten sich, so Koch. «Wie Sie sehen, ist die Kurve stark am abflachen, und das sind sehr gute Nachrichten.» Die Schweiz habe sich «hervorragnd» and die Corona-Regeln gehalten.

13.45 Uhr: Medienkonferenz in Bern

Um 14 Uhr informieren BAG-Delegierter Daniel Koch, Zoll-Direktor Christian Bock, Seco-Direktor Boris Zürcher und Cornelia Lüthy, Fachfrau für Migration über den aktuellen Stand der Corona-Krise.

12.36 Uhr: Kein Verkehrschaos, aber volle Bahnsteige in Paris

Am ersten Morgen nach dem Ende der strengen Ausgangsbeschränkungen ist in Paris ein grösseres Verkehrschaos ausgeblieben - allerdings war es auf einigen Bahnsteigen sehr voll.

Auf der Linie 13 seien Montagfrüh nach einem technischen Zwischenfall viele Menschen unterwegs gewesen, ebenso zeitweise am Bahnhof Saint-Lazare, sagte die Präsidentin der Pariser Nahverkehrsgesellschaft, Catherine Guillouard. Die Lage habe sich aber schnell entspannt. Am frühen Morgen war es besonders auf den Bahnsteigen der Vorstadtzüge RER sehr voll. Es kam zu Gedränge, wie Bilder zeigten.

Auf den Bahnhöfen in Paris war nach Lockerungen am Montag wieder einiges los. 
Auf den Bahnhöfen in Paris war nach Lockerungen am Montag wieder einiges los. 
Bild: Keystone

12.30 Uhr: Corona-Pause sorgt für 2000 Franken höhere Ersparnisse pro Haushalt

Schweizer Haushalte sparen während der Coronakrise durchschnittlich 2'000 Franken mehr als zu normalen Zeiten. Die Einkommen sind zwar allgemein gesunken, aber gleichzeitig wird wegen der Ladenschliessungen auch viel weniger ausgegeben, wie eine Studie der Credit Suisse zeigt.

Die Sparquote, also der Anteil am Einkommen, den ein Haushalt nach Abzug aller Ausgaben auf die Seite legt, habe sich während der Coronakrise beinahe verdoppelt, heisst es im Bericht, der am Montag veröffentlicht wurde.

Vor der Krise hätten die Schweizer - ohne die Zwangsersparnisse wie Altersvorsorge – pro Haushalt rund 13 Prozent ihres Bruttoeinkommens ins Sparschwein gelegt. Diese Quote dürfte nun gemäss der Studie auf 22 Prozent angestiegen sein.

12.25 Uhr: Produktionsausfall von 25 Prozent 

Die Produktionsausfälle in der Schweiz während der Periode des strikten Lockdowns wegen der Corona-Pandemie belaufen sich laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) auf rund 25 Prozent. Dies entspricht 21 bis 30 Milliarden Franken. Das Seco bestätigte auf Anfrage in einem «NZZ»-Bericht vom Montag.

Das Seco hat die konkreten Auswirkungen der Coronavirus-Krise auf die Schweizer Volkswirtschaft untersucht. Die Konjunkturspezialisten passten laut der Meldung der «Neuen Zürcher Zeitung» ihre Prognosen an.

Die Experten schätzten anhand vom Ausmass der Kurzarbeit, der Umsätze und Exporte sowie der Ergebnisse von Umfragen, wie stark die Wirtschaftsleistung in den einzelnen Sektoren im April beeinträchtigt war.

Gemäss der Gewichtung der Sektoren mit ihrem Anteil am Bruttoinlandprodukt des Jahrs 2017 ergibt sich ein Ausfall zwischen 20 bis 28 Prozent der unter normalen Umständen zu erwartenden Wirtschaftsleistung. Der Produktionsausfall für das Gesamtjahr – falls es zu keinem weiteren Lockdown komme – wird mit 30 bis 80 Milliarden Franken angegeben.

Ein Mitarbeiter in einem metallverarbeitenden Unternehmen in Airolo.
Ein Mitarbeiter in einem metallverarbeitenden Unternehmen in Airolo.
Bild: Keystone

12.05 Uhr: Nur 39 neue Ansteckungen registriert

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages 39 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden, etwas weniger als am Vortag. Am Sonntag hatte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) 54 zusätzliche Fälle gemeldet, am Samstag waren es 44 gewesen.

Insgesamt gab es nach Angaben des BAG vom Montag 30'344 laborbestätigte Fälle. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit jeweils tieferen Zahlen am Wochenende.

Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 in allen Kantonen zusammen betrug nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Montagmittag 1834. Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten und aktualisiert sie zweimal täglich, mittags und abends.

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer mit 1543 an. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis am Montagmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

11.39 Uhr: Hunderte Jugendliche feiern illegale Party

Zwischen 200 und 300 Jugendliche haben in der Nacht von Sonntag in Auvernier NE am Neuenburgersee eine illegale Party gefeiert. Viele von ihnen waren alkoholisiert. Die Polizei wurde mit Gegenständen beworfen. Sie verzichtete aus Sicherheitsgründen auf eine Intervention.

