Corona-Übersicht Bundesrat beschliesst viele Corona-Lockerungen – Daniel Koch tritt in den Ruhestand

Agenturen/red.

27.5.2020

Der Bundesrat hat zahlreiche Corona-Lockerungen beschlossen – auch andere europäische Länder machen sich locker: Keine Mundschutz-Pflicht mehr in Polen beim Spaziergang, die Frankfurter Buchmesse soll stattfinden, Paris gibt grünes Licht für die Corona-Warn-App. Derweil verabschiedet sich Daniel Koch in den Ruhestand. Die Ereignisse in der Übersicht.

Die wichtigsten Entscheide des Bundesrats

  • Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen sind per 6. Juni wieder erlaubt.
  • Ebenfalls per 6. Juni dürfen sich im öffentlichen Raum neu bis zu 30 statt nur fünf Personen spontan treffen.
  • Alle Freizeitbetriebe und touristischen Angebote können ebenfalls wieder öffnen.
  • Unterschriftensammlungen sind mit Schutzkonzept ab dem 1. Juni wieder erlaubt.
  • Die «ausserordentliche Lage» wird per 19. Juni beendet.
  • Aber: Die Hygiene- und Abstandsregeln müssen weiterhin eingehalten werden.
  • Diverse Einreisebeschränkungen werden per 8. Juni gelockert.        Schweizer Firmen können dann etwa wieder hochqualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten anstellen. Gleichzeitig wird die Stellenmeldepflicht (Inländervorrang) reaktiviert.
  • Die Personenfreizügigkeit und die Reisefreiheit sollen spätestens bis 6. Juli wieder für den ganzen Schengen-Raum gelten.
  • Daniel Koch geht in den Ruhestand.

Die Schweiz macht einen grossen Schritt Richtung Normalität: Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, die «ausserordentliche Lage» zu beenden. Gestützt darauf hatte der Bundesrat seit Mitte März Notrecht erlassen, um die Corona-Krise zu bewältigen. Die meisten noch geltenden Einschränkungen werden per 6. Juni aufgehoben.

Dann dürfen Bergbahnen, Campings, Discos und Kulturlokale den Betrieb wieder aufnehmen. Der Bundesrat lässt auch spontane Versammlungen von bis zu 30 Personen und Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder zu. Für letztere ist ein Schutzkonzept vorgeschrieben, die Distanz- und Hygieneregeln müssen eingehalten werden. Wo dies nicht möglich ist, müssen die Kontakte zurückverfolgt werden können. Das gilt auch für Restaurants, in welchen mehr als vier Personen an einem Tisch sitzen.

Auch andere europäische Länder machen sich locker: Keine Mundschutz-Pflicht mehr in Polen beim Spaziergang, die Frankfurter Buchmesse soll stattfinden, Paris gibt grünes Licht für die Corona-Warn-App.

Derweil kann «Mister Coronavirus» Daniel Koch mit einigen Wochen Verspätung Ende Mai endlich in Rente gehen. Eigentlich wäre er Ende April pensioniert worden, doch Koch blieb als Delegierter des Bundesamts für Gesundheit (BAG) für Covid-19 im Dienst. Dafür dankte ihm Gesundheitsminister Alain Berset öffentlich. 

Laut Zahlen der Johns-Hopkins-Universität liegt die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus in der Schweiz bei bislang insgesamt 30'776; davon gelten 28'300 als genesen. 1'917 Schweizer sind in Verbindung mit Covid-19 verstorben. Weltweit stiegt die Zahl der Infizierten auf 5'647'961 Personen.

In Spanien gibt es vermutlich mehr Tote als bislang bekannt. Die sogenannte Übersterblichkeit liegt bei 52 Prozent, in etwa so hoch wie im ebenfalls schwer getroffenen Italien. Zum Vergleich: In Deutschland lag sie Ende April bei rund 13 Prozent.

Der angeschlagene Flugzeugbauer Boeing macht in der Corona-Krise mit seinem grossen Stellenabbau ernst. Das Unternehmen kündigt 6'770 US-Mitarbeitern.

22.00 Uhr: Wir beenden unseren heutigen Ticker

21.39 Uhr: Grünes Licht für Corona-Warn-App in Pariser Parlament

Die französische Nationalversammlung hat grünes Licht für die Corona-App «StopCovid» gegeben. Die Parlamentarier billigten mehrheitlich eine entsprechende Erklärung der Mitte-Regierung von Premierminister Édouard Philippe, wie das Unterhaus des französischen Parlaments am Mittwochabend berichtete.

Die App soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Nutzer sollen gewarnt werden, falls sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten. Gegen die App gab es immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken – auch aus dem Lager von Präsident Emmanuel Macron.

Wie die Nationalversammlung berichtete, stimmten 338 Abgeordnete für die Erklärung, 215 votierten dagegen, 21 enthielten sich. Der Staatssekretär für Digitales, Cedric O, hatte erklärt, die App könnte möglicherweise schon vom kommendem Wochenende an zur Verfügung stehen. «Es ist der richtige Zeitpunkt, denn die Franzosen sind immer mehr daran interessiert, rauszugehen und wieder ein soziales Leben zu führen», hatte O der Zeitung «Le Figaro» gesagt.

21.24 Uhr: Vermutlich Tausende Tote mehr als bekannt in Spanien

Zwischen dem 1. März und dem 12. Mai seien landesweit insgesamt 43'295 Menschen mehr gestorben als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, schrieb die Zeitung «El País» am Mittwoch in einer Auswertung offizieller Sterbedaten. Die sogenannte Übersterblichkeit habe damit bei 52 Prozent gelegen, in etwa so hoch wie im ebenfalls schwer getroffenen Italien. Zum Vergleich: In Deutschland lag sie Ende April bei rund 13 Prozent.

In der Gesamtzahl der Toten in Spanien seien die 27'302 Fälle enthalten, bei denen es einen positiven Test auf das Coronavirus Sars-CoV-2 gegeben habe. Die anderen zusätzlichen 15'993 Toten seien offiziell nicht als Covid-19-Fälle ausgewiesen. Ein grosser Teil von ihnen sei aber vermutlich auf die Pandemie zurückzuführen, schrieb die Zeitung weiter.

21.18 Uhr: Keine Mundschutz-Pflicht mehr in Polen beim Spaziergang

Polen will von diesem Samstag an die Pflicht zum Tragen von Mund- und Nasenschutz wegen der Corona-Epidemie teilweise aufheben.

Dies gelte, wenn Menschen spazieren gehen und die Abstandsregeln eingehalten werden, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Mittwoch in Warschau. In geschlossenen Räumen gilt demnach weiter eine Maskenpflicht. Ausserdem sollen öffentliche Versammlungen von bis zu 150 Menschen wieder möglich sein.

Morawiecki zufolge können auch der Einzelhandel, Restaurants und Bars wieder arbeiten, ohne dass die Zahl der Kunden in den Räumen eingeschränkt werden muss. Ausserdem sollen vom 6. Juni an Kinos, Opern und Theaterhäuser wieder öffnen. Im Publikum muss aber jeder zweite Platz frei bleiben. Schwimmbäder und Fitnessclubs dürfen ebenso wieder ihren Betrieb aufnehmen. Nachtclubs und Diskotheken müssen dagegen weiter geschlossen bleiben.

Das Land zählt bislang offiziell 22'303 Corona-Fälle. Mehr als 1'000 Menschen starben mit dem Virus. In den meisten polnischen Regionen hatte sich die Lage zuletzt entspannt.

20.19 Uhr: Schweden lehnt EU-Zuschuss weiter ab

Der Wiederaufbauplan der EU im Wert von 750 Milliarden Euro zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen durch Corona kommt bei den Schweden erwartungsgemäss nicht gut an.

In einem schriftlichen Kommentar erklärte Ministerpräsident Stefan Löfven am Mittwochabend, er fürchte, dass Schweden damit eine grosse Summe bezahlen werden müsse. «Schweden hat immer darauf gedrungen, dass sich der Fonds auf die Kreditvergabe konzentrieren sollte, was stärkere Anreize für eine effektive Nutzung des Geldes bietet.»

Schweden, Dänemark, Österreich und die Niederlande haben sich dagegen ausgesprochen, dass die Wirtschaftshilfen an Länder wie Italien, Spanien und Griechenland als Zuschuss vergeben werden und nicht zurückgezahlt werden müssen. Am Nachmittag präsentierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen einen Plan, wonach 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und weitere 250 Milliarden Euro als Kredite fliessen sollen.

Rückendeckung für seine Haltung bekommt der Sozialdemokrat Löfven von fast allen Parteien im schwedischen Parlament. Mats Persson von den Liberalen sagte der schwedischen Zeitung «Dagens Nyheter»: «Alle Länder müssen das Gefühl haben, selbst für ihre wirtschaftliche Entwicklung verantwortlich zu sein. Dies sind Länder, die seit langem keine soliden öffentlichen Finanzen mehr haben.» Er sähe lieber gemeinsame Investitionen, die Werte für die gesamte EU schafften. Das könnten Investitionen ins 5G-Netz, in Stromnetze oder in Schienensysteme in der EU sein.

Die ehemalige schwedische EU-Kommissarin Cecilia Malmström warnte hingegen, Schweden werde sich mit dieser Haltung selbst isolieren. «Wir stehen vor der grössten Krise, mit Millionen von Arbeitslosen und vielleicht 100'000 Toten. Es ist klar, dass wir Europa stützen müssen, das liegt im Interesse Schwedens», sagte sie der Zeitung.

20.13 Uhr: Frankfurter Buchmesse soll im Herbst stattfinden

Die Frankfurter Buchmesse soll in diesem Herbst trotz Corona-Pandemie stattfinden. Das hat der Aufsichtsrat der Buchmesse am Mittwoch entschieden. Geplant sei, die Bücherschau vom 14. bis 18. Oktober 2020 auf dem Messegelände, dezentral in der Stadt und zeitgleich virtuell stattfinden zu lassen.

In den Vorjahren waren mehr als 300'000 Besucher nach Frankfurt geströmt und fast 7'500 Aussteller aus über 100 Ländern angereist. Die Frankfurter Buchmesse findet seit 1949 statt. Als Ehrengast ist 2020 Kanada geladen. Mit dem Ausrichter des Ehrengast-Auftritts werde «über ein der Situation angepasstes Konzept» beraten.

Ein detailliertes Gesundheits- und Hygienekonzept gewährleiste die Sicherheit von Besuchern, Ausstellern und Mitarbeitern, teilte die Buchmesse mit. Buchmessen-Direktor Juergen Boos sagte: «In diesem Jahr ist es wichtiger als je zu vor, die Frankfurter Buchmesse durchzuführen.»

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Buchmesse hatten Teilnehmer und Gäste schon auf Veränderungen vorbereitet: «Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Organisation der Frankfurter Buchmesse 2020 mit einem hohen Mass an Unwägbarkeiten verbunden», hiess es in einem Statement. Man gehe davon aus, dass auch im Oktober «noch eine ganze Reihe an Einschränkungen für Veranstaltungen bestehen werden».