«Die vier Polizisten wurden mit Flaschen- und Lebensmitteln beworfen», sagte ein Sprecher der Neuenburger Polizei im Lokalradio RTN. Angesichts der Zahl der Unruhestifter und weil viele davon angetrunken gewesen seien, habe die Polizei zu ihrer eigenen Sicherheit von einem Einsatz abgesehen.

Eine Intervention hätte ein viel grösseres Engagement der Polizei erfordert. «Es wird wahrscheinlich keine Strafverfolgung geben, da die meisten Partybesucher nicht identifiziert werden konnten», sagte der Polizeisprecher weiter.

Diese jungen Leute hätten mit einem gewissen Egoismus gehandelt und nicht verstanden, dass die Weisungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie trotz Lockerungen weiterhin gelten. Die Nachtschwärmer hätten sowohl die Versammlungsbeschränkung von maximal fünf Personen als auch die Abstandsregel zwischen zwei Personen missachtet.

«Wir bedauern dies. Das verheisst nichts Gutes für die Zukunft. Wir werden die Situation weiter im Auge behalten müssen», sagte der Polizeisprecher.

Die Polizei verzichtete in Auvernier auf eine Intervention. (Symbolbild)
Die Polizei verzichtete in Auvernier auf eine Intervention. (Symbolbild)
Bild: Keystone

11.27 Uhr: Erstmals kein neuer Todesfall im Tessin gemeldet

Zum ersten Mal seit dem 14. März ist im Tessin kein neuer Todesfall in Zusammenhang mit Covid-19 gemeldet worden. Auch die bestätigten Neuansteckungen mit dem Coronavirus sind stark zurückgegangen: Drei Personen sind neu positiv auf das Virus getestet worden.

Im Tessin ist am 10. März die erste Person an den Folgen der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Ab dem 14. März nahm die Zahl der Verstorbenen täglich zu. Am 31. März vermeldete der Krisenstab des Kantons 15 Todesfälle innert 24 Stunden aufgrund von Covid-19. Am 30. März und 1. April starben im gleichen Zeitraum je zwölf Personen an den Folgen der Viruserkrankung.

Gemäss den Daten des Kantons gab es ebenfalls Ende März am meisten bestätigte Neuansteckungen: Vom 26. auf den 27. März wurden 287 Personen neu positiv getestet. Bereits einige Tage zuvor war diese Ziffer hoch gewesen. Am 23. März hatte der Kanton 217 Neuansteckungen gemeldet.

Das Tessin ist in der Schweiz einer der am stärksten von der Pandemie betroffenen Kantone. Mit 389 weist nur der Kanton Waadt mehr Todesopfer aufgrund von Covid-19 auf.

Im Tessin gibt es erstmals seit Mitte März keinen neuen Todesfall im Zusammenhang mit Covid-19 zu vermelden.
Im Tessin gibt es erstmals seit Mitte März keinen neuen Todesfall im Zusammenhang mit Covid-19 zu vermelden.
Bild: Keystone

11.22 Uhr: Rotes Kreuz hilft Bedürftigen in Corona-Krise

Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) hilft Menschen, die wegen der Corona-Pandemie in Not geraten sind. Bedürftige können für die Monate April, Mai und Juni pro Familie oder Einzelperson einen Betrag von maximal 1'000 Franken pro Monat zur Überbrückung beantragen.

Diese Soforthilfe leiste das SRK schon seit mehreren Wochen, heisst es in einer Medienmitteilung vom Montag. Personen «in einer akuten Notlage» könnten sich beim Rotkreuz-Kantonalverband in ihrem Kanton melden.

Je nach Entwicklung der Krise und verfügbaren Spendengeldern werde das SRK überprüfen, ob die Soforthilfe auch nach Juni weitergeführt werden könne. Die Spenden stammen von Unternehmen und der Glückskette.

Es zeichne sich ab, dass bei vielen Betroffenen wie Working Poor, im Stundenlohn Angestellte, Familien, Alleinerziehende, geflüchtete Menschen und Sans-Papiers, aber auch Selbständigen eine einmalige Hilfe nicht ausreichen werde, schreibt das SRK.

11.12 Uhr: Selecta-Automaten verkaufen Schutzmasken

Das Angebot der Selecta-Automaten wird angesichts der Corona-Pandemie angepasst. Neu sind auch Schutzmasken und Desinfektionsmittel rund um die Uhr erhältlich.

Selecta will nämlich ab dem 11. Mai rund die Hälfte der über 3'000 Automaten, die das Unternehmen im öffentlich zugänglichen Raum betreibt, schrittweise mit Schutzmasken und Desinfektionsgel ausstatten, wie es in einer Mitteilung vom Montag heisst.

Insgesamt 650 dieser Automaten seien an SBB-Bahnhöfen zu finden. Die medizinischen Einweg-Schutzmasken der Schutzstufe FFP 2 habe Selecta eigens für die Automaten konfektionieren lassen.

An den Selecta-Automaten sollen ab sofort auch Schutzmasken und Desinfektionsmittel erhältlich sein.
An den Selecta-Automaten sollen ab sofort auch Schutzmasken und Desinfektionsmittel erhältlich sein.
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10.36 Uhr: Produktion in Italien bricht heftig ein

In Italien hat die Industrie in der Corona-Pandemie ihre Produktion so stark gedrosselt wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr. Wegen der Kontakt- und Ausgangssperren stellten die Betriebe im März 28,4 Prozent weniger her als im Vormonat, wie das nationale Statistikamt mitteilte. Das war der grösste Rückgang seit Beginn der Datenerhebung 1990. Von Reuters befragte Ökonomen hatten nur mit einem Minus von 20 Prozent gerechnet.

10 Uhr: Die Industrie leidet

Die Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie (MEM-Industrie) hat im ersten Quartal die Auswirkungen der Covid-19-Krise zu spüren bekommen. Die Auftragseingänge sanken im ersten Jahresviertel gegenüber dem Vorjahr um 2,0 Prozent und die Umsätze um 5,7 Prozent.

Damit sei zu Beginn dieses Jahres der negative Trend fortgeschrieben worden, der schon Mitte 2018 eingesetzt habe, teilte der Branchenverband Swissmem mit. Voll treffen werden die Folgen der Pandemie die Branche aber erst im zweiten und dritten Quartal.

9.40 Uhr: Wieder Führerscheinprüfungen in Zürich

Der Kanton Zürich nimmt ab heute wieder praktische und theoretische Autofahrerprüfungen ab. Um die Nachfrage nach etlichen Wochen Stillstands zu bewältigen, werden die Kapazitäten ausgebaut. Die Führerprüfung muss mit der Schutzmaske absolviert werden.

9.14 Uhr: Nationalbank erlaubt mehr Kredite als Pfand

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) erweitert die im März wegen der Coronakrise eingeführte sogenannte Refinanzierungsfazilität. Diese erlaubt es den Banken, gegen die Hinterlegung von Unternehmenskrediten bei der Nationalbank Liquidität zu beziehen.

Bislang hatte die SNB hier ausschliesslich Kredite als Sicherheiten entgegengenommen, die der Bund im Rahmen seiner Corona-Massnahmen garantiert. Neu sind auch Forderungen als Sicherheiten zugelassen, die durch kantonale Bürgschaften oder Kreditausfallgarantien gesichert sind, wie die SNB mitteilte.

8.10 Uhr: Neuseeland lockert, aber hält Grenzen geschlossen

Neuseeland will in dieser Woche die Ausgangssperren weiter lockern, die Grenzen jedoch vorerst geschlossen lassen. Die weitere Lockerung werde am Donnerstag beginnen, sagte Premierministerin Jacinda Ardern. Dann können die meisten Geschäfte und öffentlichen Plätze wieder öffnen.

Neuseeland hatte seine Ausgangssperren bereits am 29. April vorsichtig gelockert. Ardern rief jedoch ihre Mitbürger dazu auf, keine unnötigen Risiken einzugehen. «Wir müssen uns weiter so verhalten, als wäre das Virus weiterhin unter uns», sagte sie.

7.40 Uhr: Israel lockert seine strengen Bestimmungen

Israel hat die Quarantänebestimmungen für Rückreisende gelockert. Nach der Einreise können Israelis statt eines zweiwöchigen Aufenthalts in «Corona-Hotels» in Heimquarantäne gehen, wie das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mitteilte. Wer nicht die Möglichkeit hat, sich zu isolieren, muss weiterhin in Hotel-Quarantäne – allerdings kommt nun der Staat für die Kosten auf.

Die israelische Regierung entschied am Sonntagabend ferner, Parks wieder für die Öffentlichkeit zu öffnen. Auch Fitnessgeräte dürfen dort wieder genutzt werden, Spielplätze bleiben dagegen geschlossen. In muslimischen Ortschaften dürfen während des Fastenmonats Ramadan Geschäfte abends wieder geöffnet bleiben – ausser in Gebieten mit vielen Corona-Erkrankten.

7.15 Uhr: Wenige Pendler, noch weniger Masken

Hierzulande fährt der öffentliche Verkehr nun wieder weitgehend nach Normalfahrplan. Reges Treiben herrschte in Bern am frühen Morgen aber noch nicht. Die ersten Intercity-Züge aus und nach Zürich und Lausanne waren mässig ausgelastet, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur Keystone-SDA berichtet. Die Abstandsregeln konnten dadurch problemlos eingehalten werden.

In den Zügen und im Bahnhof trugen Passagiere zudem nur vereinzelt Schutzmasken. Die Transportunternehmen empfehlen ihren Kunden, bei engen Platzverhältnissen eine Schutzmaske zu tragen. Unnötige Reisen sollen aber ohnehin vermieden werden. Pendler sind gebeten, die Stosszeiten – wenn möglich – zu meiden.

6.29 Uhr: Lockerungen der Corona-Massnahmen

Geschäfte, Restaurants, Museen und Bibliotheken wieder offen, Kinder in der Schule, öffentlicher Verkehr mit einem dichteren Fahrplan: In der Schweiz kehrt am Montag nach dem Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus wieder etwas Normalität ein. Die völlige Normalität – sollte sie je wieder erreicht werden – ist allerdings noch weit entfernt. Nach wie vor gelten die Verhaltensregeln im Kampf gegen die Pandemie. Ausserhalb der eigenen vier Wände ist der Mindestabstand von zwei Metern einzuhalten.