19.06 Uhr: Boeing kündigt 6'770 US-Mitarbeitern – Tausende weitere Entlassungen

Der angeschlagene Flugzeugbauer Boeing macht in der Corona-Krise mit seinem grossen Stellenabbau ernst. Rund 6'770 Mitarbeiter in den USA erhalten diese Woche ihre Entlassungsschreiben, wie der Airbus-Rivale am Mittwoch mitteilte. Die Kündigungen kommen demnach zusätzlich zu etwa 5'520 Angestellten, die Abfindungsangebote angenommen haben und den Konzern in den nächsten Wochen verlassen. In den kommenden Monaten werde es Tausende weitere Abgänge geben, erklärte Boeing-Chef Dave Calhoun in einem Memo an die Mitarbeiter.

Die Entlassungswelle kommt nicht überraschend: Boeing hatte bereits Ende April angekündigt, seine Beschäftigtenzahl von rund 160'000 um etwa zehn Prozent zu reduzieren. Dieser Plan wurde nun lediglich konkretisiert. Der Konzern steckt aufgrund des Problemfliegers 737 Max, der nach zwei verheerenden Abstürzen seit mehr als einem Jahr weltweit mit Startverboten belegt ist, schon länger tief in der Krise. Die Corona-Pandemie, die den Luftverkehr nahezu zum Erliegen gebracht hat, hat das Unternehmen noch stärker unter Druck gebracht.

18.28 Uhr: Lucerne Festival entwickelt Kurz-Festival

Das abgesagte Lucerne Festival soll in gekürzter, neuer Form doch noch stattfinden. Nach der vom Bundesrat am Mittwoch angekündigten Lockerung entwickle man ein Konzept für ein kurzes Festival in der zweiten August-Hälfte, teilten die Verantwortlichen mit.

Das Festival, das vom 14. August bis am 13. September unter dem Motto «Freude» hätte stattfinden sollen, war Ende April wegen der Coronapandemie abgesagt worden. Zum Klassik-Grossanlass in Luzern waren unter anderem 30 Sinfoniekonzerte geplant.

Nachdem der Bundesrat nun beschloss, die ausserordentliche Lage zu beenden und auch grössere Veranstaltungen bereits ab dem 6. Juni wieder zu erlauben, fasst Lucerne Festival eine Austragung ins Auge, wie es in einer kurzen Stellungnahme heisst.

Das Festival soll unter einem Leitthema stehen und werde Veranstaltungen im KKL Luzern, auf dem Europaplatz und an verschiedenen weiteren Standorten in der Stadt Luzern präsentieren. Die geplanten Konzerte sollen voraussichtlich mit Publikum stattfinden. Die Kommunikation erfolge voraussichtlich bis Ende Juni.

17.45 Uhr: Das Virus erreicht die Meere – Coronamüll belastet Küsten

Französische Umweltschützer haben wegen einer zunehmenden Vermüllung von Küstenabschnitten mit coronabedingtem Abfall Alarm geschlagen. Die Gruppe Opération Mer Propre (Operation Saubere See) fand nach eigenen Angaben nahe Antibes an der Côte d'Azur algenbedeckte Atemschutzmasken auf dem Meeresgrund und Gummihandschuhe in den Wellen.

Videoaufnahmen der Aktivisten zeigen Masken und Handschuhe auf dem Meeresboden zwischen Bierdosen, Zigarettenstummeln und anderem Müll. Passend zur allmählichen Wiedereröffnung der französischen Strände verbreitete die Gruppe ihre Bilder online. Ein örtlicher Abgeordneter hat vorgeschlagen, die Strafen für das Wegwerfen von Müll in freier Flur zu erhöhen.

«Wir waren ziemlich unangenehm überrascht, als wir Handschuhe sahen, die im Sand begraben waren», sagte Joffrey Peltier, der Gründer von Opération Mer Propre, der Nachrichtenagentur AP. Eine Maske habe zunächst wie eine Qualle ausgesehen, «wir wussten zuerst nicht, was es war».

Zwar sei die Abfallmenge bisher begrenzt, doch sei weiterer Müll zu erwarten, wenn nichts dagegen unternommen werde. «An unserer schönen Côte d'Azur wissen wir, dass der ganze Müll aus den Rinnsteinen im Meer landet, wenn es zu regnen beginnt», sagte er.

17.25 Uhr: Moskau wagt trotz Corona grössere Lockerungen

Nach zwei Monaten strenger Ausgangssperren lässt die russische Hauptstadt Moskau von Montag an erstmals grössere Lockerungen zu. Demnach sollen am 1. Juni Läden, Reparaturbetriebe, Wäschereien und chemische Reinigungen wieder öffnen dürfen. Das sagte Bürgermeister Sergej Sobjanin am Mittwoch bei einer Videoschalte mit Kremlchef Wladimir Putin. Damit könnten in Europas grösster Stadt erstmals rund 300'000 Menschen wieder zur Arbeit – und Millionen Bürger Dienstleistungen nutzen.

Testweise sollten zudem Spaziergänge in der Stadt erlaubt werden, allerdings nur zu bestimmten Zeiten, damit nicht alle auf einmal auf der Strasse seien, sagte Sobjanin. Die Lage müsse von Woche zu Woche neu überprüft werden, sagte der Bürgermeister. «Ich denke, es wird gehen. Aber wir müssen uns absichern.»

Kremlchef Putin begrüsste die Lockerungen und sagte, dass sich die Lage um die Coronavirus-Pandemie in Russland insgesamt stabilisiert habe. Die Behörden weisen darauf hin, dass es täglich mehr Genesene als Kranke gebe. Demnach ist nicht zuletzt die Zahl der in Moskaus Krankenhäusern behandelten Corona-Fälle stark rückläufig.

Insgesamt steigen die Infektionszahlen in Russland weiter extrem stark – am Mittwoch um 8338 auf nun 370'680 Fälle. Russland nimmt damit in Europa den Spitzenplatz ein. 3968 Menschen starben offiziell an Covid-19. Die Zahl der Genesenen wurde mit 142'208 angeben.

17.15 Uhr: Serbien erlaubt ab 1. Juni Fussballspiele mit Publikum

In Serbien sind ab dem 1. Juni wieder Fussballspiele mit Publikum erlaubt, insofern zwischen den Zusehern der Sicherheitsabstand von einem Meter eingehalten wird. Die Regelung gilt auch für andere sportliche Wettkämpfe im Freien, gab der Corona-Krisenstab der Regierung am Mittwoch in Belgrad bekannt.

Mit dem Einbruch der Corona-Pandemie hatten die Behörden im März sämtliche Fussball-Ligen gestoppt. Während des Corona-Ausnahmezustands waren auch sonst keine sportlichen Wettkämpfe möglich. Am kommenden Wochenende wird es erstmals wieder Fussballspiele geben. Die 27. Runde der Superliga findet allerdings noch ohne Publikum statt.

17.05 Uhr: Campingsaison startet mit neun Wochen Verspätung

Mit der weiteren Lockerung der Massnahmen gegen die Covid-19-Pandemie kann die Campingsaison am 6. Juni starten. Wie der Campingplatzbetreiber TCS am Mittwoch schreibt, ist das rund neun Wochen später als üblich. Die Buchungsstände für Juli und August liegen bereits über jenen des Vorjahrs.

Das Schutzkonzept erfülle die Anforderungen «für eine sichere Art Ferien in der Heimat», schrieb der TCS mit seinen 24 Campingplätzen. Die Vorbereitungen seien intensiv gewesen.

Ans Rekordjahr 2019 anzuknüpfen hofft der TCS angesichts des späten Starts nicht mehr. Dennoch lassen die aktuellen Buchungszahlen für die wichtigsten beiden Sommermonate Juli und August Hoffnung aufkommen.



Sie liegen den Angaben zufolge über dem Vorjahresstand, hauptsächlich, weil die weltweit verschärften Einreisebestimmungen Ferien im Inland ratsam erscheinen lassen. Der TCS rechnet im laufenden Jahr damit, dass über 70 Prozent der Gäste auf seinen Plätzen aus dem Inland anreisen.

Das Tessin ist ebenfalls bereit für die Campinggäste, wie Ticino Tourismo mitteilte. Diese stellen ein wichtiges Kontingent im Tourismussektor des Kantons. Rund 30 Prozent der Übernachtungen finden im Südkanton auf Campingplätzen statt. Eine Million von insgesamt 3,5 Millionen Camping-Übernachtungen landesweit entfallen auf das Tessin. Dort liegen knapp 40 Campingplätze.

16.45 Uhr: Pressekonferenz mit diesem Dank beendet

Das war's, die Bundesräte und die Expertinnen verlassen den Saal im Berner Mediencenter.

Eine Zusammenfassung gibt es hier: 

16.37 Uhr: Abschied – «Mister Corona» Daniel Koch geht 

Die Fragerunde ist beendet, Innenminister Berset hat das letzte Wort. Und das hat es in sich: «Merci Monsieur Koch – und alles Gute!» Herr Koch gehe nun endlich in seinen verdienten Ruhestand. Dazu Berset: «Herr Koch hat mindestens 21 Pressekonferenzen während dieser Krise absolviert – jedes Mal mit einer neuen Krawatte. Vielen Dank.»  

Daniel Koch: «Es war mir eine sehr grosse Ehre, dem Bundesrat dienen zu können.»
Daniel Koch: «Es war mir eine sehr grosse Ehre, dem Bundesrat dienen zu können.»
Bild: Screenhot BR

«Es war mir eine sehr grosse Ehre, dem Bundesrat dienen zu können.» Das antwortet Daniel Koch auf Bersets Abschiedsworte.



16.30 Uhr: Letzte Frage: Wie sieht das Schutzkonzept der Badis aus?

«Nochmals», antwortet Berset, «das Schutzkonzept ist Sache der Betroffenen, nicht des Bundesrates.» Vorstellen könne man sich dazu vieles, aber diese Spekulationen seien hier und heute müssig.

16.25 Uhr: Wer kann Flüge etwa aus Rom benutzen, obwohl die Grenze noch zu ist?

Keller-Sutter antwortet: «EU-Bürger mit Arbeitsplatz in der Schweiz dürfen nun wieder einreisen. Aber Touristen dürfen noch nicht kommen. Die Swiss kann ihre Flüge so anbieten, wie sie will, sie ist ja privat. Aber der Bundesrat bestimmt, wer einreisen darf.»

16.22 Uhr: Was ist mit Riskiogruppen?

Was bedeuten die Lockerungen für Personen, die einer Risikogruppe angehören? Berset ergänzt, dass der Artikel, nach dem diese Personen zuhause bleiben sollten, nun gestrichen worden sei. Denn aktuell gebe es kein besonderes gesundheitliches Risiko, daher könne man auch diesen Personen erlauben, wieder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Und er sei sich sicher, dass diese Personen auch aus Eigenschutz ein Interesse daran hätten, sich vor einer Infektion zu schützen.