Am Sonntag herrschte im Genfer Parc de la Perle du Lac bereits ein ziemliches Gedränge, aber die Polizei prüft, ob der Abstand von mindestens 2 Metern eingehalten wird. Diese Regel gilt weiterhin.
Am Sonntag herrschte im Genfer Parc de la Perle du Lac bereits ein ziemliches Gedränge, aber die Polizei prüft, ob der Abstand von mindestens 2 Metern eingehalten wird. Diese Regel gilt weiterhin.
Bild: Keystone/Salvatore Di Nolfi

Im öffentlichen Verkehr fordern SBB und Postauto als Systemführer die Passagiere zum Tragen von Schutzmasken auf, wenn sich der Mindestabstand nicht einhalten lässt. An den Bahnhöfen stehen Desinfektionsstationen. Grundsätzlich gilt: Reisen nur wenn nötig, Stosszeiten vermeiden, Abstandsregeln einhalten. Pendlerinnen und Pendler sollten wann immer möglich auf weniger frequentierte Kurse ausweichen. Bezahl-Toiletten in den Bahnhöfen sind vorläufig gratis.

6.25 Uhr: Digitalisierungsschub für das Bundesgericht durch Corona-Krise

Das Bundesgericht will einen elektronischen Richterarbeitsplatz sowie elektronische Gerichtsdossiers einführen. Dies sagte der Präsident des Bundesgerichts Ulrich Meyer den Zeitungen der CH-Media vom Montag. «Am Bundesgericht arbeiten wir immer noch mit Dossiers aus Papier», sagte Meyer. Erst in rund 50 der 8'000 Fälle eines jeden Jahres würden die Beschwerden elektronisch über eine zertifizierte Plattform eingereicht, hiess es weiter.

Die Coronavirus-Krise habe zudem gezeigt, dass eine verstärkte Digitalisierung notwendig sei, betonte der Bundesgerichtspräsident. Das Projekt Justitia 4.0 sei bisher eine Wünschbarkeit gewesen – nunmehr werde das Projekt zur Notwendigkeit, sagte er. Bereits im Dezember 2019 seien zudem alle Bundesrichter, die es gewünscht hätten, sowie der Informatikdienst und die Mitglieder des Generalsekretariats jeweils mit Laptops ausgerüstet worden. Richter war es daher möglich, auch während der Coronavirus-Krise einen Fernzugriff auf das System vorzunehmen, hiess es. «Die Krise löst einen Entwicklungsschub für die Digitalisierung am Bundesgericht aus», sagte er.

Urteile werden aber keine im Homeoffice gefällt, betonte Meyer gegenüber CH-Media weiter. Die Urteile würden aus staatspolitischen Gründen am Schluss immer auf Mon Repos in Lausanne oder im Gotthardgebäude in Luzern genehmigt und eröffnet, erklärte er. «Das Gericht ist nicht irgendein Betrieb, sondern auch ein Forum, in dessen Rahmen Meinungsbildung stattfindet», hiess es diesbezüglich vom Bundesgerichtspräsidenten als Erklärung.

6.12 Uhr: Neuinfektionen in China weiter auf niedrigem Niveau – leichter Anstieg

Die niedrige Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in China ist erneut leicht angestiegen. 17 neue Fälle seien bis Montag registriert worden, berichteten die Behörden. Am Sonntag waren 14 Fälle registriert worden, es handelte sich um den ersten zweistelligen Zuwachs innerhalb von 10 Tagen.

Die Menschen sollten «wachsam bleiben und persönliche Schutzmassnahmen gegen das Virus verstärken», warnte Mi Feng, Sprecher der Nationalen Gesundheitskommission. Von den 17 neuen Fällen gingen 5 auf Einreisen aus dem Ausland zurück, während 5 in Wuhan registriert wurden. Die zentralchinesische Stadt gilt als Ausgangspunkt der Pandemie. Eine strikte Ausgangssperre dort ist im April aufgehoben worden.

Mi rief die Bevölkerung erneut auf, Zusammenkünfte mit anderen zu vermeiden und bei Symptomen wie Fieber, Husten oder Erschöpfung medizinischen Rat zu suchen. Am Montag kehrten trotz des Aufrufs 82'000 Schüler eines Jahrgangs der Sekundarstufe in die Schulen zurück.

5.55 Uhr:  US-Vizepräsident Pence geht trotz Corona-Kontakt nicht in Quarantäne

US-Vizepräsident Mike Pence will sich trotz der Bestätigung einer Coronavirus-Infektion bei seiner Pressesprecherin Medienberichten zufolge nicht vorsorglich in Quarantäne begeben. Er werde am Montag im Weissen Haus an seinem Arbeitsplatz sein, teilte sein Büro am Sonntag (Ortszeit) laut dem Sender CNN mit. Tägliche Coronavirus-Test seien bei ihm negativ ausgefallen.

Am Freitag war bekannt geworden, dass Pence' Sprecherin Katie Miller positiv auf Corona getestet worden war. Drei ranghohe Mitglieder der von Pence geleiteten Corona-Arbeitsgruppe des Weissen Hauses erklärten daraufhin US-Medien zufolge, dass sie sich vorsichtshalber zu Hause isolieren würden.

Betroffen waren der Immunologe und Trump-Berater Anthony Fauci, der Chef der US-Gesundheitsbehörde (CDC), Robert Redfield, und der Leiter der Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA), Stephen Hahn. Sie arbeiten nun von zu Hause aus und sollten zum Beispiel am Dienstag über Videolink in einer Anhörung des Senats Rede und Antwort stehen.

Am Donnerstag hatte das Weisse Haus mitgeteilt, dass ein Mitarbeiter Trumps mit dem Coronavirus infiziert sei. Der Präsident sei seitdem negativ auf das Virus getestet worden und bei bester Gesundheit, betonte ein Sprecher. Die Corona-Tests im Weissen Haus würden nun täglich und nicht nur wöchentlich vorgenommen.

Bisher sind in den USA der Johns Hopkins University zufolge gut 1,3 Millionen Corona-Ansteckungen nachgewiesen worden. Das entsprach etwa jeder dritten bekannten Infektion mit dem neuartigen Erreger Sars-CoV-2 weltweit, während der Anteil der Vereinigten Staaten an der Weltbevölkerung bei ungefähr fünf Prozent liegt. Knapp 80'000 Menschen starben in den USA.



5.46 Uhr: Deutsche Fleischbranche wehrt sich gegen Kritik mit Coronavirus

Die deutsche Fleischindustrie wehrt sich gegen die Kritik an der Ausbreitung von Coronavirus-Infektionen unter ihren Mitarbeitern. Die Arbeitsbedingungen seien nicht der Grund für die Verbreitung des Erregers in den Firmen. Dies sagte die Hauptgeschäftsführerin des Verbands der Deutschen Fleischwirtschaft, Heike Harstick, der «Süddeutschen Zeitung» vom Montag. Als wesentliche Infrastruktur habe die Fleischindustrie die Produktion nicht wie etwa die Autoindustrie einfach stoppen können. Sie habe weitergearbeitet, um die Nahrungsmittelversorgung zu sichern, hiess es.

Harstick warnte vor härteren Auflagen für die Fleischbranche: «Eine schnelle und einfache Lösung gibt es nicht.» Falls etwa die Einzelunterbringung von Mitarbeitern vorgeschrieben und damit höhere Wohnungsmieten verursacht würden, seien viele Betriebe nicht mehr wettbewerbsfähig. Teile der Branche würden dann abwandern, sagte Harstick weiter.

Die Kritik an der Fleischindustrie wegen der dortigen Ausbreitung des Coronavirus hatte zuletzt zugenommen. Deutsche Politiker und Gewerkschafter hatten schärfere Kontrollen und bessere Arbeits- und Wohnbedingungen – vor allem für ausländische Kräfte in Sammelunterkünften, wo die Infektionsgefahr besonders hoch ist, gefordert.

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09.05.2020

5.30 Uhr: Kriminalität hat sich schnell an Corona-Pandemie angepasst

Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock warnt, dass sich Kriminelle die Entwicklung eines wirksamen Coronavirus-Medikaments zunutze machen werden. Der illegale Handel mit gefälschten Produkten werde zunehmen, wenn ein Medikament in Sicht sei, dass Heilung oder Linderung verspreche, sagte Stock der Deutschen Presse-Agentur. Ähnliches sei bereits bei gefälschten medizinischen Produkten wie Schutzmasken oder Desinfektionsmitteln zu sehen.

«Es wird eine weitere grosse Welle geben, eine globale Welle, wenn wir im Bereich eines Impfstoffes vorankommen», sagte der Generalsekretär der internationalen Polizeiorganisation. Die weltweite Kriminalität habe sich schnell an die Coronavirus-Pandemie angepasst, so Stock. «In dem Sinne, dass sie die neuen Ängste, Sorgen und Nöte der Menschen ausnutzt, um sich im Hinblick auf kriminelle Aktivitäten neu zu orientieren.» Betroffen sei davon auch speziell das Gesundheitswesen – beispielsweise bei der Entsorgung kontaminierter Klinik-Abfälle. «Wir sehen, dass organisierte Kriminelle in Asien gegenwärtig verstärkt versuchen, in diesen Markt einzudringen. Sie unterbieten sich im Preis, sie halten sich nicht an entsprechende Regularien und versuchen sozusagen, die legitime Wirtschaft zu unterwandern.» Stock geht davon aus, dass diese Praxis auch in anderen Teilen der Welt zu einem Problem werden könnte.

Stock warnte, dass Kriminelle nun die Coronavirus-Krise auch für den sogenannten Enkeltrick ausnutzten und versuchten als vermeintliche Angehörige, alten Menschen Geld aus der Tasche zu ziehen. Die weltweiten Reise- und Ausgangseinschränkungen sind dem Interpol-Chef zufolge derzeit generell kein grosses Hindernis für die Kriminalität. Täter müssten sich «sehr häufig nicht einmal bewegen, sondern können schlichtweg das Internet oder die modernen Möglichkeiten der Telekommunikation ausnutzen», warnte Stock. Im Bereich der Drogenkriminalität gebe es teilweise Lieferengpässe, beispielsweise bei benötigten Substanzen zur Herstellung von Rauschgift – allerdings nur in einem kleinen Ausmass, so der Interpol-Generalsekretär.