16.19 Uhr: Mehr Zeit für Unterschriftensammlungen?

Wieso komme man nicht dem Wunsch verschiedener Parteien nach, die  Fristen für Unterschriftensammlungen zu verlängern? Diese Fristen seien in der Bundesverfassung festgeschrieben, erklärt Bundesratssprecher André Simonazzi. Und eine solche Abweichung wäre auch unter Notrecht nicht erlaubt. Der Bundesrat könne solchen Wünschen also gar nicht erfüllen.

16.17 Uhr: Wieso müssen Beizen um Mitternacht schliessen?

Trotz aller Lockerungen: In der Gastronomie bleibe die Polizeistunde um Mitternacht bestehen – wieso? Berset sagt, das Ziel sei es, Situationen mit erhöhtem Übertragungsrisiko zu verhindern. Spätnachts könne es zu Situationen kommen, in denen man die Regeln vergesse.

16.13 Uhr: Was, wenn wir die Übersicht verlieren?

Berset warnt: Man dürfe heute nichts versprechen, dass man nicht halten können. Die App sei ein Zusatz, kein Ersatz für das normale Contact Tracing. «Eine zweite Welle – wenn sie denn kommt – wird ganz anders aussehen», sagt Berset. Dann müsste man das Schutzkonzept wohl anpassen und verschärfen.

16.08 Uhr: Fragen und Probleme sind programmiert

Dass sich mit jedem Lockerungsschritt auch Fragen und Probleme ergäben, sei normal, erklärt Sommaruga. Doch müssten sich Veranstalter nun genau solche Gedanken machen und die Verantwortung übernehmen. Der Bundesrat werde aber später Anleitungen und Empfehlungen abgeben. Die Ausgangslage sei aber günstig, um nun den Weg in diese «neue Normalität» zu gehen.

16.05 Uhr: Dürfen wir ab 6. Juni wieder im Chor singen?

Das sei ein gutes Beispiel für das Umdenken, das nun nötig sei, sagt Sommaruga: Die Frage sollte nicht sein, ob man wieder im Chor singen könne, sondern – wie organisiert man eine Chorprobe, damit die Distanzregeln und die Kontaktnachverfolgung möglich ist. 

15.58 Uhr: Hilfe für Kulturschaffende

Die Kultur- und Eventbranche werde wohl erst langsam wieder anrollen. Werde die Unterstützung für selbstständig erwerbende Kulturschaffende wirklich – wie angekündigt – per Ende Mai wieder gestrichen? Sommaruga sagt, dass das Parlament sich auch schon damit befasst habe, und dass sie darauf hoffe, dass des nach einer Verlängerung aussehe. Sie lässt durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) abklären, wie der genaue Stand der Dinge aussieht.

15.56 Uhr: Keine Angst vor zweiter Welle?

Daniel Koch vom BAG antwortet: «Selbstverständlich werden die neuesten Ansteckungszahlen streng beobachtet und überwacht. Im Moment zeigt die Kurve immer noch nach abwärts.» Das ermutige für weitere Öffnungsschritte. Die Leute seien aufgrund der Jahreszeit momentan nicht verschnupft, deshalb sei es aktuell einfach, die Fälle zu finden. Und rückzuverfolgen. «Schwieriger könnte es dann im Herbst werden, wenn allgemein die Anzahl der erkälteten Menschen wieder ansteigt.»

15.53 Uhr: Warum sind die Lockerungen nicht per sofort?

«Seit dem Anfang geben wir immer Zeit zwischen den einzelnen Lockerungsschritten. Es braucht Zeit zwischen Entschied und Umsetzung, damit die Betroffenen ihre Schutzkonzepte umsetzen können», sagt Berset.

Innenminister Berset: «Ein Meter ist einfach zu wenig – die Distanz schützt uns alle, das müssen wir im Kopf behalten.»
Innenminister Berset: «Ein Meter ist einfach zu wenig – die Distanz schützt uns alle, das müssen wir im Kopf behalten.»
Bild: Screenshot Bundesrat

15.46 Uhr: Sport: Sind auch Testspiele erlaubt?

Trainings, Testspiele und auch Wettkämpfe seien erlaubt, antwortet Berset. Aber klar, bei Wettkämpfen und Sportarten mit viel Körperkontakt werde es schwierig. Auch hier gelte das Prinzip: Eigenverantwortung.

15.44 Uhr: Zwei-Meter-Abstand: Pflicht oder Empfehlung?

Berset antwortet: «Ein Meter ist einfach zu wenig – die Distanz schützt uns alle, das müssen wir im Kopf behalten.»

15.42 Uhr: Wird das Contact Tracing funktionieren?

Woher nimmt der Bundesrat die Zuversicht, dass das Contact Tracing – also die Rückverfolgbarkeit der Kontakte – auch gemacht wird? Das sei eine Bedingung, um die Situation im Griff haben zu können, bekräftigt Berset. Die Erfahrung in den Restaurants habe gezeigt, dass diese Kontaktlisten nicht überall gleich gut geführt würden. Doch ab heute gelte, dass für Tische mit mehr als vier Personen mindestens jemand seine Daten nennen müsse. «Damit es möglich wird, die Leute wieder zu finden.»

Sommaruga ergänzt, dass es nicht mehr die Aufgabe des Bundesrats sei, jeden Schritt haarklein vorzugeben. Auch Veranstalter und jeder einzelne habe ein Interesse daran, die Infektionszahlen tief zu halten.

Die Reise ins eigene Ferienhaus in Frankreich sei wieder möglich, sagt Karin Keller-Sutter.
Die Reise ins eigene Ferienhaus in Frankreich sei wieder möglich, sagt Karin Keller-Sutter.
Bild: Screenshot BR

15.40 Uhr: Können wir nun also wieder ins Ferienhaus in Frankreich?

«Ja, selbstverständlich», antwortet Keller-Sutter.

15.37 Uhr: Noch nicht nach Italien reisen

Die Grenzen zu Italien bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Was bedeutet das für Ferien in unserem südlichen Nachbarland? Karin Keller-Sutter hält dazu fest: «Der Bundesrat rät von Reisen nach Italien ab, solange die Grenzen geschlossen sind.»

15.35 Uhr: «Besondere Lage» – bis wann?

Auch wenn die «ausserordentliche Lage» per 19. Juni beendet werde, bleibe man in der «besonderen Lage» gemäss Epidemiengesetz. Bis wann? Es gebe auch für diese Phasen bestimmte Kriterien, die erfüllt werden müssten. Solange die Pandemie noch nicht vorbei sei, müsse man die weitere Entwicklung beobachten und flexibel bleiben.

15.30 Uhr: In Restaurants gilt weiter ein Zwei-Meter-Abstand

Die neue Obergrenze von 30 Personen im öffentlichen Raum sei mit Blick auf ein Familienpicknick oder andere Aktivitäten, bei denen mehr als fünf Personen zusammenkämen, getroffen worden, erklärt Berset auf eine Frage. Falls grössere Gruppen zusammen kommen wollten, bräuchte es jemanden, der die Verantwortung übernehme. Und er stellt klar: In Restaurants gilt weiterhin ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Tischen.

15.25 Uhr: Die Fragerunde ist eröffnet

Heute geht es schnell, alle drei Bundesräte haben über die Öffnungsschritte informiert – und nun folgt bereits die Fragerunde.

15.20 Uhr: Auch Grenzkontrollen werden wieder gelockert

Bundesrätin Karin Keller-Sutter sagt nun, dass auch diverse Einreisebeschränkungen per 8. Juni gelockert werden. Die Personenfreizügigkeit und die Reisefreiheit sollen spätestens bis 6. Juli wieder für den ganzen Schengen-Raum gelten. «Auch Lockerungen für ausländische Studierende sind geplant, das gleiche gilt auch für den Familiennachzug», führt Keller-Sutter aus. Das gelte ab dem 8. Juni.

Am 15. Juni sollen die Grenzen zu Frankreich, Österreich und Deutschland wieder gänzlich offen sein, so die Bundesrätin weiter. Man sei auch mit Italien in Kontakt. Italien will die Grenzen bereits ab dem 3. Juni wieder öffnen – das sei der Schweiz aber zu früh. «Unsere Behörden bleiben dazu in Kontakt», versichert Keller-Sutter.

«Der Bundesrat will die Gesundheit der Bevölkerung schützen, aber auch zur Normalität zurückkehren», sagt Keller-Sutter. Entsprechend werde das EDA, das Departement des Äusseren, auch seine Reisehinweise anpassen in den nächsten Tagen.



15.17 Uhr: Berset: «Ältere Menschen können sich wieder um ihre Enkelkinder kümmern»

Überall dort, wo es zu engen Kontakten kommt, müsse das Contact Tracing gewährleistet sein, sagt Berset weiter. «Viele sind nun lange daheim geblieben. Aber jetzt können auch ältere Menschen wieder am öffentlichen Leben teilnehmen.» Vorsichtig, aber voller Freude. Und: «Ältere Menschen können sich wieder um ihre Enkelkinder kümmern.»

15.10 Uhr: Berset: «Die Situation ist heute unter Kontrolle»

Wolle eine Gruppe spontan ein Fussballspiel abhalten oder ein Picknick veranstalten, sei das nun wieder möglich, führt Bundesrat und Innenminister Alain Berset aus. Aber die Distanzen einzuhalten sei weiterhin wichtig. 

Für Sportveranstaltungen gelten dieselben Regeln wie für alle anderen Veranstaltungen. Wettkämpfe in Sportarten mit ständigem, engem Körperkontakt, wie Schwingen, Judo, Boxen oder Paartanz sind voraussichtlich bis am 6. Juli 2020 untersagt.

Am dem 6. Juni können Bergbahnen, Campingplätze und touristische Angebote wie Rodelbahnen oder Seilparks wieder geöffnet werden.

«Die vulnerablen Personen – und auch alle anderen – sollten wo immer möglich im Homeoffice bleiben», sagt Berset weiter. Das habe sich bewährt, und so könnten Ansteckungen im öV verhindert werden.

15.02 Uhr: Sommargua eröffnet – «haben neue Normalität»

Als Bundespräsidentin hat Simonetta Sommaruga zuerst das Wort: Die «ausserordentliche Lage» wurde ergriffen, als die Schweiz über 1'000 Neuansteckungen hatte per Tag, heute seien es noch 15. «Die Schweiz ist in den letzten Tagen aufgeblüht», sagt Sommaruga. Es liege nun in der Eigenverantwortung, die Neuansteckungen tief zu halten. «Mit den neuesten Beschlüssen gilt eine neue Normalität.» Jetzt könnten alle wieder planen – das schrittweise Vorgehen habe sich bewährt. Nun solle es auch so bleiben.