Kriminelle nutzen Stock zufolge auch im Bereich des sexuellen Missbrauchs von Kindern nun noch stärker das Internet. Wegen der Reiseeinschränkungen würden Taten beispielsweise vermehrt live gestreamt. Interpol habe für die Verfolgung dieser Taten eine spezielle Gruppe eingerichtet. Das Thema erhalte auch bei der Zusammenarbeit mit den einzelnen Mitgliedsstaaten grosse Beachtung, betonte Stock.

Die Polizeiorganisation richtet nach Angaben des Generalsekretärs die Aufmerksamkeit derzeit auch besonders auf den Bereich der Cyberkriminalität. Er gehe davon aus, dass die Zahlen in diesem Bereich signifikant ansteigen werden. Dadurch, dass vorerst viele Menschen von Zuhause aus arbeiten, gebe es mehr Gelegenheiten, um beispielsweise in Rechner einzudringen und an wertvolle Daten zu gelangen, erklärte Stock. Interpol habe für das Thema Cybersecurity Experten-Gruppen und arbeite eng mit der Privatindustrie zusammen, erklärte der Generalsekretär.

Die Pandemie könne sich langfristig auf die weltweite Kriminalität auswirken, erklärte Stock – entscheidend sei dafür die wirtschaftliche Lage. Verlieren die Menschen wegen der ökonomischen Schwierigkeiten ihren Job, werde das auch einen Einfluss auf die Kriminalität haben, wie Stock sagte. «Die Menschen werden sich neue Einkommensquellen illegaler Art erschliessen.»




5.14 Uhr: Viele Länder wagen Lockerungen

Der Wunsch nach einer Rückkehr zur Normalität vor der Corona-Krise ist gross. Viele europäische Länder wagen zum Wochenstart weitere Schritte. Ein Überblick:

FRANKREICH: Ab Montag können die Menschen wieder ohne Passierschein vor die Tür. Die Beschränkungen für Sport oder Spaziergänge fallen weg. Auch die Geschäfte sollen wieder öffnen. Restaurants und Bars bleiben aber zu. In weniger stark betroffenen Départements dürfen Parks und Gärten wieder öffnen. Schrittweise sollen auch Schulen und Krippen aufmachen. Die Bewegungsfreiheit bleibt aber eingeschränkt. Wer mehr als 100 Kilometer (bisher: 1 Kilometer) weit weg will, braucht einen triftigen Grund. In der Pariser Metro haben zu Stosszeiten Fahrgäste mit Bescheinigung der Arbeitgeber Vorrang. In öffentlichen Verkehrsmitteln sind Masken jetzt Pflicht.

GROSSBRITANNIEN: In England sollen die Menschen, die nicht im Homeoffice arbeiten können, unter Beachtung der Abstandsregeln wieder zur Arbeit gehen. Das teilte der britische Premierminister Boris Johnson am Sonntag mit. Zudem seien ab Mittwoch wieder uneingeschränkt körperliche Betätigungen im Freien erlaubt – im Kreise des eigenen Haushalts. Bislang durften die Briten nur einmal am Tag das Haus zum Sport oder Spazierengehen verlassen. Reisen innerhalb Englands, etwa zu Nationalparks oder an die Küste, werden ebenfalls wieder zugelassen. Die Lockerungen gelten nicht für die britischen Landesteile Schottland, Wales und Nordirland.



BELGIEN: Nach wochenlangem Verbot dürfen wieder alle Geschäfte öffnen – allerdings unter strengen Hygieneauflagen. Zum Muttertag wurden bereits am Sonntag Einschränkungen gelockert: Jeder Haushalt darf nun vier Personen empfangen. Es müssen allerdings immer die gleichen sein – und sie dürften nur diesen einen Haushalt besuchen. Das Abstandsgebot gilt weiter.

NIEDERLANDE: Nach zwei Monaten öffnen die Grundschulen wieder – zunächst für je die Hälfte der Schüler pro Tag. Auch Kitas und Bibliotheken sind wieder offen. Friseure, Beauty-Salons und Masseure dürfen wieder Kunden empfangen. Sport im Freien ist wieder erlaubt – allerdings ohne Körperkontakt und nur, wenn ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

DÄNEMARK: Der gesamte Einzelhandel darf wieder öffnen – auch die Einkaufszentren.

TSCHECHIEN: Geschäfte in Einkaufszentren dürfen öffnen. Nach fast zwei Monaten können die Menschen auch wieder zum Friseur gehen, solange dieser Mundschutz und Schutzvisier trägt. Der Betrieb in Museen, Galerien, Theatern, Kinos und Konzertsälen darf starten. Hier dürfen maximal 100 Menschen zugleich eingelassen werden, die Besucher müssen Mindestabstände einhalten. Das gilt auch für Hochzeiten, Sportevents und Gottesdienste. Der reguläre internationale Reiseverkehr mit Bus, Bahn und Flugzeug wird wieder zugelassen. Für Ausländer gilt aber weiter ein weitgehender Einreisestopp.