«Die Schweiz ist aufgeblüht»: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga.
«Die Schweiz ist aufgeblüht»: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga.
Screenshot Youtube

15 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt

Die Schweiz macht einen grossen Schritt Richtung Normalität: Der Bundesrat beschliesst, die «ausserordentliche Lage» zu beenden – und zwar per 19. Juni. Ab dann gilt die besondere Lage. Bergbahnen, Campings und Kinos dürfen den Betrieb aufnehmen, Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen sind wieder erlaubt. Jetzt geht die Medienkonferenz los.

14.25 Uhr: Langzeitfolgen für «Lockdown-Generation»

Gut 17 Prozent junger Leute zwischen 18 und 29 haben in einer Umfrage der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) weltweit wegen der Coronavirus-Pandemie den Job verloren. Der weitreichende Stillstand vieler Industrien treffe junge Leute härter als ältere, berichtete die ILO am Mittwoch in Genf.

Die Pandemie sei ein dreifacher Schock für junge Leute. Neben den Jobverlusten würden auch Aus- und Weiterbildung teils unterbrochen. Regierungen müssten dringend gegensteuern, sonst entstehe eine «Lockdown-Generation» mit Nachteilen, die Jahrzehnte dauern könnten.

«Die Covid-19-Wirtschaftskrise trifft junge Leute – vor allem Frauen – härter und schneller als jede andere Gruppe», sagte ILO-Generaldirektor Guy Ryder. «Wenn wir nicht schnelle und bedeutende Massnahmen ergreifen, um ihre Situation zu verbessern, könnten die Folgen uns noch Jahrzehnte begleiten.» Schlecht sei die Lage für diejenigen, die jetzt Studium oder Ausbildung beenden. Sie müssten bei einer langsamen Erholung der Wirtschaft mit grösserer Konkurrenz rechnen, weil dann auch kommende Jahrgänge auf den Arbeitsmarkt drängten.



14.09 Uhr: Grundlage für Unterstützung der ALV geschaffen

Um eine Überschuldung der Arbeitslosenversicherung (ALV) zu vermeiden, hat der Bundesrat dem Parlament zusätzliche 14,2 Milliarden Franken beantragt. Am Mittwoch hat er die dafür nötige Gesetzesänderung beschlossen.

Diese soll von National- und Ständerat in einem Sonderverfahren in der Herbstsession verabschiedet werden. Noch vor der Sommerpause will der Bundesrat dazu eine kurze Vernehmlassung durchführen. Gestützt darauf soll dann die definitive Botschaft ausgearbeitet werden. Über die Zusatzfinanzierung selber entscheidet das Parlament schon in der Sommersession.

Mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Gesetzesänderung wird sichergestellt, dass mit der Zusatzfinanzierung durch den Bund nur die effektiven Kosten der Kurzarbeitsentschädigungen finanziert werden, die im Zusammenhang mit der Covid-19-Krise ausbezahlt wurden. Der Bundesrat hat den Anspruch stark ausgeweitet, um Arbeitsplätze zu sichern. Ohne die Bundesmittel müssten 2021 die ALV-Beiträge erhöht werden.

Zur Unterstützung der ALV hat der Bundesrat bereits deren Verschuldungslimite um 8 Milliarden Franken erhöht. Das Parlament bewilligte in der ausserordentlichen Session zudem 6 Milliarden Franken. Seit Beginn der ausserordentlichen Lage Mitte März haben ungefähr 190'000 Firmen für rund 1,94 Millionen Personen Kurzarbeitsentschädigung beantragt.

14.02 Uhr: Mehr als 62'000 Infizierte unter US-Medizinern

Zehntausende Ärzte und Krankenpfleger in den USA haben sich nach Angaben der Gesundheitsbehörde CDC mit dem Coronavirus angesteckt. Von den 62'344 Mitarbeitern des Gesundheitssektors, die sich infiziert hätten, seien mindestens 291 gestorben, teilte die Behörde auf ihrer Webseite mit.

Zuletzt hatte die Behörde am 15. April Infektionszahlen zu medizinischem Personal veröffentlicht, berichtete der US-Sender CNN. Damals habe die Zahl der Infizierten nur bei 9'282 gelegen. Ärzte und Krankenschwestern hatten in den USA vielerorts über eine unzureichende Ausstattung mit adäquater Schutzausrüstung geklagt.

13.58 Uhr: SNB ist zu stärkeren Interventionen bereit

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) will weiter gegen eine Erstarkung des Frankens vorgehen. Die Notenbank sei bereit, stärker an den Devisenmärkten zu intervenieren, sagte SNB-Präsident Thomas Jordan am Mittwoch auf einer Konferenz.

Angesichts der Nachfrage nach Franken als sicherer Hafen während der Coronavirus-Krise seien neben Interventionen auch die Negativzinsen gegenwärtig von besonderer Bedeutung. Bei Bedarf habe die SNB Spielraum, die Zinsen weiter zu senken. Gegenwärtig sei aber das Niveau von minus 0,75 Prozent angemessen. Der Franken sei hoch bewertet. Ein starker Franken schadet der exportabhängigen Schweizer Wirtschaft.

13.26 Uhr: Medienkonferenzen zur Bundesratssitzung

Zur heutigen Bundesratssitzung finden drei Medienkonferenzen statt. Heute um 15 Uhr informieren Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Justizministerin Karin Keller-Sutter sowie Gesundheitsminister Alain Berset über Entscheide zum Coronavirus. Morgen Donnerstag informieren Sommaruga (8.30 Uhr) und Finanzminister Ueli Maurer (9.15 Uhr) zu weiteren Geschäften.

Justizministerin Karin Keller-Sutter, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Gesundheitsminister Alain Berset (von links) werden um 15 Uhr zum neusten Stand der Corona-Entwicklungen berichten. (Archiv) 
Justizministerin Karin Keller-Sutter, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Gesundheitsminister Alain Berset (von links) werden um 15 Uhr zum neusten Stand der Corona-Entwicklungen berichten. (Archiv) 
Bild: Keystone

13.25 Uhr: Massive Aufbauhilfen für Italien und Spanien

Die besonders hart von der Corona-Krise getroffenen Länder Italien und Spanien sollen den grössten Teil der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Wiederaufbauhilfen erhalten. Für Italien sind nach AFP-Informationen von insgesamt 750 Milliarden Euro fast 173 Milliarden vorgesehen, bei Spanien sind es gut 140 Milliarden Euro. 

Mit knapp 64 Milliarden soll Polen am drittstärksten von den Corona-Hilfen profitieren. Auch Länder wie Griechenland, Rumänien und Tschechien, die weniger von der Corona-Pandemie direkt betroffen sind, wohl aber unter den wirtschaftlichen Folgen leiden, sollen bedeutende Unterstützung erhalten. Frankreich, dem ebenfalls ein enormer Abschwung prognostiziert wird, soll hingegen die verhältnismässig kleine Summe von 39 Milliarden Euro erhalten.

12.51 Uhr: Berufsmeisterschaften 2020 finden statt

Trotz der Coronavirus-Pandemie finden 2020 in 60 Berufen Berufsmeisterschaften statt. Diese Meisterschaften werden dezentral ausgetragen, wie die Stiftung Swissskills am Mittwoch meldete. Die Swissskills 2020 sind aber eigentlich abgesagt.

Somit können sich trotz allem hunderte junger Berufsleute in der Schweizer Meisterschaft messen. 29 Berufsverbände stellten kurzfristig um und küren in 60 Einzelberufen die Meister. Sie organisieren die Anlässe unter Einhaltung der Bestimmungen des Bundesamts für Gesundheit.

In neun Berufen sollen die Meisterschaften gegen Ende Jahr an einer Publikums- oder regionalen Berufsmesse stattfinden. Die Polygrafen messen sich im Homeoffice, die Logistiker im Verkehrshaus in Luzern. 25 Meisterschaften finden an den ursprünglich für die Swissskills 2020 vorgesehen Terminen zwischen dem 9. und 13. September statt.

12.15 Uhr: 15 neue Ansteckungen innert 24 Stunden

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages 15 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Am Dienstag waren ebenfalls 15 neue Fälle und am Montag zehn Fälle gemeldet worden.

Insgesamt gab es 30'776 laborbestätigte Fälle, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Mittwoch mitteilte. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 in allen Kantonen zusammen betrug nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwochmittag 1'917, zwei mehr als am Dienstagabend. Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten.

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 mit 1'649 (Vortag: 1'648) an. Das entspreche 19 Todesfällen pro 100'000 Einwohner. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Mittwochmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Eine Corona-Patientin im La Carita Spital in Locarno. (Archiv)
Eine Corona-Patientin im La Carita Spital in Locarno. (Archiv)
Bild: Keystone

12.05 Uhr: Sorge über Anstieg der Fallzahlen in Südkorea

Vor dem Hintergrund eines deutlichen Anstiegs der Zahl der Coronavirus-Fälle in Südkorea hat die führende Infektionsexpertin des Landes neue Auflagen ins Spiel gebracht. Zum ersten Mal in beinahe 50 Tagen wurden am Mittwoch 40 neue Fälle registriert, wie die Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention des ostasiatischen Landes mitteilten. Die Zahl der Fälle in Südkorea beläuft sich demnach auf 11'265, insgesamt 269 Menschen starben.

Es werde für Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes zunehmend schwierig, der Verbreitung von Covid-19 nachzuspüren, sagte Jeong Eun Kyeong, Direktorin der Zentren. «Wir werden unser Bestes tun, um Kontakten nachzugehen und vorbeugende Massnahmen umzusetzen», sagte Jeong am Mittwoch. «Aber für solche Bemühungen gibt es Grenzen.» Die Einhaltung des Abstands zu anderen Menschen müsse in Gebieten, in denen das Virus zirkuliert, maximiert werden. Zudem müssten Menschen gezwungen werden, öffentliche Einrichtungen und andere belebte Orte zu meiden, sagte die Expertin.

Alle neuen Fälle bis auf vier wurden in der dicht bevölkerten Metropolregion der Hauptstadt Seoul festgestellt. Beamte kämpfen dort gegen die Ausbreitung in Nachtclubs, Karaokebars und Lagerhallen. Drei Fälle sind auf Einreisen aus dem Ausland zurückzuführen.

11.57 Uhr: Prüfung für Humanmediziner wird gestrafft

Die 1'200 Kandidaten für die eidgenössische Prüfung in Humanmedizin müssen in diesem Jahr wegen der Corona-Krise «nur» eine schriftliche Prüfung ablegen und dann einen praktischen Nachweis erbringen. Der Bundesrat hat die entsprechende Verordnung am Mittwoch in Kraft gesetzt.

Normalerweise besteht die eidgenössische Prüfung aus einer schriftlichen Prüfung nach dem Wahlantwortverfahren (MC-Prüfung) und einer strukturierten praktischen Prüfung (CS-Prüfung). Letztere kann aufgrund der Coronapandemie nicht durchgeführt werden. Deshalb hat der Bundesrat beschlossen, dass die Prüfungen 2020 in angepasster Form durchgeführt werden, wie er am Mittwoch mitteilte.

11.55 Uhr: Schienengüterverkehr soll gestützt werden

Der starke Verkehrsrückgang im Zusammenhang mit der Corona-Krise belastet das System des kombinierten Güterverkehrs . Die Verkehrskommission des Nationalrats (KVF) will die Branche deshalb unterstützen.

Konkret sollen die budgetierten Betriebsbeiträge für den kombinierten Güterverkehr im laufenden und im kommenden Jahr voll ausgeschöpft werden, obwohl krisenbedingt viel weniger Züge und Sendungen unterwegs sind. Die KVF hat mit 15 zu 0 Stimmen bei 7 Enthaltungen eine entsprechende Motion eingereicht, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten.

Hauptgrund für den starken Rückgang der Transportmengen ist die weitgehende behördliche Schliessung der Industrieproduktion. Besonders ausgeprägt war der Einbruch des Schienengüterverkehr im alpenquerenden Verkehr nach Italien.

Die Stützung der Branche sei wichtig, um die erfolgreiche Verlagerungspolitik der Schweiz fortzuführen, heisst es in der Mitteilung. Der deutliche Verkehrsrückgang und der sehr tiefe Treibstoffpreis gefährdeten die Wirtschaftlichkeit des alpenquerenden Netzwerks im heutigen Umfang.

11.45 Uhr: Stellenabbau bei «Nau»

Das Newsportal nau.ch bekommt die Auswirkungen der Corona-Krise zu spüren. Das Unternehmen hat drei Vollzeit- und sechs Teilzeitstellen in Redaktion und Produktion abbauen müssen. Es handle sich um reguläre Kündigungen mit dreimonatiger Kündigungsfrist, teilte das Unternehmen der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage am Mittwoch mit. Weitere Kündigungen seien nicht geplant.

Zu den Kündigungen führten wirtschaftliche Gründe aufgrund der Coronakrise, wie es beim Unternehmen heisst. «Die Kündigungen unter solchen Umständen schmerzen und bedauern wir zutiefst. Dennoch sind wir stark davon überzeugt, dass die Firma in der veränderten Konstellation die Ziele mit allen gemeinsam erreichen wird», heisst es in der schriftlichen Antwort weiter.

Bei nau.ch sind über 50 Personen in verschiedenen Regionen tätig. Viele von ihnen sind Praktikantinnen und Praktikanten sowie Jungredaktorinnen und Jungredaktoren.

11.15 Uhr: EU investiert 750 Milliarden Euro

Die EU-Kommission will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur 750 Milliarden Euro (785 Milliarden Franken) für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Krise mobilisieren. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fliessen, wie die dpa am Mittwoch aus informierten Kreisen in Brüssel erfuhr. Dafür sollen im Namen der Europäischen Union über Anleihen Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und über Jahrzehnte gemeinsam getilgt werden.

Damit fällt das von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entworfene Programm noch deutlich grösser aus als eine deutsch-französische Initiative für ein 500-Milliarden-Euro-Paket. Daneben will von der Leyen einen regulären mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 im Umfang von rund einer Billion Euro vorschlagen. Von der Leyen will den Plan am Nachmittag offiziell in einer Rede im Europaparlament vorstellen.

Mit dem Wiederaufbauplan soll die schlimmste Rezession in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg bewältigt werden. Wegen des zeitweiligen Stillstands während der Pandemie wird die Wirtschaft in der EU nach einer offiziellen Prognose dieses Jahr um 7,4 Prozent schrumpfen. Einige Länder wie Italien, Spanien und Griechenland sind besonders hart getroffen. Die EU-Staaten haben bereits ein gemeinsames Sicherheitsnetz mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro gespannt.

Das Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Rahmen des Haushaltsplans ist nun der nächste Schritt. Das Neue: Die über Kredite finanzierten Mittel sollen überwiegend als Zuwendungen vergeben an die EU-Staaten werden, die nicht die Empfänger, sondern alle gemeinsam zurückzahlen. Die Schulden sollen dann über Jahrzehnte aus dem EU-Budget abgestottert werden. Dabei sollen nach dem Willen der EU-Kommission neue eigene Einnahmen für die EU aus Steuern und Abgaben helfen. Im Gespräch ist eine Ausweitung des Europäischen Emissionshandels sowie eine Digitalsteuer oder eine Plastikabgabe.

11 Uhr: Swiss-Covid-App – kostenlose Tests gefordert

Personen, die eine Warnung durch die Swiss-Covid-App erhalten, dass sie in Kontakt mit einer infizierten Person waren, sollen sich kostenlos auf das Virus oder Antikörper testen lassen können. Dies beantragt die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK). National- und Ständerat werden in der Sommersession ab kommender Woche die gesetzlichen Grundlage für das neue Proximity-Tracing-System beraten. Beide vorberatenden Kommissionen begrüssen die App als Hilfsmittel, um die Corona-Epidemie in der Schweiz weiter einzudämmen.

Die SGK des Nationalrats hat die Vorlage mit 14 zu 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. Beide Kommissionen empfehlen dem Bundesrat in einem Schreiben, eine Erwerbsausfallentschädigung für Personen zu prüfen, die sich aufgrund einer Benachrichtigung durch die App freiwillig in Quarantäne begeben. Eine Minderheit der Nationalratskommission will zudem sicherstellen, dass Benachrichtigungen durch die App nicht dem Arbeitgeber gemeldet werden müssen.

So sollen laut der SGK Anreize für eine breite Nutzung der App geschaffen werden. Personen, die sich nach einem App-Alarm freiwillig in Quarantäne begeben, haben derzeit keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung. Das kritisieren verschiedene Forscher der beiden ETH, die an der Entwicklung der App beteiligt gewesen sind. Erst nach der Verabschiedung durch das Parlament kann das sogenannte Proximity-Tracing-System offiziell lanciert werden. Derzeit läuft eine Pilotphase mit der App. Diese ist so konfiguriert, dass nicht gleichzeitig die Tracing-App und GPS aktiviert sein können. Somit werden keine Bewegungsdaten übermittelt – Überwachung ist unmöglich.

10.40 Uhr: Nationalratskommission stimmt ALV-Milliarden zu

Der Bundesrat beantragt dem Parlament 14,2 Milliarden Franken für die Arbeitslosenversicherung (ALV). So sollen Kosten der Kurzarbeits-Entschädigung gedeckt werden. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK) ist damit einverstanden. Wie die Schwesterkommission ist sie jedoch dagegen, dass der Bundesrat diesen ausserordentlichen Bundesbeitrag auf eine Notrechtsverordnung abstützt. Die gesetzliche Grundlage könne vom Parlament in der Herbstsession 2020 in einem regulären, wenn auch beschleunigten Verfahren geschaffen werden, schreibt sie in einer Mitteilung.

Bis dahin solle der Kredit gesperrt bleiben. Federführend in dem Geschäft ist die Finanzkommission. Der Nachtragskredit wird in der Sommersession im Parlament behandelt. In der ausserordentlichen Session hatten die Räte bereits zusätzliche sechs Milliarden Franken für die ALV bewilligt. Insgesamt würde sich die Summe, die der Bund im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für die Sozialversicherung zur Verfügung stellt, auf 20,2 Milliarden Franken belaufen.

Mit dem zusätzlichen Bundesbeitrag sollen laut Bundesrat die pandemiebedingten Kurzarbeitsentschädigungen im laufenden Jahr finanziert werden. So könne vermieden werden, dass Menschen ihre Stelle verlören und dass die Lohnbeiträge erhöht werden müssten. Die SGK beider Räte unterstützen die Massnahme im Grundsatz. Seit Beginn des Stillstandes Mitte März beantragten ungefähr 190'000 Firmen für rund 1,94 Millionen Personen Kurzarbeitsentschädigung.

Die Nationalratskommission will dafür sorgen, dass dieses Regime länger als geplant in Kraft ist. Mit grosser Mehrheit hat sie zwei Motionen mit dieser Stossrichtung beschlossen. Sie verlangt vom Bundesrat, die Leistungen bis Mitte September zu verlängern. Die Kommission halte ein abruptes Ende in der aktuellen Situation für nicht angebracht. Die Krise sei trotz der Lockerungen nicht vorbei. Es sei wichtig, speziell KMU weiter zu unterstützen. Der Bundesrat hat den Erwerbsersatz bereits am 16. Mai auslaufen lassen, ein grosser Teil der Ausweitungen der Kurzarbeitsentschädigung soll am 31. Mai enden.

10.30 Uhr: Zweite Welle könnte bis zu 5'000 Opfer fordern

Forschende der ETH Zürichhaben mit einem neuen mathematischen Modell den möglichen Verlauf einer allfälligen zweiten Coronavirus-Pandemiewelle in der Schweiz berechnet. Diese könnte langsamer verlaufen, aber mehr Todesopfer fordern als die erste. Falls es zur zweiten Welle kommen sollte, werde diese deutlich langsamer anrollen als die erste, teilte die ETH mit.

Die Zahl der Erkrankten werde langsamer ansteigen, weil die Gesellschaft einen Lernprozess durchgemacht habe und sich heute vorsichtiger verhalte als zu Beginn der Pandemie. Selbst wenn die Reproduktionszahl wieder über 1 steigen sollte, werde sie sehr wahrscheinlich nicht mehr so hoch sein wie zu Beginn der ersten Infektionswelle Anfang März. Ein Engpass im Gesundheitswesen sei vor diesem Hintergrund kaum zu erwarten.

«Das ist einerseits eine gute Nachricht, andererseits aber auch trügerisch«, wird Dirk Mohr, Professor für Numerische Materialmodellierung am Departement Maschinenbau und Verfahrenstechnik, zitiert. Besonders heimtückisch wäre laut Mohr eine sehr langsam ansteigende zweite Welle mit einer Reproduktionszahl nur knapp über 1. Denn eine solche könnte zu einer sehr grossen Zahl an zusätzlichen Todesfällen führen. Je nach Verlauf einer zweiten Welle könnte diese gemäss Studie bis zu 5'000 Todesopfer fordern.

Ohne einen Kapazitätsengpass vor Augen nehme die Bevölkerung die Bedrohung möglicherweise nicht wahr oder ihr fehle das Verständnis für einschränkende Massnahmen.

10.30 Uhr: Welche Altersgruppen stecken an?

In ihren Modellrechnungen berücksichtigten die Forschenden detaillierte Informationen zur Demografie und zu altersspezifischen Kontaktmustern. So sei es ihnen gelungen, für die erste Pandemiewelle die Reproduktionszahl für einzelne Altersgruppen zu berechnen.

Dabei habe sich gezeigt, dass in der Schweiz die 10- bis 20-Jährigen sehr stark und die 35- bis 45-Jährigen ebenfalls überdurchschnittlich zur Verbreitung des Virus beitragen. Die Senioren hingegen trügen stark unterdurchschnittlich dazu bei.

Würde sich die Übertragungswahrscheinlichkeit in den Schulen durch konsequent eingehaltene Abstandsregelungen und Hygienemassnahmen halbieren, so sänke die erwartete Anzahl zusätzlicher Todesfälle in der Gesamtbevölkerung von 5'000 auf unter 1'000, heisst es in der ETH-Mitteilung.