SPANIEN: Das Urlaubsland geht regional unterschiedlich vor: Die Balearen mit der Hauptinsel Mallorca, das Baskenland und andere Regionen beginnen «Phase 1» der Normalisierung. Hotels, Restaurants und Bars im Freien dürfen wieder öffnen. In anderen Regionen wie Katalonien oder Valencia sind Lockerungen nur begrenzt erlaubt. Die Hauptstadt Madrid und die Metropole Barcelona bleiben in «Phase 0» mit strikter Ausgehsperre.

GRIECHENLAND: Mit der Öffnung aller Geschäfte des Einzelhandels beginnt die zweite Phase des Neustarts der Wirtschaft. Damit kommt nach Angaben der Regierung ein Drittel der Arbeitnehmer zurück zum Arbeitsplatz. Zudem kehren die letzten Klassen der Gymnasien zurück in die Schulen, damit sie die Prüfungen ablegen können.

NORWEGEN: Auch die älteren Schüler sind zurück im Unterricht. Seit knapp zwei Wochen durften Erst- bis Viertklässler wieder zur Schule, die Schüler der fünften bis zehnten Stufen sowie der weiterführenden Schulen dagegen nicht.

FINNLAND: Die Schulen sollen am Donnerstag wieder öffnen.

ESTLAND: Einkaufszentren dürfen wieder öffnen, samt ihrer Restaurants und Cafés. Kinos, Kegelbahnen oder Spielbereiche müssen dicht bleiben. Besucher sind angehalten, in Geschäften Mund und Nase zu bedecken. Auch Museen und Ausstellungshallen sind wieder zugänglich. Erlaubt sind Gruppen bis zu zehn Menschen.

LITAUEN: EU-Bürger und Ausländer mit Visa dürfen wieder einreisen. Aus Deutschland können zusätzlich zu der Fährverbindung von Kiel nach Klaipeda (Memel) auch die Routen ab Rostock und Travemünde wieder befahren werden. Aber Einreisende müssen sich 14 Tage in Quarantäne begeben. Ausgenommen sind Arbeitspendler, Geschäftsreisende und Studenten aus Polen sowie später dann auch Esten und Letten. Die drei Baltenstaaten öffnen zum 15. Mai ihre gemeinsamen Grenzen.

SLOWENIEN: Hotels mit weniger als 30 Betten, Campingplätze, Gaststätten und Freizeitparks dürfen wieder öffnen.

KROATIEN: Gaststätten, die draussen bedienen, und Einkaufszentren dürfen wieder öffnen. Reisen im Inland werden erleichtert, bleiben aber eingeschränkt. Der öffentliche Fernverkehr und Inlandsflüge werden wieder aufgenommen. Treffen bis zu zehn sind erlaubt, wenn Abstand gehalten wird. Kitas und Grundschulen öffnen wieder.

SERBIEN: In Belgrad öffnen Kindertagesstätten und Grundschulen für Kinder, deren Eltern arbeiten müssen.

Keine grösseren Veränderungen gibt es zum Wochenanfang unter anderem in Italien, Österreich, Polen, der Slowakei, Lettland und Ungarn.

4.50 Uhr: Deutschland vor milliardenschweren Stützungsmassnahmen für die Bahn

Die deutsche Regierung plant laut einem Medienbericht milliardenschwere Stützungsmassnahmen für die Deutsche Bahn, um dort Folgeschäden aus der Corona-Pandemie auszugleichen. Dies berichtete die Funke Mediengruppe am Sonntagabend. Sie beruft sich dabei vorab auf ein Konzept, das die Bahn mit dem deutschen Finanzministerium und dem deutschen Verkehrsministerium ausgearbeitet habe. Geplant sei eine Eigenkapitalerhöhung. Zudem solle die Verschuldungsgrenze des landeseigenen Konzerns erhöht werden. Im Gegenzug sage die Bahn starke Einsparungen bei Personal- und Sachkosten zu. Bei der Bahn war auf Anfrage zunächst keine Stellungnahme erhältlich.

Die Einbussen für die Bahn einschliesslich der Beteiligungen Arriva und Schenker würden für den Zeitraum 2020 bis 2024 in einem Basisszenario mit 11,0 Milliarden Euro und in einem «negativeren Szenario» mit 13,5 Milliarden Euro beziffert. Auf den Systemverbund Bahn würden dabei 8,2 beziehungsweise 10,2 Milliarden Euro entfallen. Die Hälfte davon solle die Bahn durch «Gegensteuerungsmassnahmen» erbringen. So solle es etwa 2020 für die Geschäftsleitung keinen Bonus geben. Zudem würden kurz- und langfristige Sparmassnahmen bei Mitarbeitern von Kurzarbeit bis hin zur Überprüfung der Personalplanung genannt.