Um die Zukunftsszenarien berechnen zu können, kalibrierten die Wissenschaftler laut Mitteilung ihr Modell mit den von den Kantonen veröffentlichten offiziellen Zahlen der Vergangenheit. Wie beim Erstellen einer Wetterprognose berechnete das Modell die Zukunft. Modell und Berechnungen haben die Forschenden veröffentlicht. Die Publikation hat den normalen wissenschaftlichen Begutachtungsprozess noch nicht durchlaufen.

10.10 Uhr: 6'387 neue Fälle in Indien

In Indien gibt es seit Mittwoch mehr als 150'000 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus. Die Zahl der Fälle stieg nach Angaben des Gesundheitsministeriums innerhalb von 24 Stunden um 6'387 – abermals ein Rekordwert – auf 151'767. Die Zahl der bestätigten Todesopfer in Verbindung mit dem Virus stieg um 170 auf 4'337. Insgesamt 64'426 Erkrankte seien inzwischen wieder genesen, hiess es.

Die meisten Fälle konzentrieren sich auf fünf der 28 Staaten Indiens. Eine Steigerung der Fallzahlen wurde auch aus einigen der ärmsten Staaten im Osten des Landes gemeldet. Dorthin kehren aktuell zahlreiche Wanderarbeiter mit Sonderzügen aus Großstädten zurück, in denen sie wegen der verhängten Ausgangsbeschränkungen ihre Arbeit verloren haben.

Indien hat die Ausgangsbeschränkungen in diesem Monat gelockert und die Wiederöffnung von Geschäften sowie die Wiederaufnahme der Produktion in Fabriken gestattet. Auch einige Zug- und Flugverbindungen wurden wieder aufgenommen. Schulen, Hochschulen, Hotels und Restaurants sind weiterhin geschlossen.

10 Uhr: Mehr als 500 Corona-Tote in Mexiko

Erstmals hat in Mexiko die Zahl der innerhalb eines Tages in Verbindung mit dem Coronavirus Verstorbenen offiziell die Marke von 500 überschritten. Das Gesundheitsministerium meldete am Dienstag 501 Tote. Auch die Zahl der bestätigten Neuinfektionen lag mit 3'455 auf einem Rekordhoch.

Mexiko hat damit insgesamt fast 74'560 Infektionsfälle und 8'134 Tote bestätigt. Weil in dem Land nur vergleichsweise wenige Tests durchgeführt werden, dürfte die tatsächliche Zahl aber um ein Mehrfaches höher liegen, wie selbst offizielle Stellen einräumen.

9.45 Uhr: Lockdown-Lockerung in Israel

Israel lockert in der Corona-Krise die Beschränkungen in der Gastronomie und für Hotels. Restaurants, Bars und Kneipen dürfen von Mittwoch an wieder Gäste empfangen. Die israelische Regierung billigte am Dienstagabend die Aufhebung mehrerer Einschränkungen, die wegen der Corona-Krise verhängt worden waren. Auch Schwimmbäder und Touristenattraktionen dürfen demnach wieder besucht werden. Hotels werden ebenfalls schrittweise geöffnet.

«Die Lockerungsschritte wurden dank des andauernden Rückgangs und einer Stabilisierung der Anzahl täglicher Neuinfektionen genehmigt», hieß es in einer offiziellen Mitteilung. Es gelten jedoch weiter Hygieneregeln, und die Menschen sind angehalten, Abstand zu wahren und Schutzmasken zu tragen. Restaurantbesitzer sollen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Tischen gewährleisten. Dies wurde allerdings als unrealistisch kritisiert. Bei Nichteinhaltung der Regeln drohen Geldstrafen von bis zu  1'300 Franken.

In Einkaufszentren soll die Beschränkung der Besucherzahlen ebenfalls gelockert werden. Es wird nun ein Besucher pro sieben Quadratmeter erlaubt - bisher war der vorgeschriebene Abstand doppelt so gross. Die Versammlungsbeschränkung auf bis zu 50 Menschen an einem Ort gilt weiter. Am Dienstag wurde ebenfalls beschlossen, Kindergärten und Schulen auch in den Sommerferien geöffnet zu lassen, um den Eltern eine ungestörte Arbeit zu ermöglichen.

Die Corona-Pandemie hat Israel in eine Wirtschaftskrise gestürzt. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf mehr als eine Million gestiegen, die Arbeitslosenquote lag in diesem Monat bei 25 Prozent. Im Februar hatte sie noch vier Prozent betragen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist der Erreger Sars-CoV-2 bisher bei 16'757 Menschen in Israel nachgewiesen worden, 14'457 sind wieder genesen. 281 Menschen sind den Angaben zufolge nach einer Coronavirus-Infektion gestorben.

9.20 Uhr: Edelweiss setzt zum Neustart an

Nach fast zwei Monaten Zwangspause wegen des Coronavirus setzt die Edelweiss zum Neustart im Ferienflugbetrieb an. Der erste Flug hebt am (morgigen) Donnerstag ins portugiesische Faro ab.

Die Auslastung nach dem langen Stillstand sei erfreulich, sagte Edelweiss-Sprecher Andreas Meier am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur AWP. Rund ein Drittel des Flugzeugs sei gebucht. «Die Leute haben Lust auf Ferien. Wir spüren das», sagte Meier.

Den letzten Linienflug hatte die Edelweiss wegen der Pandemie am 3. April durchgeführt. Seither stand der grösste Teil der Flotte am Boden. Vereinzelt wurden noch Repatriierungs- und Frachtflüge gemacht.

Nun gibt die Schwesterairline der Swiss wieder Schub. Im Einklang mit den Einreisebestimmungen der jeweiligen Länder werde das Flugangebot in den kommenden Wochen kontinuierlich ausgebaut. Bis Ende Juni seien 171 Flüge zu 36 Ferienzielen geplant, teilte die Edelweiss in einem Communiqué mit.

Nach zwei Monaten Pause soll morgen wieder eine Edelweiss-Maschine von Zürich aus abheben. (Archiv)
Nach zwei Monaten Pause soll morgen wieder eine Edelweiss-Maschine von Zürich aus abheben. (Archiv)
Bild: Keystone

8.55 Uhr: Einbruch bei den Stellenanzeigen

Die Corona-Krise wirkt sich extrem negativ auf den Schweizer Arbeitsmarkt aus, wie Daten des Portals jobs.ch zeigen. Die Zahlen verdeutlichen, dass es in vielen Branchen in der Schweiz «kaum noch freie Stellen» gebe, schreibt «Blick». Am stärksten sei das Gastgewerbe und die Hotellerie betroffen, wo die Zahl der ausgeschriebenen Stellen zwischen Ende Februar und Mitte Mai um 71 Prozent eingebrochen sei.

Weitere grosse Verlierer seien die Branchen Grafik/Typografie, mit 48 Prozent weniger ausgeschriebenen Stellen, Tourismus (minus 45 Prozent) und der Verkauf (minus 34 Prozent). Auch der Dienstleistungssektor sei hart getroffen. So gebe es in den Bereichen Sport/Wellness/Kultur minus 33 Prozent weniger Stellen, Medien (minus 30 Prozent) Administration/HR (minus 27 Prozent) und im Marketing (minus 26 Prozent).

Wer derzeit einen Job sucht, wird sich schwer tun. (Symbolbild)
Wer derzeit einen Job sucht, wird sich schwer tun. (Symbolbild)
Bild: Keystone

8.35 Uhr: Mehr als 150'000 Corona-Infektionsfälle in Indien

In Indien gibt es seit Mittwoch mehr als 150'000 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus. Die Zahl der Fälle stieg nach Angaben des Gesundheitsministeriums innerhalb von 24 Stunden um 6'387 – abermals ein Rekordwert – auf 151'767. Die Zahl der bestätigten Todesopfer in Verbindung mit dem Virus stieg um 170 auf 4'337. Insgesamt 64'426 Erkrankte seien inzwischen wieder genesen, hiess es.

8.15 Uhr: Windel-Notstand in China befürchtet

Gesichtsmasken gibt es in China mittlerweile genug – doch nun droht ein Engpass an anderer Stelle: bei Windeln, Damenbinden und Feuchttüchern. Für deren Herstellung ist der gleiche Rohstoff nötig wie für die Produktion des begehrten Mund-Nase-Schutzes, nämlich Zellstoff. Der geht aber seit Monaten an die mittlerweile 69'000 Betriebe in China, die Gesichtsmasken für die ganze Welt herstellen. Deshalb droht den Chinesen nun ein Windel-Notstand.

«Im Januar kostete das Rohmaterial für unsere Windeln etwa 13'000 Yuan (2'160 Franken pro Tonne – auf dem Höhepunkt stieg der Preis auf 140'000 oder 150'000 Yuan», sagt Huang Tenglong, Vize-Chef des Windelherstellers Fujian Time und Tianhe Industrial Co. Das war im April, als die Nachfrage nach Masken ihren Höhepunkt erreichte.

Mittlerweile werden 50'000 bis 60'000 Yuan verlangt, sagt Lin Yanting, stellvertretender Leiter von DaddyBaby, einem anderen Windelhersteller. «Für eine Windel brauche ich mehr Zellstoff als für eine Maske – Profit mache ich nur, wenn ich Masken herstelle.» Kleinere Hersteller etwa von Damenbinden oder Kosmetik-Gesichtsmasken könnten aber nicht einfach umstellen, sagt er. «Sie können nicht überleben.»

7.55 Uhr: Mehr als 500 Virustote an einem Tag in Mexiko

Erstmals hat in Mexiko die Zahl der innerhalb eines Tages in Verbindung mit dem Coronavirus Verstorbenen offiziell die Marke von 500 überschritten. Das Gesundheitsministerium meldete am Dienstag 501 Tote. Auch die Zahl der bestätigten Neuinfektionen lag mit 3'455 auf einem Rekordhoch.

Mexiko hat damit insgesamt fast 74'560 Infektionsfälle und 8'134 Tote bestätigt. Weil in dem Land nur vergleichsweise wenige Tests durchgeführt werden, dürfte die tatsächliche Zahl aber um ein Mehrfaches höher liegen, wie selbst offizielle Stellen einräumen.

7.30 Uhr: Indien empfiehlt Einsatz von Hydroxychloroquin

Trotz der Warnung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor möglichen Gesundheitsrisiken beim Einsatz von Hydroxychloroquin gegen die Coronavirus-Infektion ist das Mittel jetzt in Indien offiziell für den Kampf gegen die Pandemie empfohlen worden.

Die oberste biomedizinische Forschungseinrichtung des Landes erklärte am Dienstag, indische Studien hätten ergeben, dass Hydroxychloroquin «keine grösseren Nebenwirkungen» habe.

Ein Forschungsteam der Harvard Medical School in Boston und des Universitätsspitals Zürich hatte für die vergangene Woche in der Fachzeitschrift «The Lancet» veröffentlichte Studie die Daten von 96'000 Patienten in Hunderten Krankenhäusern weltweit ausgewertet. Die Forscher kamen zu dem Ergebnis, dass Hydroxychloroquin sowie der verwandte Wirkstoff Chloroquin keinen Nutzen bei Covid-19-Patienten zeigen.

Vielmehr weisen die Daten nach ihren Angaben auf ein erhöhtes Sterberisiko hin. Die Mittel können demnach schwere Nebenwirkungen verursachen, vor allem Herzrhythmusstörungen.

Dennoch priesen die Regierungen mehrerer Länder in den vergangenen Wochen und Monaten Hydroxychloroquin als Mittel gegen das Coronavirus an. US-Präsident Donald Trump lobte das Medikament und teilte mit, er nehme es zur Vorbeugung gegen das Coronavirus ein. Am Sonntag sagte Trump dann allerdings in einem Interview, er habe die Einnahme von Hydroxychloroquin inzwischen beendet.

Auch Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro rühmte Hydroxychloroquin. Nach den Warnungen der WHO teilte das Gesundheitsministerium in Brasília am Montag mit, es empfehle das Mittel weiterhin gegen Covid-19.

6.45 Uhr: Investitionen in Energiesektor brechen ein

Die Coronavirus-Krise führt auch dazu, dass deutlich weniger Geld in den Energiesektor investiert wird. Das behindert einerseits den Umbau zu erneuerbaren Energieträgern, andererseits drohen auch im fossilen Bereich kurzfristig Knappheiten, schreibt die Internationale Energieagentur IEA am Mittwoch.

Anfang 2020 ging die IEA noch davon aus, dass die Investitionen in den Energiesektor dieses Jahr um rund zwei Prozent steigen werden. Nun wird aber ein Rückgang um 20 Prozent oder fast 400 Milliarden Dollar im Vergleich zu 2019 erwartet, heisst es in dem am Mittwoch veröffentlichten World Energy Investment 2020 Report.

6.15 Uhr: Bundesrat entscheidet über weitere Lockerungen

Alle Augen sind heute einmal mehr auf das Bundeshaus gerichtet. Dort entscheidet der Bundesrat über die Details des dritten Öffnungsschrittes im Zuge der Corona-Pandemie. Ab dem 8. Juni sollen voraussichtlich Treffen von mehr als fünf Personen wieder möglich sein.

Die Lockerungen dürften noch viel weiter gehen – davon zeigen sich viele überzeugt, nachdem der Bundesrat entsprechende Signale ausgesendet hat. Bisher ist noch kein Termin bestimmt, wann das Veranstaltungsverbot gelockert wird und wann Grossanlässe wie Fussballspiele mit Zuschauern wieder möglich sein werden. Viele hoffen auf Entscheide, die einen einigermassen normalen Sommer in der Schweiz ermöglichen.

Die Kantone pochen zudem wieder auf mehr Mitsprache. Die tiefen Fallzahlen rechtfertigen aus ihrer Sicht den Wechsel von der «ausserordentlichen» in die «besondere» Lage.

Mit Trennwänden gegen die Ausbreitung von Sars-CoV-2: Auch das Bergrestaurant La Buvette de Chatel im Vallee de Joux (JU) setzt ein Schutzkonzept um. 
Mit Trennwänden gegen die Ausbreitung von Sars-CoV-2: Auch das Bergrestaurant La Buvette de Chatel im Vallee de Joux (JU) setzt ein Schutzkonzept um. 
Bild: Keystone/Jean-Christophe Bott

Mit den Lockerungen, die der Bundesrat heute laut Medienberichten beschliessen dürfte, schlägt er bei der Öffnung bereits zum zweiten Mal ein forscheres Tempo an als geplant. Ursprünglich hiess es, dass am 8. Juni Freizeiteinrichtungen wie Theater, Kinos, Zoos, Bergbahnen und Campingplätze den Betrieb wieder aufnehmen dürfen und das Versammlungsverbot gelockert wird. Zudem soll es an Berufs-, Mittel- und Hochschulen wieder mit dem Präsenzunterricht losgehen.

Gesundheitsminister Alain Berset will dem «Tages-Anzeiger» zufolge aber weiter gehen: Es sollen wieder Versammlungen und Demonstrationen mit bis zu 30 Personen zugelassen werden, ebenso grössere Anlässe wie Hochzeiten mit bis zu 300 Personen, sofern die Gäste registriert werden. Auch sollen sämtliche Veranstaltungen wie Konzerte oder Fussballspiele mit bis zu 300 stehenden Besuchern und mit bis zu 1'000 sitzenden Personen möglich sein. Voraussetzungen seien, dass die Abstandsregel von 2 Metern eingehalten werde und ein Schutzkonzept existiere. Die Veranstalter müssten zudem die Besucher registrieren, damit diese im Nachhinein kontaktiert werden können. So soll verhindert werden, dass sich Sars-CoV-2 ein zweites Mal unbeobachtet verbreiten kann.



Von den Lockerungen sollen auch Restaurants und Bars profitieren, heisst es in dem Bericht weiter. Die bisherige Beschränkung von vier Gästen pro Tisch werde gestrichen. Betriebe sollen zudem wieder Live-Musik und Unterhaltung wie Dart anbieten dürfen. Diskotheken wiederum sollen bis 300 Personen einlassen dürfen, wenn sich diese registrieren. Weiter soll jedoch die Polizeistunde um Mitternacht gelten.

Bereits der Öffnungsschritt vom 11. Mai war deutlich grösser ausgefallen als zunächst geplant, weshalb Epidemiologen einen Anstieg der Infektionszahlen befürchteten. Dazu ist es bisher nicht gekommen: Seit fast einem Monat werden weniger als 100 Personen pro Tag positiv getestet, seit Tagen ist die Zahl sogar nur noch einstellig.

6.02 Uhr: Bundeskanzler zieht Lehren aus der Corona-Krise

Bundeskanzler Walter Thurnherr (CVP) hat ersten Verbesserungsbedarf in der Administration des Landes bei Pandemien eruiert. So sollen Abläufe in der Verwaltung unter die Lupe genommen werden. Dies sagte der Stabschef des Bundesrates in einem Interview mit dem «Blick» vom Mittwoch. Etwa bei den Beschaffungen von medizinischem Material, aber auch bei der Vorsorgeplanung und den Pandemieplänen, solle kritisch hingeschaut werden, erklärte er. «Wir werden zudem prüfen müssen, ob es beim Epidemiengesetz Änderungsbedarf gibt», hiess es weiter. Ein gewisser Faktor an Improvisation gehöre aber bei jeder Krise dazu, weil es ein Prozess sei, und weil niemand wisse, ob jeder Entscheid zu 100 Prozent richtig sei, betonte der 56-Jährige.

Der studierte Physiker lobte aber das Entscheidungsprinzip im Bundesrat. «Im Kollegialsystem sind Fehler auch möglich, aber ich behaupte insgesamt weniger wahrscheinlich», sagte Thurnherr. Falls in einer Krise nur eine Person entscheide, wäre das zwar rascher – doch «schnell entscheiden kann man immer, einfach zum Preis, dass es auch komplett falsch sein kann», betonte er. Das Gute am Kollegialsystem sei, dass man Geschäfte aus verschiedener Perspektive sorgfältig prüfe und diskutiere. Unter dem Zeitdruck sei dies bei den über 170 Corona-Geschäften «fast nicht möglich» gewesen, sagte er. «Wir nahmen die Geschäfte bis Mitternacht entgegen, prüften und übersetzten sie, die Stäbe aller Departemente und der Bundeskanzlei schauten sich die Anträge an, schrieben Mitberichte und Stellungnahmen, und am anderen Morgen um 9 Uhr hat man entschieden.»

Normalerweise gebe es zudem nur eine Bundesratssitzung pro Woche. «Im März gab es eine Phase, in der wir in acht Tagen fünf Sitzung hatten», sagte Thurnherr. «Für einige Bereiche der Bundesverwaltung bedeutete das ein 7-mal-24-Stunden-Betrieb», sagte der Leiter der Bundeskanzlei.

5.45 Uhr: Zeremonie für Sanitätstruppen

In Bière im Kanton Waadt ist für heute Mittwoch eine Zeremonie zum Ende des Einsatzes der Sanitätstruppen der Armee geplant. Dabei soll die Arbeit der Zusatzkräfte für die medizinische Versorgung des Landes während der Coronavirus-Krise gewürdigt werden, hiess es im Vorfeld.

5.18 Uhr: Thailand lockert Lockdown

In Thailands Hauptstadt kehrt das normale Leben langsam zurück. Immer mehr Geschäfte haben geöffnet – und zu den ersten gehörten Hundesalons, neben Restaurants und Friseurgeschäften. Sie durften ihre Türen vor Shoppingzentren oder Museen wieder öffnen.

Die thailändische Regierung erklärte, man wolle zunächst sozial und wirtschaftlich wichtige Geschäfte mit kleinem Corona-Übertragungsrisiko öffnen.

So ist inzwischen etwa im Dog Hotel BKK in Bangkok viel los. «Die meisten meiner Kunden haben ihre Hunde noch nie selbst gewaschen», sagte Salonbesitzerin Pasawee Prikpetch der Deutschen Presse-Agentur. «Sie hatten während wir geschlossen waren wirklich Mühe und sie haben mich immer wieder angerufen.» Gerade seien mit Sicht auf den Sommer Kurzhaarschnitte im Trend und die Nägel der Vierbeiner müssten geschnitten werden. Etliche Besitzer von Rassehunden hätten auch den Salzwasser-Swimmingpool vermisst. «Hunde wie Siberian Huskys brauchen diese Bewegung – sonst werden Zuhause zerstört», sagte die 45-Jährige. Ausserdem seien die Tiere gestresst, wenn sie während der Ausgangssperre zu oft drin blieben. Um möglichst sicherzugehen, müssten alle menschlichen Besucher Masken tragen, im Laden gibt es Desinfektionsmittel, die klimatisierten Hunde-Aufenthaltsräume würden stündlich geputzt und selbst das Hundeshampoo sei desinfizierend, sagte Prikpetch.

In Thailand gibt es mehr als 3'000 bekannte Coronavirus-Infektionen und mindestens 57 mit dem Erreger Sars-CoV-2 infizierte Menschen sind gestorben.

5.00 Uhr: Leyen präsentiert Plan für Wiederaufbau

Mit einem milliardenschweren Wiederaufbauplan will EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die europäische Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder in Schwung bringen und modernisieren. Erstmals sollen dafür Hunderte Milliarden Euro als gemeinsame Schulden für den EU-Haushalt aufgenommen werden. Die Details stellt von der Leyen am Mittwochnachmittag (13:30 Uhr) in einer Rede im Europaparlament vor.