Die deutsche Regierung schlage vor, 75 Prozent der verbleibenden Schäden, die auf derzeit 6,9 bis 8,4 Milliarden Euro geschätzt würden, durch eine Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn AG auszugleichen. Dabei soll «sehr zeitnah in den nächsten Wochen eine erste Tranche von 4,5 Milliarden Euro» bereitgestellt werden. Die übrigen Mittel sollen zum Jahreswechsel 2020/2021 fliessen. Stelle sich im vierten Quartal heraus, dass die wirtschaftliche Tragfähigkeit der Bahn beeinträchtigt werde, könne der Bund nachjustieren. Neben dem Haushaltsausschuss des Bundestages müsse auch die EU-Kommission einer Erhöhung des Eigenkapitals zustimmen. Darüber hinaus sei eine Anhebung der Verschuldungsgrenze vorgesehen. Bisher gelte für die Bahn AG dazu ein Rahmen von 25,4 Milliarden Euro.

4.10 Uhr: Weitgehendes 48-stündiges Ausgehverbot endet in türkischen Städten

Nach einer Ausgangssperre übers Wochenende in 24 türkischen Städten und Provinzen dürfen die Einwohner ihre Häuser wieder verlassen. Das Ausgehverbot, von dem unter anderem die Millionenmetropole Istanbul betroffen war, endete am Sonntag Mitternacht (Ortszeit). Die Massnahme war seit Freitag in Kraft.

Die Menschen schienen sich weitestgehend an das Verbot zu halten. Nur Senioren ab 65 Jahren durften für einige Stunden am Sonntag das Haus verlassen. Für diese Altersgruppe, gilt seit mehr als sechs Wochen ein Ausgehverbot, das aber nun gelockert wurde. Am Montag sollen auch Einkaufszentren und Friseure wieder öffnen.

Die türkischen Behörden erlassen seit Wochen weitgehende Ausgangssperren übers Wochenende in ausgewählten Provinzen. Ausserdem sind noch immer 24 Städte und Provinzen, darunter Istanbul und Ankara, weitestgehend abgeschottet. Die Grenzen der betroffenen Regionen bleiben dabei für Reisen auf dem Land-, Luft- und Seeweg geschlossen – ausgenommen ist der Transport unverzichtbarer Güter. Für Reisen zwischen den Städten benötigen die Einwohner eine Genehmigung. Die Einschränkungen für wichtige Tourismusregionen wie Antalya waren vor rund einer Woche aufgehoben worden.

Nach offiziellen Angaben wurden in der Türkei bislang rund 139'000 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet, von denen rund 92'700 wieder gesund sind. Rund 3'800 Menschen sind demnach bislang an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Das Land mit seinen rund 83 Millionen Einwohnern hatte am 11. März den ersten Coronavirus-Fall gemeldet. Insgesamt wurden rund 1,4 Millionen Tests durchgeführt.

3.50 Uhr: Japan plant weiteres Rettungspaket

Die Regierung in Japan will einen zweiten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr verabschieden, um neue Massnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie zu finanzieren, berichtete die Tageszeitung «Nikkei» am Montag. Der neue Rettungsschirm umfasse Subventionen für Unternehmen, die mit sinkenden Verkaufszahlen und hohen Mietpreisen zu kämpfen hätten und böte Unterstützung für Studenten, die ihre Teilzeitarbeitsplätze infolge der Coronavirus-Pandemie verloren haben, hiess es weiter.

Die japanische Regierung plane, den Nachtragshaushalt innerhalb der laufenden Sitzungsperiode bis zum 17. Juni zu verabschieden, berichtete das Blatt zudem ohne Angabe von genauen Quellen.

Japan hatte im April ein Rekordpaket von 1,1 Billionen Dollar für Konjunkturprogramme auf den Weg gebracht, das sich auf Barauszahlungen für Haushalte und Kredite an kleine Unternehmen konzentrierte. Durch den Einbruch der globalen Nachfrage und eines bis Ende Mai verlängerten Ausnahmezustandes befindet sich Japan an der Schwelle zu einer tiefen Rezession. Die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt ist einer Umfrage zufolge in den ersten drei Monaten dieses Jahres ein zweites Quartal in Folge geschrumpft.

2.45 Uhr: 26'380 Corona-Tote in Frankreich – täglicher Anstieg sinkt

Mit 70 Corona-Toten in den vergangenen 24 Stunden hat Frankreich die niedrigste tägliche Todesrate seit Beginn der strengen Ausgangsbeschränkungen verzeichnet. Insgesamt seien seit Beginn der Epidemie 26'380 Menschen in Krankenhäusern und Pflegeheimen gestorben, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag mit. Niedriger war der Wert zuletzt am 17. März mit 27 Toten – im Laufe dieses Tages begannen in Frankreich die Ausgangsbeschränkungen. Damals wurden die Toten in Altenheimen allerdings noch nicht mitgezählt.

Am Wochenende sind die Werte allerdings häufig niedriger als unter der Woche. Häufig werden dann noch Tote nachgemeldet. Das gilt besonders für die Altenheime – deren Werte waren sowohl am Samstag als auch Sonntag sehr niedrig. Am Montag sollen die Beschränkungen in Frankreich erstmals schrittweise gelockert werden. «Die Epidemie ist immer noch aktiv und entwickelt sich weiter, und wir müssen unsere Bemühungen fortsetzen, sie so weit wie möglich einzudämmen», warnte das Ministerium.

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