Wegen des zeitweiligen Stillstands während der Pandemie wird die Wirtschaft in der Europäischen Union nach einer offiziellen Prognose dieses Jahr um 7,4 Prozent schrumpfen. Einige Länder wie Italien, Spanien und Griechenland sind besonders hart getroffen. Die EU-Staaten haben bereits ein gemeinsames Sicherheitsnetz mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro gespannt. Der Wiederaufbauplan ist nun der nächste Schritt.

Von der Leyens Wiederaufbauplan ist in Eckpunkten bereits bekannt, und er ähnelt dem deutsch-französischen Konzept. Die Kommissionschefin will ihren Wiederaufbauplan mit dem nächsten siebenjährigen EU-Budget verknüpfen. Dieses hat allein einen Umfang von etwa einer Billion Euro. Hinzu kommen mehrere Hundert Milliarden für den Aufbauplan. Die genauen Zahlen hielt die Kommission bis zuletzt unter Verschluss.

Auch von der Leyen will den Aufbauplan mit Krediten finanzieren. Dafür sollen die EU-Staaten mit Beitragszusagen zum Haushalt garantieren. Im Fachjargon: Die Eigenmittelobergrenze soll erhöht werden. Die Schulden sollen dann über Jahrzehnte aus dem EU-Budget abgestottert werden. Dabei sollen nach dem Willen der EU-Kommission neue eigene Einnahmen aus Steuern und Abgaben helfen. Im Gespräch ist eine Ausweitung des Europäischen Emissionshandels sowie eine Digitalsteuer oder eine Plastikabgabe.

Dass aus Krediten stammendes Geld als Zuwendung und nicht nur als rückzahlbares Darlehen an Krisenstaaten fliessen soll, stösst bei einigen EU-Ländern auf Widerstand. Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark – inzwischen bekannt als die «Sparsamen Vier» – haben gemeinsam Einspruch erhoben.

Entsprechend warnte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz die Europäische Kommission davor, den deutsch-französischen Plänen zu stark nachzugeben. «Ich erwarte, dass die Vorschläge der EU-Kommission auch auf die Vorstellungen der ‹Sparsamen Vier› Rücksicht nehmen werden», sagte Kurz der Tageszeitung «Die Welt» (Mittwoch) und kündigte Widerstand gegen einseitige Festlegungen an. «Wir werden in diesen Verhandlungen darauf achten, dass auch unsere Interessen berücksichtigt werden.»

4.48 Uhr: Japan plant billionenschweres Rettungspaket

Japans Regierung stellt neue Hilfen in Höhe von rund 1,3 Billionen Dollar zur Finanzierung japanischer Unternehmen zur Verfügung. Dies sagte Japans Premierminister Shinzo Abe am Mittwoch.

In einem zweiten zusätzlichen Nachtragshaushalt soll der Rettungsschirm für die von den wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie betroffen Unternehmen am Mittwoch verabschiedet werden, erklärte er weiter. Japan hatte bereits ein Mega-Hilfsprogramm für die Wirtschaft des Landes aufgelegt.

4.10 Uhr: Auch Japans Geishas gehen in Corona-Krise online

Sie sind im Westen Sinnbild für asiatische Weiblichkeit: japanische Geishas. Auf höchstem Niveau unterhalten sie ihre Gäste mit traditionellen Künsten wie Tanz und Musik sowie intelligenter Konversation. Doch seit Ausbruch der Corona-Pandemie haben es auch Japans Geishas schwer, aus Sorge vor Ansteckung sind die Buchungen für ihre anspruchsvollen Künste eingebrochen. In dem für seine heissen Naturquellen berühmten Kurort Hakone-Yumoto im Erholungsgebiet Hakone am heiligen Berg Fuji bieten Geishas jetzt ihre Unterhaltungsdienste online an, wie der Fernsehsender NHK berichtete.

Zu diesem Zweck habe sich eine örtliche Interessensvertretung, der rund 150 Geishas angehören, mit IT-Unternehmen zusammengeschlossen. Mithilfe von Software, die auch für Online-Konferenzen benutzt wird, können sich Kunden nun für eine Gebühr mit Geishas niveauvoll am Computer unterhalten und ihre Tanzdarbietungen am Bildschirm verfolgen. Die Atmosphäre eines solchen Engagements ist zwar nicht dieselbe wie beim traditionellen «ozashiki», bei denen die in Kimonos gekleideten Geishas ihre Kundschaft bei gepflegtem Essen und Trinken unterhalten, doch dafür sind die Online-Auftritte kostengünstiger.

Geprägt unter anderem durch amerikanische Hollywood-Filme hält sich im Westen oft noch ein falsches Bild von einer Geisha als Prostituierte. Tatsächlich sind Geishas heutzutage Bewahrerinnen anspruchsvoller Kunst, die eine lange und harte Ausbildung durchlaufen und keineswegs Relikte aus einer längst vergangenen Zeit sind. Viele von ihnen nutzen moderne Kommunikationsmittel und informieren ihre Besucher und Fans auf Blogseiten über ihr Leben.

3.23 Uhr: Spanien gedenkt Opfern mit Staatstrauer

Mit einer ungewöhnlich langen, zehntägigen Staatstrauer wird Spanien der gut 27'000 Todesopfer der Pandemie im Corona-Hotspot gedenken. Die Trauer wird am Mittwoch um 12:00 Uhr mit einer Schweigeminute im ganzen Land beginnen. Ministerpräsident Pedro Sánchez werde der Zeremonie im Regierungssitz Palacio de la Moncloa in Madrid vorstehen, sagte Regierungssprecherin María Jesús Montero. Anschliessend sollen die Landesfahnen im ganzen Land auf halbmast gesetzt werden. Es wird die längste Staatstrauer in Spanien seit dem Ende der Diktatur von Francisco Franco (1939–1975) sein.

2.47 Uhr: Amtrak benötigt Finanzhilfen in Milliardenhöhe

Die US-Bahngesellschaft Amtrak fordert von der US-Regierung ein weiteres milliardenschweres Hilfspaket. Damit will sie den durch die Coronavirus-Krise angeschlagenen Konzern retten. Das Unternehmen benötige 1,475 Milliarden Dollar, da die Einnahmen um 95 Prozent im Jahresverlauf eingebrochen seien, teilte Amtrak in der Nacht auf Mittwoch mit.

Der Bahnbetreiber plant zudem, die Betriebskosten um 500 Millionen Dollar zu reduzieren und im kommenden Haushaltsjahr rund 20 Prozent der Belegschaft abzubauen. «Es ist klar, dass wir keine andere Wahl haben, als unsere Fixkosten zu reduzieren, um unsere Kosten besser an unseren Umsätzen auszurichten», sagte Konzernchef Bill Flynn gemäss einer Mitteilung, welche die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte. Diese Einschnitte seien notwendig, da die Passagiernachfrage bis 2021 um 50 Prozent zurückgehen werde.

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des US-Repräsentantenhauses, Peter DeFazio, sagte, «der Kongress muss sicherstellen, dass Amtrak, die Belegschaft sowie Pendlerverbindungen und die Bundesstaaten-Partner die Unterstützung bekommen, die sie benötigen». Das Unternehmen erhielt im April eine Milliarde Dollar an Soforthilfe und wird jährlich mit zwei Milliarden Dollar subventioniert.

2.18 Uhr: Disney will Vergnügungsparks wieder öffnen

Der kalifornische Unterhaltungskonzern Walt Disney will seine Vergnügungsparks in Florida wieder öffnen. Den Behörden in Orlando in Florida werde am Mittwoch ein Plan zur schrittweisen Aktivierung der dortigen Parks – Disney World und Sea World – gemacht, kündigte der US-Konzern am Dienstag (Ortszeit) an.

Disney hatte seine Themenparks auf der ganzen Welt im Januar geschlossen. Damit sollte die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie vermindert werden. Nunmehr sollen schrittweise die Freizeitparks wieder für Publikum zugänglich gemacht werden, hiess es weiter.

Vor zwei Wochen wurde Disneyland in Shanghai wieder geöffnet. Allerdings wird zunächst nur eine begrenzte Zahl von Besuchern mit gebuchten Tickets in den Freizeitpark in der chinesischen Millionenstadt gelassen.

1.24 Uhr: Kalifornien lockert Corona-Auflagen

In Kalifornien werden die Corona-Auflagen schrittweise weiter gelockert. Gouverneur Gavin Newsom gab am Dienstag (Ortszeit) bekannt, dass nun in den meisten Bezirken des Westküstenstaates Friseursalons wieder öffnen dürfen, unter Beachtung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften. Ein Handvoll Bezirke mit höheren Corona-Fallzahlen, darunter Los Angeles County, sind allerdings ausgenommen.

Im Rahmen der langsamen Öffnung des bevölkerungsreichsten US-Staates mit knapp 40 Millionen Einwohnern dürfen auch wieder Geschäfte, Einkaufszentren und Kirchen mit Beschränkungen wie Maskentragen den Betrieb aufnehmen. Kinos und andere Veranstaltungsorte bleiben in Kalifornien aber weiterhin zu. Er berate derzeit mit Vertretern der Unterhaltungsindustrie über die nächsten Schritte, das Film- und Fernsehgeschäft in Hollywood wieder in Gang zu bringen, sagte Newsom. In Kürze wolle er für diesen Sektor Richtlinien verkünden.

In dem Westküstenstaat sind nach Informationen vom Dienstag über 96’000 Infektionen mit Sars-CoV-2 nachgewiesen, es starben bislang in Kalifornien mehr als 3'800 Menschen.

0.51 Uhr: Ungarn will Sondervollmachten aufheben

Die ungarische Regierung hat die Aufhebung jener umstrittenen Sondervollmachten eingeleitet, die sie während der Corona-Pandemie erhalten hatte. Einen diesbezüglichen Gesetzesvorschlag reichte der stellvertretende Ministerpräsident Zsolt Semjen am Dienstag kurz vor Mitternacht im Parlament ein. Nach Behandlung der Vorlage im Parlament und ihrer Billigung würden Gefahrennotstand und Sondervollmachten voraussichtlich am 20. Juni enden, schrieb Justizministerin Judit Varga auf ihrer Facebook-Seite.

Der rechts-nationale Ministerpräsident Viktor Orban hatte sich Ende März vom Parlament mit umfassenden Vollmachten ausstatten lassen, um die Corona-Pandemie bekämpfen zu können. Der Schritt war international und von der heimischen Opposition heftig kritisiert worden, weil das zugrunde liegende Gesetz keine zeitliche Befristung vorsieht.



Nach Ansicht der Kritiker liegt es damit allein im Ermessen Orbans, den Zustand zu beenden, der ihm das Regieren auf dem Verordnungsweg ermöglicht. Der machtbewusste Regierungschef erliess seitdem weit mehr als 100 Dekrete, die unter anderen den Datenschutz, die Rechte von Arbeitnehmern und die Informationspflichten von Ämtern und Behörden einschränken.

Die Anzahl der Neuansteckungen mit dem Coronavirus ging in Ungarn zuletzt deutlich zurück. Bis zum Dienstag waren 3'771 Menschen nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, das die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Bislang wurden 499 Tote gemeldet.

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